Registerauskunft

Registernummer 30746058 (Marke eingetragen, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30746058
210AktenzeichenAKZ307460584
540MarkendarstellungMDOKTOBERFEST
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.2008
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2017
730InhaberINHBally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12099 Berlin, DE
740VertreterVTRHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, 14057 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, Lietzenseeufer 10, 14057 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL28, 9, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT22.02.2008
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.02.2008
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.05.2008
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 28:
jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT21.03.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 21.03.2024; 18.11.2019; 08.06.2018; 03.08.2017; 21.07.2017; 25.02.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 17.01.2008 22.02.2008 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 25.06.2008 25.07.2008 Details anzeigen
3 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 25.02.2015 27.03.2015 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 21.07.2017  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.08.2017 08.09.2017 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 03.08.2017 08.09.2017 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 08.06.2018 13.07.2018 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 21.03.2024 26.04.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT17.01.2008
 MarkenblattHN/PJ8/2008
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ307460584
540MarkendarstellungMDOKTOBERFEST
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2007
151Tag der Eintragung im RegisterET17.01.2008
 VeröffentlichungsdatumVT22.02.2008
730AnmelderANMBally Wulff Entertainment GmbH, 12045 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBALLY WULFF Entertainment GmbH Patentabteilung z.Hd. Herrn Lorenz, Maybachufer 48 - 51, 12045 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL28, 9, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 28:
jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT25.06.2008
 MarkenblattHN/PJ30/2008
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT25.07.2008
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.02.2015
 MarkenblattHN/PJ13/2015
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 14.01.2015
 VeröffentlichungsdatumVT27.03.2015
730InhaberINHBally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12045 Berlin, DE
770Früherer InhaberINHFBally Wulff Entertainment GmbH, 12045 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBally Wulff Games & Entertainment GmbH, Maybachufer 48 - 51, 12045 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFBALLY WULFF Entertainment GmbH Patentabteilung z.Hd. Herrn Lorenz, Maybachufer 48 - 51, 12045 Berlin
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT21.07.2017
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL28, 7, 9, 41
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Game-Card-Verkaufsautomaten
Klasse(n) 09:
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 28:
jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT03.08.2017
 MarkenblattHN/PJ36/2017
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT08.09.2017
 Wirkungsdatum 01.08.2017
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; jegliche Art von Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenfernübertragung, Datenaufzeichnung oder Datendrucker; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen, Geräte und Apparate; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
Klasse(n) 28:
jegliche Art von Spielautomaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Spielautomaten, die durch die Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; jegliche Art von Spiel- und Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnausgabe; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs-, Unterhaltungs- und Sportzwecke; Sportautomaten und Sportgeräte, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Wettautomaten; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Zubehör für vorgenannte Automaten; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 41:
Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT03.08.2017
 MarkenblattHN/PJ36/2017
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.08.2017
 VeröffentlichungsdatumVT08.09.2017
180SchutzendedatumVED31.07.2027 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 7)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT08.06.2018
 MarkenblattHN/PJ28/2018
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT13.07.2018
730InhaberINHBally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12099 Berlin, DE
771Früherer InhaberINHFBally Wulff Games & Entertainment GmbH, 12045 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANBally Wulff Games & Entertainment GmbH, Colditzstr. 34/36, 12099 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFBally Wulff Games & Entertainment GmbH, Maybachufer 48 - 51, 12045 Berlin
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.03.2024
 MarkenblattHN/PJ17/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 01.03.2024
 VeröffentlichungsdatumVT26.04.2024
740VertreterVTRHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, 14057 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerbst Bröcker Rechtsanwälte GbR, Lietzenseeufer 10, 14057 Berlin
 Frühere ZustellanschriftZANFBally Wulff Games & Entertainment GmbH, Colditzstr. 34/36, 12099 Berlin
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT21.03.2024