Registerauskunft

Registernummer 39542378 (Marke eingetragen, Stand am 20.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN39542378
210AktenzeichenAKZ395423783
540MarkendarstellungMDDTM
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.10.1995
151Tag der Eintragung im RegisterET15.05.1996
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.11.2015
730InhaberINHAllgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC), 80686 München, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung München, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL9, 3, 10, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 35, 38, 41, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.10.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR845102
Registrierungsdatum: 26.06.2004
450Tag der VeröffentlichungVT20.08.1996
 Beginn WiderspruchsfristBWT20.08.1996
 Ablauf WiderspruchsfristEWT20.11.1996
510Waren/DienstleistungenWDVSeifen; Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Brillen; bespielte Schallplatten, MCs und CDs, bespielte Audio- und Videobänder und -kassetten; belichtete Filme; Video-Computerspiele; Gehörschutzgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Schlüsselanhänger, Uhren, Edelsteine, alle Waren ausgenommen Raucherartikel; Schreibwaren, Druckereierzeugnisse; Fotografien, Bilder, Zeichnungen; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsselanhänger und -taschen; Regenschirme, Sonnenschirme; Taschen sowie andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen aus Textilien und Kunststoffen; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Embleme, Anstecknadeln (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Spiele, Spielzeug, Modellfahrzeuge, Turn- und Sportgeräte; feine Back- und Konditorwaren; Zucker- und Schokoladewaren; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Werbung; Telekommunikation; Unterhaltung sowie sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, periodischen und nichtperiodischen Druckschriften sowie von Filmen; Erwerb und Verkauf von Lizenzen und anderen Rechten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 19.11.2015; 27.11.2015; 23.01.2016; 18.11.2019; 05.11.2021; 03.02.2023; 15.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 15.05.1996  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgewiesen/verworfen 16.10.1997  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 06.05.1998  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 26.10.1999  Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 16.05.2003  Details anzeigen
6 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 07.11.2005  Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.11.2005  Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 19.11.2015 24.12.2015 Details anzeigen
9 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 27.11.2015  Details anzeigen
10 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 23.01.2016 26.02.2016 Details anzeigen
11 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 05.11.2021 10.12.2021 Details anzeigen
12 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 03.02.2023 10.03.2023 Details anzeigen
13 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen