Registerauskunft

Registernummer 30746058 (Marke eingetragen, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30746058
210AktenzeichenAKZ307460584
540MarkendarstellungMDOKTOBERFEST
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.2008
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2017
730InhaberINHBally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12099 Berlin, DE
740VertreterVTRHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, 14057 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, Lietzenseeufer 10, 14057 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL28, 9, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT22.02.2008
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.02.2008
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.05.2008
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 28:
jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 25.02.2015; 21.07.2017; 03.08.2017; 08.06.2018; 18.11.2019; 21.03.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.01.2008 22.02.2008 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.02.2015 27.03.2015 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 21.07.2017  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.08.2017 08.09.2017 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.08.2017 08.09.2017 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 08.06.2018 13.07.2018 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.03.2024 26.04.2024 Details anzeigen