Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 307056724 (Akte vernichtet, Stand am 01.02.2023)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ307056724
540MarkendarstellungMDDeutsches Institut für Menschenrechte
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT01.02.2007
 Version der Nizza-Klassifikation NCL9
511Klasse(n)KL42, 9, 35, 36, 41, 45
531Bildklasse(n)WBK26.04.08, 27.05.15
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens Anmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVComputersoftware, Audiobänder, Kassetten und CDs, alle vorstehenden Produkte leer oder aufgezeichnet, elektronische Publikationen (herunterladbar); Öffentlichkeitsarbeit, Beratung; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke, Sammeln von Spenden für Dritte; Aus- und Fortbildung, Coaching, Unterhaltung einer Fachbibliothek; Verfassen, Veröffentlichung und Herausgabe von Texten, Büchern, Zeitschriften; Essays und Bildreportagen und sonstiger Druckerzeugnisse auch in elektronischer Form und auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Organisation und Veranstaltung von Fachgesprächen, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Kolloquien und Workshops; Durchführung von künstlerischen Darbietungen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke oder Unterrichtszwecke; Durchführung von Forschungsarbeiten und wissenschaftlichen Untersuchungen, sozialwissenschaftliche und rechtswissenschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet nationaler und internationaler Menschenrechtsstandards und -mechanismen; Politikberatung, Entwicklung von Strategien und Konzepten zu Fortentwicklung und Implementierung von Menschenrechtsansätzen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 08.06.2018; 19.11.2019