Registerauskunft

Registernummer 30556573 (Marke eingetragen, Stand am 14.03.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30556573
210AktenzeichenAKZ305565737
540MarkendarstellungMDBULLI
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT21.09.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET02.12.2005
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2015
730InhaberINHVolkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
750ZustellanschriftZANVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT Markenabteilung Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL12, 28, 35, 37
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR890624A
Registrierungsdatum: 21.03.2006
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR890624
Registrierungsdatum: 21.03.2006
450Tag der VeröffentlichungVT05.01.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT05.01.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.04.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h
Klasse(n) 28:
Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge Volkswagen Transporter, Volkswagen Bus, Volkswagen Multivan
Klasse(n) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Katalogversandhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Online-Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und/oder Kraftfahrzeugzubehör
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Radfahrzeugen, von Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Radfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Radfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.09.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 12.09.2024
    • Zustellanschrift: geändert
    • Verfahren: Umschreibung, Umschreibung abgeschlossen, 12.09.2024: neu
  • 19.01.2024; 14.12.2022; 25.10.2022; 24.10.2022; 26.09.2022; 22.08.2022; 17.08.2022; 11.08.2022; 20.11.2019; 06.11.2019; 20.02.2016; 28.01.2016; 25.08.2015
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.12.2005  Details anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 23.02.2006  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 25.04.2006  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.06.2006 04.08.2006 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 20.06.2007 20.07.2007 Details anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 18.03.2008 18.04.2008 Details anzeigen
7 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 26.05.2010 25.06.2010 Details anzeigen
8 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgewiesen 18.01.2012 17.02.2012 Details anzeigen
9 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 25.08.2015 25.09.2015 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 28.01.2016 04.03.2016 Details anzeigen
11 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 28.01.2016 04.03.2016 Details anzeigen
12 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 20.02.2016 24.03.2016 Details anzeigen
13 Verfall Antrag veröffentlicht 11.08.2022 16.09.2022 Details anzeigen
14 Verfall Auf Klage verwiesen 14.12.2022 13.01.2023 Details anzeigen
15 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 12.09.2024 18.10.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT02.12.2005
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT23.02.2006
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 00:

Klasse(n) 12:
Radfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge
Klasse(n) 28:
Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge Volkswagen Transporter, Volkswagen Bus, Volkswagen Multivan
Klasse(n) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Katalogversandhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Online-Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und/oder Kraftfahrzeugzubehör
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Radfahrzeugen, von Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Radfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Radfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT25.04.2006
 RechtsgrundDRLöschung nach § 48
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Motorgetriebene Radfahrzeuge und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge
Klasse(n) 28:
Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge Volkswagen Transporter, Volkswagen Bus, Volkswagen Multivan
Klasse(n) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Katalogversandhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Online-Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und/oder Kraftfahrzeugzubehör
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Radfahrzeugen, von Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Radfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Radfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT30.06.2006
 MarkenblattHN/PJ31/2006
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 28.06.2006
 VeröffentlichungsdatumVT04.08.2006
740VertreterVTRGRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig, DE
750ZustellanschriftZANGRAMM, LINS & PARTNER GbR Patent- u. Rechtsanwaltssozietät, Theodor-Heuss-Str. 1, 38122 Braunschweig
 Frühere ZustellanschriftZANFVolkswagen AG Patentwesen EZP Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT20.06.2007
 MarkenblattHN/PJ29/2007
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 48
 VeröffentlichungsdatumVT20.07.2007
 Wirkungsdatum 05.06.2007
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 12:
Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h
Klasse(n) 28:
Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge Volkswagen Transporter, Volkswagen Bus, Volkswagen Multivan
Klasse(n) 35:
Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Katalogversandhandels- und Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; Online-Versandhandelsdienstleistungen mit Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugzubehör; das Zusammenstellen (ausgenommen deren Transport) verschiedener Kraftfahrzeuge oder Kraftfahrzeugteile oder verschiedenen Kraftfahrzeugzubehörs für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und/oder Kraftfahrzeugzubehör
Klasse(n) 37:
Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Radfahrzeugen, von Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge und deren jeweiligen Teilen, einschließlich Reparatur von Radfahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Veredelung und Tuning von Radfahrzeugen, soweit in Klasse 37 enthalten
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
 VerfahrensstandstagVSTT18.03.2008
 MarkenblattHN/PJ16/2008
 Veröffentlicht in TeilHT2c
 Publikationstext Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Datum des Abschlusses 12.03.2008
 VeröffentlichungsdatumVT18.04.2008
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVST§ 50 Antrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT26.05.2010
 MarkenblattHN/PJ25/2010
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT25.06.2010
Verfahrensansicht Löschung Antrag Dritter (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Dritter
 VerfahrensstandVSTAntrag zurückgewiesen
 VerfahrensstandstagVSTT18.01.2012
 MarkenblattHN/PJ7/2012
 Veröffentlicht in TeilHT5c
 Rechtsgrund Löschungsantrag Löschung nach § 50 - Nichtigkeit wegen abs. Schutzhindernisse
 VeröffentlichungsdatumVT17.02.2012
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT25.08.2015
 MarkenblattHN/PJ39/2015
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 24.07.2015
 VeröffentlichungsdatumVT25.09.2015
740VertreterVTRGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, 38122 Braunschweig, DE
 Früherer VertreterVTRFGRAMM, LINS & PARTNER GbR, 38122 Braunschweig, DE
750ZustellanschriftZANGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, Theodor-Heuss-Str. 1, 38122 Braunschweig
 Frühere ZustellanschriftZANFGRAMM, LINS & PARTNER GbR Patent- u. Rechtsanwaltssozietät, Theodor-Heuss-Str. 1, 38122 Braunschweig
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterniederlegung (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterniederlegung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT28.01.2016
 MarkenblattHN/PJ9/2016
 Veröffentlicht in TeilHT8c
 VeröffentlichungsdatumVT04.03.2016
 Früherer VertreterVTRFGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, 38122 Braunschweig, DE
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 11)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT28.01.2016
 MarkenblattHN/PJ9/2016
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT04.03.2016
750ZustellanschriftZANVolkswagen AG, Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg
 Frühere ZustellanschriftZANFGramm, Lins & Partner Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB, Theodor-Heuss-Str. 1, 38122 Braunschweig
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 12)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT20.02.2016
 MarkenblattHN/PJ12/2016
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.10.2015
 VeröffentlichungsdatumVT24.03.2016
180SchutzendedatumVED30.09.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Verfall (Nr.: 13)
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 VerfahrensartVARTVerfall
 VerfahrensstandVSTAntrag veröffentlicht
 VerfahrensstandstagVSTT11.08.2022
 MarkenblattHN/PJ37/2022
 Veröffentlicht in TeilHT5a
 VeröffentlichungsdatumVT16.09.2022
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT11.08.2022
Verfahrensansicht Verfall (Nr.: 14)
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 VerfahrensartVARTVerfall
 VerfahrensstandVSTAuf Klage verwiesen
 VerfahrensstandstagVSTT14.12.2022
 MarkenblattHN/PJ2/2023
 Veröffentlicht in TeilHT5c
 VeröffentlichungsdatumVT13.01.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT11.08.2022
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 15)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT12.09.2024
 MarkenblattHN/PJ42/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT18.10.2024
750ZustellanschriftZANVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT Markenabteilung Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Frühere ZustellanschriftZANFVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT12.09.2024