Registerauskunft

Registernummer 30557931 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30557931
210AktenzeichenAKZ305579312
540MarkendarstellungMDLÜK
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.09.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET29.03.2006
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2015
730InhaberINHWestermann Lernwelten GmbH, 38104 Braunschweig, DE
740VertreterVTRNordemann Czychowski & Partner Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB, 10707 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANNordemann Czychowski & Partner Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mbB, Kurfürstendamm 59, 10707 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 38, 42, 45
531Bildklasse(n)WBK24.17.25, 27.05.01, 27.05.11
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR910989
Registrierungsdatum: 30.03.2006
450Tag der VeröffentlichungVT28.04.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.04.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.07.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Bild-, Ton-, Bildton- und Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Video-Kassetten, Schallplatten, Musikkassetten, CDs, Bildplatten, DVDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, insbesondere als elektronische Verlagserzeugnisse und zu Lehr- und Unterrichtszwecken sowie Viedeo- und Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken; Software, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken; Datenverarbeitungsgeräte, Computer und sonstige Computerhardware sowie deren Teile und Zubehör hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten), sämtliche Waren, soweit sie nicht in Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen aller Art stehen
Klasse(n) 16:
Druckerei- und Verlagserzeugnisse aller Art(soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Bücher, Hefte, Ordner, Zeitschriften, Zeitungen, Kalender, Plakate, Bögen, Transparente, Folien, Bild-, Kartei-, Land- und Wandkarten, insbesondere für Lehr- und Unterrichtszwecke; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien (Abzüge und Originale); Poster; Schreibwaren und -geräte, insbesondere Füllfederhalter, Kugelschreiber, Bunt- und Bleistifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Abziehbilder, Rubbelbilder, Papier- und Kunststoffaufkleber
Klasse(n) 28:
Spiele, insbesondere Brettspiele, Dominospiele, Gesellschaftsspiele, Kartenspiele, Lernspiele und Strategiespiele, in herkömmlicher und auch in elektronischer Form (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielwaren und Spielzeug; elektronische Video- und Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, insbesondere zu Lehr- und Unterrichtszwecken
Klasse(n) 38:
elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation); Sammeln, Liefern und Bereitstellen von Nachrichten, Informationen, Pressemeldungen sowie Lehr- und Unterrichtsinhalten im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen; Bereitstellung von Informationen, Plattformen und Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung von Internetzugängen (Software); Telefondienste, nämlich Beantwortung von Telefonanrufen im Rahmen von Call-Centern und Hotlines; Nachrichten-, Informations-, Bild- und Datenübermittlung mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Erfassung, Weiterleitung, Verarbeitung und automatische Beantwortung von Telefonanrufen, Telefaxen, Emails und Nachrichten, die auf einer Internet-Homepage hinterlassen wurden; Ausstrahlung von Film-, Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musikdarbietungen, Multimedia-Werken sowie anderen elektronisch wiedergegebenen Text-, Grafik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen, insbesondere mit Lehr- und Unterrichtsinhalten
Klasse(n) 41:
Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften sowie sonstigen Druckereierzeugnissen, nämlich Kalendern, Plakaten, Transparenten, Folien, Bild-, Kartei-, Land-, Wand- und Spielkarten, Spielen sowie von sonstigem Lehr- und Unterrichtsmaterial, auch elektronisch über Datenträger und über das Internet (nicht herunterladbar); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikation mit dem Computer); Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, insbesondere zu Bildungs- und Unterrichtszwecken; Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Ton- und Bildaufnahmen, Multimediawerken, Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie von elektronisch wiedergebbaren Text-, Graphik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und -informationen; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien und Ausstellungen für Bildungs- und Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen, insbesondere für Bildungs- und Unterrichtszwecke; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Vermittlung von Eintrittskarten für die vorgenannten Veranstaltungen; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Unterhaltungs-, Informations-, Bildungs- und Unterrichtszwecken; Ausbildungs-, Fortbildungs- und Erziehungsberatung; Verleih von Büchern (Leihbücherei); Dienstleistungen eines Redakteurs sowie eines Lektors, sämtliche Dienstleistungen, soweit sie nicht in Zusammenhang mit Kraftfahrzeugen oder Kraftfahrzeugteilen aller Art stehen
Klasse(n) 42:
Vergabe von Nutzungsrechten an Verlagserzeugnissen, Fotografien, Musikwerken, Filmen, Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton-, Bild-, Bild/Ton- und Multimedia-Produktionen; Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton-, Bild- und Multimediaträgern; Anbieten von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken über Verlagserzeugnisse, Filme, Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musikdarbietungen, Fotografien, Multimediawerke sowie andere elektronisch wiedergebbare Text-, Grafik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und -Informationen zum Online-Download (soweit in Klasse 42 enthalten); Zurverfügungstellen von Internet-Adressen und Links in Datenbanken (soweit in Klasse 42 enthalten); Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; elektronische Archivierung, nämlich Betrieb und Dienstleistungen eines Archives über Beiträge in Online-Datenbanken; Erstellen, Entwickeln, Weiterentwickeln, Pflegen und Installieren von Software; Design, Gestaltung und Layout von Verlagserzeugnissen, auch elektronischen, sowie von Internet-Auftritten; elektronische Datensicherung und -speicherung; Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Konvertieren von digitalen Daten in verschiedene digitale Ausgabeformate; Design und Erstellung (Programmierung) von Datenbanken, Layoutsätzen, Tabellensätzen, Fremdsprachensätzen und elektronische Datenarchivierung; Dienstleistungen einer Bildagentur und eines Bildarchives, nämlich elektronische Archivierung von Bildern für Dritte sowie digitale Bildbearbeitung; Vergabe und Registrierung von E-Mail-Adressen
Klasse(n) 45:
Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe; Lizenzierung von Software
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.01.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 31.07.2014; 07.10.2015; 05.12.2015; 24.05.2016; 06.07.2016; 05.11.2018; 20.11.2019; 13.02.2020; 11.01.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.03.2006  Details anzeigen
2 Berichtigung unbekannt 03.05.2006  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 29.08.2006 29.09.2006 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.08.2006 29.09.2006 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 06.09.2007 12.10.2007 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 31.07.2014 05.09.2014 Details anzeigen
7 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 07.10.2015  Details anzeigen
8 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.12.2015 08.01.2016 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 24.05.2016 24.06.2016 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 24.05.2016 24.06.2016 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 06.07.2016 05.08.2016 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 06.07.2016 05.08.2016 Details anzeigen
13 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 05.11.2018 07.12.2018 Details anzeigen
14 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 13.02.2020 20.03.2020 Details anzeigen
15 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 11.01.2023 10.02.2023 Details anzeigen