Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 307627713 (Akte vernichtet, Stand am 05.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ307627713
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 307627713 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 307627713 anzeigen)
550MarkenformMFSonstige Marke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
571MarkenbeschreibungBMMarkenschutz als Positionsmarke wird beansprucht für eine zur Grundfarbe eines Maschinengehäuses kontrastierende Farbfläche (im Folgenden genannt: Clip). Der Clip ist auf einer Seitenfläche des Maschinengehäuses angeordnet und eine Begrenzungslinie des Clip grenzt an eine Begrenzungslinie der Seitenfläche an. Die Formgebung der Seitenfläche des Maschinengehäuses. Sonstige auf dem Maschinengehäuse erkennbare Formgebungen, Farbgebungen und/oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.
220AnmeldetagAT25.09.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL7
531Bildklasse(n)WBK25.01.19, 26.04.04, 26.04.05, 26.11.11
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Druckmaschinen, insbesondere Rollenoffset-Druckmaschinen für Zeitungs- und Illustrationsdruck, Bogenoffset-Druckmaschinen und Digitaldruckmaschinen; maschinelle Falzapparate; Gehäuse für Druckmaschinen, insbesondere für Rollenoffset-Druckmaschinen für Zeitungs- und Illustrationsdruck, für Bogenoffset-Maschinen und für Digitaldruckmaschinen; Gehäuse für maschinelle Falzapparate
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT22.03.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 22.03.2023; 28.03.2022; 19.11.2019; 23.10.2014; 06.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister