Registerauskunft

Registernummer 39615928 (Marke eingetragen, Stand am 02.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39615928
210AktenzeichenAKZ396159281
540MarkendarstellungMDRegionalExpress
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.03.1996
151Tag der Eintragung im RegisterET09.05.1996
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2016
730InhaberINHDeutsche Bahn AG, 10785 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANDeutsche Bahn Aktiengesellschaft Markenführung, Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL39, 9, 12, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2026
450Tag der VeröffentlichungVT10.03.1997
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.03.1997
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.06.1997
510Waren/DienstleistungenWDVSchienenfahrzeuge einschließlich Reisezugwagen und Triebköpfe; Teile von Schienenfahrzeugen, nämlich Fahrgestelle, Aufbauten, Motoren, Bremsen, Stromabnehmer, Stromumformer, Transformatoren, elektrische Stellglieder und Regler; Vollautomatische oder halbautomatische Verkehrsleit-, Betriebsleit- und Sicherheitssysteme für Schienenfahrzeuge, bestehend aus Induktionsschleifen, Übertragern, Sensoren, Meßgeräten, Wandlern, Signalgebern, Sendern, Empfängern, Rechnern, Rechenprogrammen, elektronischen und magnetischen Speichern, Anzeigeinstrumenten, Monitoren, Leiterplatten, Modulen, Einschüben, Gerätegestellen, soweit in Klasse 9 enthalten; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitung von Telekommunikations- und Informationssignalen über drahtlose und/oder drahtgebundene digitale und analoge Netze; Betrieb von Online- und Offline-Diensten einschließlich Datenbanken; Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenfahrzeugen und Kraftfahrzeugen; Zugförderung für Eisenbahnen, nämlich Beförderung leerer und beladener Reisezug- und Güterzugwagen mit Schienenfahrzeugen; Vermietung von Schienenfahrzeugen und Kraftfahrzeugen sowie Vermittlung derartiger Dienstleistungen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.05.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 18.06.2015; 12.05.2016; 19.11.2019; 20.03.2020; 07.05.2020
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 09.05.1996  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.05.1996  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 29.03.2001  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.10.2001  Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 28.03.2006  Details anzeigen
6 Berichtigung unbekannt 29.03.2006  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.03.2006  Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 06.08.2010 10.09.2010 Details anzeigen
9 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 02.06.2015 03.07.2015 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.05.2016 17.06.2016 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.03.2020 24.04.2020 Details anzeigen
12 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Details anzeigen
13 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 07.05.2020 12.06.2020 Details anzeigen