Registerauskunft

Registernummer 30617107 (Marke eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30617107
210AktenzeichenAKZ306171074
540MarkendarstellungMDGEZ
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT15.03.2006
151Tag der Eintragung im RegisterET11.09.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2016
730InhaberINHBayerischer Rundfunk, Anstalt des öffentlichen Rechts, 80335 München, DE; DeutschlandRadio Körperschaft des öffentlichen Rechts, 50968 Köln, DE; Hessischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 60320 Frankfurt, DE; Mitteldeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 04275 Leipzig, DE; Norddeutscher Rundfunk Gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts, 20149 Hamburg, DE; Radio Bremen Anstalt des öffentlichen Rechts, 28329 Bremen, DE; Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des öffentlichen Rechts, 14057 Berlin, DE; Saarländischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 66121 Saarbrücken, DE; Südwestrundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts, 55122 Mainz, DE; Westdeutscher Rundfunk - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 50667 Köln, DE; Zweites Deutsches Fernsehen - Anstalt des öffentlichen Rechts -, 55127 Mainz, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 16, 35, 36, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2026 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT13.10.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT13.10.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.01.2007
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise, Formulare, Formblätter, Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Tisch-Sets aus Papier
Klasse(n) 35:
Werbung, Kino- und Zeitschriftenwerbung, Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing; Zusammenstellen, Systematisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Dateienverwaltung mittels Computer; Herausgabe von Statistiken; Erstellen von Abrechnungen; Erstellung von Rechnungsauszügen; Marketing auch in digitalen Netzen; Telemarketing, Buchführung; Buchprüfung; Büroarbeiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellen von Abrechnungen; Erstellen von Statistiken; Erstellung von betriebswirtschaftlichen Gutachten; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Rechnungsauszügen; Erstellung von Steuererklärungen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Herausgabe von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations)
Klasse(n) 36:
Dienstleistungen im Bereich des Versicherungs- und Finanzwesens; Grundstücks- und Hausverwaltung, Vermögensverwaltung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing; Ausgabe von Kredit-, Telefon- und Geldkarten sowie von Kundenkarten im Scheckkartenformat mit Zahlungs- und/oder Kreditkartenfunktion; Telebanking; Abwicklung der mittels Kundenkarten getätigten Zahlungen, Vermittlung von Krediten; Vermittlung von Versicherungen; Einziehen von Außenständen (Inkassogeschäfte); Clearing (Verrechnungsverkehr); Geldgeschäfte; Finanzanalysen
Klasse(n) 41:
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen im Internet in Form von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Veröffentlichung elektronischer Publikationen die nicht herunterladbar sind; Verfassen und Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte) und Druckschriften
Klasse(n) 42:
Datenverwaltung auf Servern; Design von Home-Pages und Web-Seiten; Konzeptionierung von Web-Sites; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Leasing von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Installation, Wartung und Aktualisierung von Datenbanksoftware; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich elektronische Datenspeicherung; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 12.04.2016; 29.04.2016; 09.03.2018; 13.03.2018; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.09.2006 13.10.2006 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.02.2007 09.03.2007 Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 12.04.2016  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 29.04.2016 03.06.2016 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 29.04.2016 03.06.2016 Details anzeigen