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DPMAregister

Marken

Registerauskunft  

Registernummer: 39624440 (Marke eingetragen , Stand am: 07.12.2021)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39624440
210AktenzeichenAKZ396244408
540MarkendarstellungMDStuttgart 21
550MarkenformMFWort-Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAblau, rot, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT31.05.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET25.11.1996
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2016
730InhaberINHDeutsche Bahn AG, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANDeutsche Bahn Aktiengesellschaft Markenführung, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL39, 35, 36, 37, 38, 41, 42, 43
531Bildklasse(n) (Wien)WBK26.03.23, 26.04.05, 27.05, 27.07, 29.01.13
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2026
450Tag der VeröffentlichungVT20.03.1997
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.03.1997
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.06.1997
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVWerbung; Werbemittlung, insbesondere auch Konzepte und Gestaltung von Werbemitteln für Dritte; Marketing für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit; Immobilienwesen, insbeondere Vermietung, An- und Verkauf sowie Vermittlung von unbebauten Grundstücken einschließlich Geschäftsräumen und Wohnungen; Finanzwesen, insbesondere Finanzierung der Erschließung und städtebaulichen Weiterentwicklung von Grundstücken; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen einschließlich Installation und Montage von Signal-, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen für Schienenbahnen; Instandhaltung und Reparatur von Schienenfahrzeugen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Betreiben einer Schienenbahninfrastrukur, nämlich Bau und Unterhaltung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme, soweit in Klasse 37 enthalten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten einschließlich Datenbanken, soweit in Klasse 38 enthalten; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen und Schiffen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schienenfahrzeugsystems, nämlich Gepäckträgerdienste, Gepäckaufbewahrung, Vermittlung von Parkplätzen und Mietkraftwagen, Erteilung von Fahrplan- und Verkehrsauskünften, auch mit Hilfe elektronischer Einrichtungen, Platzreservierung, Unterhaltung von Reisenden durch Film-, Video- und/oder Musikdarbietungen; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr, Vermitllung von Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Hotels und Restaurants; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermittlung der Vermietung von Schienenfahrzeugen, Kraftfahrzeugen und Schiffen sowie von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für Schienenbahnen; Vermietung von Schienenwegen sowie die Vermittlung derartiger Dienstleistungen; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Steuerung von Verkehrsleit- Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur, soweit in Klasse 39 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Überwachung und Steuerung von Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme einer Schienenbahninfrastruktur; Betreiben einer Schienenbahninfrastruktur, nämlich Planung und Entwicklung von Schienenwegen sowie ihrer Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme; Beherberung und Verpflegung von Gästen; Erstellung von Gutachten und Lösungskonzepten, auch von Computerprogrammen, zur Planung, Steuerung und Durchführung von Transporten zu Wasser, zu Lande und in der Luft, zur Lagerung und Verpackung von Gütern, zum Betreiben einer Schieneninfrastruktur, zum Hoch-, Tief- und Ingenieurbau für die Erschließung und städtebauliche Weiterentwicklung von Grundstücken, auch für Fahrwege von Schienenbahnen; Erstellen von Rechnerprogrammen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 18.06.2015; 05.07.2016; 17.11.2019; 20.03.2020; 07.05.2020
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 25.11.1996  Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.11.1996  Detail anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 29.03.2001  Detail anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.10.2001  Detail anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 07.03.2006  Detail anzeigen
6 Berichtigung unbekannt 22.03.2006  Detail anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 26.04.2006  Detail anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.08.2010 10.09.2010 Detail anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 02.06.2015 03.07.2015 Detail anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.07.2016 05.08.2016 Detail anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.03.2020 24.04.2020 Detail anzeigen
12 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Detail anzeigen
13 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Detail anzeigen

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