Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 306442639 (Akte vernichtet, Stand am 24.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ306442639
540MarkendarstellungMDNetFilter
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT18.07.2006
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL38, 9, 16, 35, 36, 42
 AktenzustandASTAkte vernichtet
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
 Schutzhindernis Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten in elektronischer Form (soweit in Klasse 9 enthalten); maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, nämlich magnetische, elektrische und optische Datenträger zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung und Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme (gespeichert), Computersoftware (gespeichert)
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien; Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Klasse(n) 35:
Werbung und Geschäftsführung, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Unternehmensverwaltung; Einzelhandelsdienstleistungen betreffend Telekommunikations- und Datenübertragungsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen - auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze - im Unterhaltungs- und Kommunikationsbereich, insbesondere mit Audio-, Video- und sonstigen Multimedia-Inhalten sowie mit Software
Klasse(n) 36:
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen, Sammeln und Liefern von Daten, nämlich Übermitteln von Daten in Kommunikations-, Daten- und Computernetzwerke; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Kommunikations-, Daten- und Computernetzwerken
Klasse(n) 42:
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung, Verwaltung und Wartung von Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank, insbesondere Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Lizenzieren von Software; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation und Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
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  • 18.11.2019; 13.02.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister