Registerauskunft

Registernummer 30570499 (Marke eingetragen, Stand am 05.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30570499
210AktenzeichenAKZ305704990
540MarkendarstellungMDGlück ist die beste Unterhaltung
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT24.11.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET02.05.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2015
730InhaberINHFreistaat Bayern (Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung), 80339 München, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Markowsky, Christian, 81675 München, DE
750ZustellanschriftZANmetaCom LEGAL Nagel Markowsky Vossius Rechtsanwälte, Prinzregentenstr. 74, 81675 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.06.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.06.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.09.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art; magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielkarten; geldbetätigte Spielautomaten, elektrische und elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), soweit in Klasse 28 enthalten; Gegenstände für die Durchführung von Glücksspielen, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte, Spieltische
Klasse(n) 41:
Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Wetten, Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, Verteilung, Verbreitung von Teilnahmeunterlagen an vorgenannten Spielen, Veranstaltung und Durchführung von Spielen im Wege der Telekommunikation nämlich über Internet und interaktives Fernsehen
Klasse(n) 42:
Beratung in technischer Hinsicht von Geld- und Glücksspielen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.03.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 14.03.2022; 24.02.2021; 18.11.2019; 09.12.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.05.2006  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.10.2006 10.11.2006 Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.03.2010 30.04.2010 Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.12.2015 08.01.2016 Details anzeigen
5 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 24.02.2021 26.03.2021 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 14.03.2022 14.04.2022 Details anzeigen