Registerauskunft

Registernummer 39637620 (Akte vernichtet, Stand am 05.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39637620
210AktenzeichenAKZ396376207
540MarkendarstellungMDintel inside
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT29.08.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET24.10.1996
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2006
730InhaberINHIntel Corporation, Santa Clara Calif., US
740VertreterVTRLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANLichtenstein, Körner & Partner mbB Rechtsanwälte, Heidehofstr. 9, 70184 Stuttgart
511Klasse(n)KL16, 9, 38
531Bildklasse(n)WBK25.01.09, 27.05.01
141LöschdatumLOED01.09.2016
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.08.2016 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.06.1997
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.06.1997
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.09.1997
510Waren/DienstleistungenWDVSystemsoftware für Rechnersysteme; Rechnerbetriebsprogramme; Rechnersystemerweiterungen; Software-Werkzeuge (Tools) für Rechnersysteme; Dienstprogramme (Utilities) für Rechnersysteme; Rechneranwendungsprogramme; Rechner-Firmware; Maschinenausrüstung (Hardware); integrierte Schaltungen (ICs); Chips mit integrierter Schaltung; Halbleiterprozessoren; Halbleiterprozessor-Chips; Mikroprozessoren; gedruckte Leiterplatten; elektronische Schaltungskarten; Rechnerspeicherbausteine; Halbleiterspeicherbausteine; Videoschaltungskarten; Audioschaltungskarten; Audio/Video-Schaltungskarten; Videografie-Beschleuniger; Multimedia-Beschleuniger; Bildprozessoren; Fax/Modem-Einrichtungen; Rechner-Hardware und -Software für das Übermitteln und Empfangen von Fernkopien; Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von Ortsbereichs- und Weitbereichs-Rechnerverbundnetzen; Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von interaktiven Rechnersystemen zur Führung von Audio/Video-Konferenzen; Rechner-Hardware und -Software für das Empfangen, Darstellen und Nutzen von im Rundsendebetrieb ausgestrahlten Bild-, Ton- und Digitaldatensignalen; und Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Prüfen, Programmieren und Herstellen von allem vorgenannten; Druckerzeugnisse, namentlich Publikationen, Zeitschriften, Zeitungen, Betriebsanleitungen, Benutzerleitfäden, Pamphlete und Broschüren, die sich befassen mit, einsetzbar sind in Verbindung mit und gerichtet sind an die Benutzer von Rechner-Systemsoftware, Rechnerbetriebsprogrammen, Rechnersystemerweiterungen, Software-Werkzeugen (Tools) für Rechnersysteme, Dienstprogrammen (Utilities) für Rechnersysteme, Rechneranwendungsprogrammen, Rechner-Firmware, Maschinenausrüstungsteilen (Hardware), integrierten Schaltungen (ICs), Chips mit integrierter Schaltung, Halbleiterprozessoren, Halbleiterprozessor-Chips, Mikroprozessoren, gedruckten Leiterplatten, elektronischen Schaltungskarten, Rechnerspeicherbausteinen, Halbleiterspeicherbausteinen, Videoschaltungskarten, Audioschaltungskarten, Audio/Video-Schaltungskarten, Videografie-Beschleunigern, Multimedia-Beschleunigern, Bildprozessoren, Fax/Modem-Einrichtungen, Rechner-Hardware und -Software für das Übermitteln und Empfangen von Fernkopien, Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von Ortsbereichs- und Weitbereichs-Rechnerverbundnetzen, Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Warten und Nutzen von interaktiven Rechnersystemen zur Führung von Audio/Video-Konferenzen, Rechner-Hardware und -Software für das Empfangen, Darstellen und Nutzen von im Rundsendebetrieb ausgestrahlten Bild-, Ton- und Digitaldatensignalen, und Rechner-Hardware und -Software für das Entwickeln, Prüfen, Programmieren und Herstellen von allem vorgenannten; Telekommunikations-, Multimedia-Kommunikations- und Digital-Kommunikationsdienste, namentlich das Ausstrahlen, Übermitteln und Empfangen von interaktiven und nicht-interaktiven Ton-, Bild- und Digitalsignalen; elektronisches Übermitteln und Empfangen von interaktiven und nicht-interaktiven Sprachsignalen, Daten, Bildern, Seitenwechselmitteilungen, Fernkopien und Informationen; Telekonferenzdienste; Videokonferenzdienste
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.04.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 12.12.2014; 27.04.2017; 17.11.2019; 21.04.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 24.10.1996  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 24.10.1996  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.07.2006 11.08.2006 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 12.12.2014 16.01.2015 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 27.04.2017 02.06.2017 Details anzeigen