Registerauskunft

Registernummer 39549265 (Marke eingetragen, Stand am 03.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39549265
210AktenzeichenAKZ395492653
540MarkendarstellungMDJAVASCRIPT
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.12.1995
151Tag der Eintragung im RegisterET18.02.1997
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.01.2016
730InhaberINHOracle America, Inc. (n.d.Ges.d. Staates Delaware), Redwood Shores Calif., US
740VertreterVTRMitscherlich, Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANMitscherlich, Patent- und Rechtsanwälte PartmbB, Karlstr. 7, 80333 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 16, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.12.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT30.04.1997
 Beginn WiderspruchsfristBWT30.04.1997
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.07.1997
510Waren/DienstleistungenWDVWissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektronische Geräte für Konsumenten, soweit in Klasse 9 enthalten; photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen, elektrische Türschließer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Bandkassetten, Videofilme, Videospiele; Radio- und Fernsehgeräte, Videokameras und Videogeräte, Plattenspieler, CD-Plattenspieler; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Buchungsmaschinen, Fakturiermaschinen; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und Worldwide WEB; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und Worldwide WEB; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; Computerhardware, nämlich Computer, Arbeitsplatzrechner, Laufwerke für Floppy-Disks, Computerdrucker, Computertastaturen, Computermäuse, Joysticks und deren Teile, Computerbildschirme, LCD-Anzeigegeräte, Sichtgeräte, Platinen, Modems, Zusatz-Schaltkarten für Computer, integrierte Schaltkreise, Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Computerbetriebssystem-Software; graphische Benutzerschnittstellenprogramme, graphische Benutzerschnittstellen für Computerschaltungen; auf Datenträgern gespeicherte Daten, Computer (CPU's), Videokameras und Mikrophone zur Anwendung bei Computerkommunikationssystemen und Videokonferenzsystemen; Halbleiterbauelemente, elektronische, magnetische und optische Speicher, Disketten, Magnetplatten, optische Platten, jeweils ohne oder auch mit darin aufgezeichneten Informationen; Datensicherungsgeräte; elektrische Schaltplatten mit Speicherbausteinen; Mikroprozessoren; Geräte, Verbindungskabel und -stecker zum Verbinden oder Vernetzen von Datenverarbeitungsgeräten und Geräten der Nachrichtentechnik; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter- und Verteilertafeln oder -schränke; Apparate und Instrumente für die Steuerung von Schiffen, insbesondere Apparate und Instrumente zum Messen und Übermitteln von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Lochkartenbüromaschinen; auf maschinenlesbare Datenträger aufgebrachte Computerprogramme und Betriebssysteme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; tragbare Computersysteme bestehend aus Betriebssystem, Netzwerk- und Dienstsoftware; belichtete Filme; Nadeln für Plattenspieler; Spezialbehälter (Etuis, Futterale, Gehäuse), die den vorgenannten Apparaten und Instrumenten angepaßt sind; Signalpfeifen, einschließlich Hundepfeifen; Pannen-Warndreiecke für Fahrzeuge; Unfallschutzbekleidung für Rettungszwecke, einschließlich Schuhe, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Atmungsgeräte für Taucher; Feuerlöschfahrzeuge; Winkelmesser (Meßinstrumente); Zeitschalter (Schaltuhren), Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher oder Computer; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, Fahrkartenautomaten, Wägeautomaten, Bargeldautomaten, Automaten zum Selbstphotographieren, Teile der vorgenannten Waren; Druckereierzeugnisse; Bedienungs- und Benutzeranleitungen; Handbücher und sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computersoftware und alle anderen vorgenannten Waren; Verkaufseinheiten aus Computerprogrammen und Handbüchern, in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Bereitstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Bereitstellen von Zugang zu Datenbanken; Telekommunikation, nämlich On-line Dienstleistungen; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Bereitstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internet-Foren, zum Worldwide WEB und zu Server-Diensten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.08.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 04.03.2014; 14.10.2015; 08.01.2016; 18.11.2019; 22.08.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.02.1997  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 18.02.1997  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 14.02.2006  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 16.02.2006  Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 21.09.2010 22.10.2010 Details anzeigen
6 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 21.09.2010 22.10.2010 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.03.2014 04.04.2014 Details anzeigen
8 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 14.10.2015  Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 08.01.2016 12.02.2016 Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 08.01.2016 12.02.2016 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 22.08.2023 22.09.2023 Details anzeigen