Registerauskunft

Registernummer 30662886 (Akte vernichtet, Stand am 29.11.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30662886
210AktenzeichenAKZ306628864
540MarkendarstellungMDMonrose
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.10.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET20.12.2006
730InhaberINHCheyenne Records GmbH, 85774 Unterföhring, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Straßer, Robert, Dr., 80331 München, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwalt Dr. Robert Straßer, Oberanger 30, 80331 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL16, 3, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 15, 18, 20, 21, 24, 27, 28, 29, 30, 32, 34, 35, 38, 39, 40, 41, 42
141LöschdatumLOED01.11.2016
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.10.2016
450Tag der VeröffentlichungVT26.01.2007
 Beginn WiderspruchsfristBWT26.01.2007
 Ablauf WiderspruchsfristEWT26.04.2007
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) 05:
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost
Klasse(n) 06:
aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Papierkörbe aus Metall
Klasse(n) 08:
handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; vorgenannte Waren soweit in Klasse 08 enthalten
Klasse(n) 09:
bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton, Bild und Daten; codierte Telefonkarten (auch transparent); Spiele (elektrisch und elektronisch als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Brillen, Sonnenbrillen soweit in Klasse 09 enthalten; Akkumulatoren (elektrisch)
Klasse(n) 11:
Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- und Gasgeräte sowie für Wasser- und Gasleitungen; Solarkollektoren (Heizung), Wärmepumpen
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge, nämlich Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Golfkarren, Schlauchwagen, Kinderwagen, Rollstühle und Fahrrad- sowie Autozubehör, nämlich Sitzbezüge, Lenkradbezüge, Sonnenschutzrollos, Satteltaschen, Sattelbezüge; vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten
Klasse(n) 15:
Musikinstrumente
Klasse(n) 16:
Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Plakate (Poster), Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, Kreditkarten (uncodiert), Ausweise (uncodiert); Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend (Papeteriewaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien, letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke; Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter
Klasse(n) 18:
Waren aus Leder und Lederimitationen soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse einschließlich Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Schulranzen, Packsäcke und Rucksäcke, ferner Kleinlederwaren, soweit in Klasse 18 enthalten insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaires, Reise- und Handkoffer
Klasse(n) 20:
Papierkörbe nicht aus Metall
Klasse(n) 21:
kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug, Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 21 enthalten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Pappteller, Pappbecher; aus Kupfer, Zinn und Zink und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze
Klasse(n) 24:
Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 27:
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder Textilmaterial; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Klasse(n) 28:
Spiele auch elektrisch und elektronisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielwaren, Spielzeug, einschließlich Stofftiere; Spielkarten; Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 29:
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Konserven, nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Speiseöl und -fette
Klasse(n) 30:
Tees, einschließlich Kräutertees; Kakao, Kakaopräparate und -getränke; Schokolade und Schokoladenwaren; Honig; für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Getreidepräparate ausgenommen Futtermittel; Müsli-Präparate; Brot, Backwaren, Vollkornreis; Hefe; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Fruchtsaucen
Klasse(n) 32:
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie, vitaminhaltige (soweit in Klasse 32 enthalten) und isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 34:
Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, nicht aus Edelmetall
Klasse(n) 35:
Meinungsforschung, Marketing, Marktanalyse, Fernseh- und Rundfunkwerbung, einschließlich Kunden-Marketing
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten
Klasse(n) 39:
Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen
Klasse(n) 40:
Vervielfältigung von Fotografien
Klasse(n) 41:
Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Prospekten, Büchern, Plakaten (Postern); Veröffentlichung und Herausgabe von Servicekarten (soweit in Klasse 41 enthalten); Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videoaufführungen
Klasse(n) 42:
Verwaltung und Verwertung von Urherberrechten; Erstellung werbespezifischer EDV-Software
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT30.03.2021
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 09.04.2013; 13.07.2017; 18.11.2019; 30.03.2021
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.12.2006 19.01.2007 Details anzeigen
2 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.12.2006  Details anzeigen
3 Berichtigung Marke eingetragen 21.12.2006 26.01.2007 Details anzeigen
4 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.12.2006 26.01.2007 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 04.06.2007 06.07.2007 Details anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 04.06.2010 09.07.2010 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.01.2012 03.02.2012 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 09.04.2013 10.05.2013 Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 13.07.2017 18.08.2017 Details anzeigen