Registerauskunft

Registernummer 30546412 (Marke eingetragen, Stand am 14.10.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30546412
210AktenzeichenAKZ305464124
540MarkendarstellungMDNeue Post
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAweiß, rot, grün, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT03.08.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET21.10.2005
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.09.2015
730InhaberINHHeinrich Bauer Verlag KG, 20095 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHeinrich Bauer Verlag KG Stabstelle Medienrecht Claudia-Dorothee Philipp, 20077 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 3, 7, 8, 9, 11, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34, 35, 38, 39, 42, 43, 44
531Bildklasse(n)WBK26.04.18, 27.05.01, 27.05.11, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.08.2025 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR889049
Registrierungsdatum: 22.12.2005
450Tag der VeröffentlichungVT25.11.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.11.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.02.2006
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, dekorative sowie pflegende Kosmetika; Seifen; Zahnputzmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
Klasse(n) 07:
elektrische Haushalts- und/oder Küchenmaschinen und Küchengeräte aller Art (soweit in Klasse 7 enthalten) insbesondere Apparate für die Zubereitung von Getränken, elektrische Mixgeräte für den Haushalt, Brotschneidemaschinen, Pressen für Haushaltszwecke, Kaffeemühlen, Entsafter, Handmixer, Dosenöffner, Pumpen, elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; Trockenschleudern; Staubsauger; Folienschweißgeräte (elektrisch); Verkaufsautomaten
Klasse(n) 08:
Essbestecke; Gartenwerkzeuge (handbetätigt), Haarentfernungsgeräte (elektrische und nicht elektrische); Maniküre- und Pediküregeräte (soweit in Klasse 08 enthalten), insbesondere Nagelscheren, Hautscheren, Nagelzangen, Nagelfeilen, Nagelpolierer; Frisiergeräte (handbetätigt, nicht elektrisch)
Klasse(n) 09:
Brillen; Brillenetuis; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compactdiscs (ROM, Festspeicher, Ton, Bild); Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Computerhard- und -software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Datenerfassungs-, Dateneingabe-, Datenausgabe-, Datenübermittlungs- und Datenspeichergeräte sowie Eingabebildschirme, Monitore, Grafikkarten, Filecards, Interfacekarten, Schnittstellengeräte, Festplatten, Massenspeicher, Computer-Tastaturen, Mäuse, Touchpads, optische Lesegeräte, Barcodeleser, Schriftenleser, Scanner, Drucker, Plotter, Platten-, Band- und Diskettenlaufwerke, Netzgeräte, Modems; Computerbetriebsprogramme; Computerprogramme; mit und ohne Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; magnetische Aufzeichnungsträger, insbesondere Magnetbänder, Magnetscheiben, Magnetplatten und Magnetkarten; elektronische Apparate und Instrumente zur Verarbeitung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, zum Empfang, zur Überwachung oder zum Ausdrucken von Daten; Kodier- und Dekodierapparate und -instrumente; Chips (integrierte Schaltkreise); codierte Identifikationskarten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; optische Platten (Datenverarbeitung); Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen); Telekommunikationsgeräte, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Schifffahrtsapparate und -instrumente, Vermessungsapparate und -instrumente, Filmapparate und -instrumente; Computerspiele und Videospiele, die über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglich sind und heruntergeladen werden können
Klasse(n) 11:
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektrische Haus- und Küchengeräte aller Art (soweit in Klasse 11 enthalten); Herde, Heizungs-, Koch-, Brat-, Trocken- und Lüftungsgeräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Kochherde (elektrisch, Gas); Kochapparate und -anlagen; Klimageräte; Kochfelder, Kochplatten, Grillgeräte und -apparate (elektrisch, Gas), Bratplatten, Heizplatten, Warmhalteplatten, Schnellkochgeräte (elektrisch), elektrisch beheizbare Wasserbadgeräte, elektrisch beheizbare Wärmeschränke für Speisen, Back- und Bratöfen; Heißluftgargeräte (elektrisch); Mikrowellenherde; Durchlaufwassererhitzer; Heißwassergeräte; Expresskocher; Friteusen (elektrisch); Schnellkochtöpfe (elektrisch), Raumheizungsgeräte, Heizlüfter, Heizstäbe, Händetrockner, Wärmespeicher; Kühlschränke, Gefrierapparate, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Getränkekühlapparate, Kühlanlagen, Kühlapparate, Eismaschinen und -apparate; Kaffeemaschinen (elektrisch); Toaster; Eierkocher; Dunstabzugshauben; Belüftungshauben; elektrisch betriebene Wäschetrockenmaschinen, insbesondere Trommeltrockner für Wäsche (soweit in Klasse 11 enthalten); Spülen, Spülwannen, Geschirrspülbecken (soweit in Klasse 11 enthalten); Einbauspülen mit Armaturen; sanitäre Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten); Beleuchtungsgeräte, Leuchten und Lampen
Klasse(n) 14:
Schlüsselanhänger; Modeschmuck, insbesondere Ketten, Armbänder, Armreifen, Ringe; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier, Papierhandtücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Sonnenschirme, Regenschirme; Spazierstöcke; Taschen, insbesondere Handtaschen, Reisetaschen, Basttaschen, Schminktaschen, Einkaufstaschen, Rucksäcke, Beutel, Kleidersäcke, Handkoffer, Koffer sowie alle Arten von Reisegepäckstücken, insbesondere Reisetaschen, -beutel, -koffer, Kleidersäcke für die Reise; Geldbörsen (nicht aus Edelmetall), Brieftaschen; Geldbörsen (aus Edelmetall)
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
Klasse(n) 24:
Handtücher; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bettwäsche
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Gürtel (Bekleidung); Kopfbedeckungen; Schuhwaren
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, Gymnastikgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck
Klasse(n) 34:
Feuerzeuge; Streichhölzer; Tabak; Raucherartikel
Klasse(n) 35:
Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angeboten; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Werbeforschung
Klasse(n) 38:
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Nachrichteninformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-) Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Auskünfte für eigene Kunden und Dritte bezüglich Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen auf einer Homepage mit Texten, Zeichnungen und Bildern über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetz; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung und Betrieb von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb eines Teleshoppingkanals; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Konferenzschaltungen; Bereitstellung von Call-Centern und Servicehotlines (soweit in Klasse 38 enthalten); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Betrieb von Chatlines und Foren; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen mittels Software (Web-Messaging); Bereitstellen des Zugangs zu elektronischen Kommunikationsnetzen durch Bereitstellung von Software; elektronische Übermittlung von Nachrichteninformationen; Online Informationsdienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Reiseinformationen im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen Postdienstleistungen
Klasse(n) 39:
Reisebegleitung; Beratung bezüglich Reisen, nämlich hinsichtlich Reisezielen, Unterkünfte und Transportmittel und Buchung von Reisen (soweit in Klasse 39 enthalten), Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen, nämlich Vermittlung von Reisetransportmitteln wie Kraftfahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge und Schienenbahnen und Reisen, insbesondere von Geschäfts- und Freizeitreisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten), insbesondere bei Geschäfts- und Freizeitreisen; Reservierungs- und Buchungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten) im Bereich der Touristik und der Geschäftsreise; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen Postdienstleistungen
Klasse(n) 41:
Bereitstellung von Informationen über Computerspiele, Videospiele und verwandte Produkte im Internet; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmgen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Ausbildung, Erziehung und Unterricht, insbesondere in Bezug auf Gesundheits- und Schönheitspflege; Durchführung von Trainings-, Fitness- und Sportprogrammen, insbesondere Körpertraining, Entspannungstraining, Gymnastik- und Tanzunterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Vorträgen, Kursen und Seminaren, insbesondere bezüglich Körpertraining, Entspannungstraining und Ernährungsfragen; Durchführung von über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglichen Spielen einschließlich Durchführung von Computerspielen und Videospielen; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk) einschließlich Computerspielen und Videospielen, die über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze zugänglich sind bzw. gespielt werden können (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen, Liveevents, Schulungsveranstaltungen, Bildungsveranstaltungen sowie kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, Veranstaltung von Wettbewerben im Internet (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Wettbewerben (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Spielen im Internet
Klasse(n) 42:
Dienstleistungen einer Datenbank (soweit in Klasse 42 enthalten); Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte; Speicherung von Webseiten für Dritte (Web-Hosting); elektronische Speicherung und Wiederherstellung von Computerdaten und elektronischen Dokumenten; Bereitstellen des Zugangs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten)
Klasse(n) 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen von Restaurant- und Gaststättenbetrieben (Verpflegung)(soweit in Klasse 43 enthalten)
Klasse(n) 44:
Dienstleistungen auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege; Gesundheitsberatung; Beratung bezüglich Fitness- und Gesundheitsübungen, Entspannungsmassagen sowie Diätprogrammen; Dienstleistungen eines Studios für die Durchführung von Fitness- und Gesundheitsübungen, Entspannungsmassagen sowie Diätprogrammen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
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  • 17.11.2019; 03.08.2015; 30.07.2015; 05.06.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.10.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 21.10.2005  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Dritter § 50 Antrag veröffentlicht 20.06.2006 21.07.2006 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 16.10.2007 16.11.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 07.05.2010 11.06.2010 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Dritter Antrag zurückgewiesen 05.10.2010 05.11.2010 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.12.2011 20.01.2012 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 05.06.2014 11.07.2014 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 30.07.2015 04.09.2015 Details anzeigen
10 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 30.07.2015  Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 03.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 03.08.2015 04.09.2015 Details anzeigen