Registerauskunft

Registernummer 39719103 (Marke eingetragen, Stand am 18.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39719103
210AktenzeichenAKZ397191030
540MarkendarstellungMDPENNY MARKT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.04.1997
151Tag der Eintragung im RegisterET01.12.1997
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.05.2017
730InhaberINHREWE - Zentral GmbH, 50668 Köln, DE
750ZustellanschriftZANREWE-ZENTRALFINANZ eG, Domstr. 20, 50668 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL29, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 43
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.04.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR730142
Registrierungsdatum: 20.11.1999
450Tag der VeröffentlichungVT10.01.1998
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.01.1998
 Ablauf WiderspruchsfristEWT14.04.1998
510Waren/DienstleistungenWDVDüngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke, Färbemittel; Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Toilettenwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, auch für Babys und Kleinkinder; Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung von Haaren, Haut und Zähnen, Mundspülmittel; Bade- und Duschmittel; Deodorants und Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Rasierstifte, -cremes, -schäume, und -gele; After-shafe-Lotionen und -gele; imprägnierte Tücher für den persönlichen Gebrauch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Haar-, Nagel und Zahnbürsten; Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandsmaterial; Watte, Wattepads, Wattestäbchen; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer, Rasierklingen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Nägel und Schrauben; Elektrowerkzeuge für den Heimwerkerbedarf, insbesondere Bohr-, Schleif-, Fräsmaschinen, Band-, Motor-, Kreissägen, Lötkolben, Schweißgeräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mischen, Pressen; Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, aus Tissue, Babywindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen, Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel, Haushaltsfolien aus Papier, Kunststoff; Haushaltsfolien aus Aluminium; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungs-Pads; Dunstabzugshauben; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen, aus Edelmetall oder plattiert; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushalthandschuhe, Topfreiniger; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Ober- und Unterbekleidungsstücke für Frauen, Männer, Kinder und Säuglinge einschließlich Sportbekleidung, Gürtel, Schals; Strümpfe, Strumpfwaren; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Handschuhe; Taschen; Kleinlederwaren; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse, Teigwaren, Reis; Pizzen; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Schokogetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Molkegetränke; Götterspeise; Puddinge; Speiseöle und -fette; Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao; Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Instant-Getränke-Pulver; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen) Cerealien, Popcorn; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, soweit in Klasse 5 enthalten; diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen für nichtmedizinische Zwecke im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse, Käse, Teigwaren, Reis; aufbauende Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke; Babykost; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, Tierfuttermittel; Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen; Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Produktion von Rundfunksendungen; Beherbergung, Betreuung und Verpflegung von Gästen; Watte, Wattepads, Wattestäbchen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 08.05.2017; 06.11.2019; 18.11.2019; 09.10.2023; 07.11.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.12.1997  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 09.12.1998  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 07.06.2000  Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 29.05.2007  Details anzeigen
5 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.05.2007 29.06.2007 Details anzeigen
6 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 08.05.2017  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.05.2017 09.06.2017 Details anzeigen
8 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 09.10.2023 10.11.2023 Details anzeigen
9 Berichtigung Umschreibung abgeschlossen 07.11.2023 08.12.2023 Details anzeigen