Registerauskunft

Registernummer 30550886 (Marke eingetragen, Stand am 20.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30550886
210AktenzeichenAKZ305508865
540MarkendarstellungMDSchland
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.08.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET18.11.2005
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2015
730InhaberINHRaab TV-Produktion GmbH, 51063 Köln, DE
750ZustellanschriftZANBRAINPOOL TV GmbH Legal & Business Affairs, Schanzenstr. 22, 51063 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL25, 9, 16, 35, 38, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT23.12.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT23.12.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT23.03.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, analoge und digitale Ton-, Bildton- und Datenträger, auch für interaktive Anwendungen; codierte bedruckte Telefonkarten; Nachrichtenübermittlungsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Video- und/oder Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate
Klasse(n) 16:
Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Fotografien, Poster, Kalender, Post- und Ansichtskarten, bedruckte Aufkleber, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Schreibwaren, Schreibgeräte, Hefte, Schreibblöcke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), bedruckte uncodierte Telefonkarten, Künstlerbedarfsartikel; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Halstücher, T-Shirts, Sweatshirts, Jacken, Regencapes, Hüte, Baseballkappen, Hosen
Klasse(n) 35:
Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Fernsehwerbung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für informative, wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Telemarketing; Verkaufsförderung (für Dritte); Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Kommunikationsmedien; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von E-Commerce; Werbung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Übermittlung von auf Datenbanken gespeicherten Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen, Telefon- und Faxdienste, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art sowie die Bereitstellung des Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, Ausstrahlung von Musik-, Video- und Fernsehsendungen jeweils per on demand, per view und per audio
Klasse(n) 41:
Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Rundfunk- und TV-Unterhaltung; sportliche, kulturelle und informative Veranstaltungen, Musikdarbietungen, Darbietungen als Discjockey; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen, Präsentationen und Darbietungen für kulturelle, sportliche und Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten); Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen; Durchführung von Spielen im Internet; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen (Orchester); Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Symposien; Partyplanung (Unterhaltung); Platzreservierung für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Unterhaltung; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung von Unterhaltungsshows, Verfassen von Drehbüchern; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 05.09.2015; 11.12.2015; 16.03.2016; 27.04.2016; 01.03.2018; 22.02.2019; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.11.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 18.11.2005  Details anzeigen
3 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.09.2015 09.10.2015 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.03.2016 15.04.2016 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 01.03.2018 06.04.2018 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 22.02.2019 29.03.2019 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2019 29.03.2019 Details anzeigen