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DPMAregister

Marken

Registerauskunft 

Registernummer: 30541064 (Akte vernichtet, Stand am: 28.05.2022)

⤵ PDF⤵ ST.66↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30541064
210AktenzeichenAKZ305410644
540MarkendarstellungMDBundesgrenzschutz-Verband(bgv)-Gewerkschaft der Polizei des Bundes
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT12.07.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET01.03.2006
730InhaberINHBundespolizeigewerkschaft bgv, vertreten durch den Vorstand, 10439 Berlin, DE
740VertreterVTRBenninger Patentanwaltskanzlei, 93049 Regensburg, DE
750ZustellanschriftZANBenninger Patentanwaltskanzlei, Dr.-Leo-Ritter-Str. 5, 93049 Regensburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL45, 16, 35, 41, 42
141LöschdatumLOED01.08.2015
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.07.2015
450Tag der VeröffentlichungVT31.03.2006
 Beginn WiderspruchsfristBWT31.03.2006
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.06.2006
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 16:
Druckerei- und Verlagserzeugnisse, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, Lehr- und Unterrichtsmittel, soweit in Klasse 16 enthalten
Klasse(n) Nizza 35:
Vertretung der Interessen von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst sowie der Mitglieder eines Verbandes, nämlich durch: Öffentlichkeitsarbeit, Zusammenarbeit mit Behörden, Verbänden und gesetzlichen Körperschaften, Vertretung wirtschaftlicher Interessen gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen (Lobbying), Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen, organisatorische Beratung und Beratung in organisatorischen Fragen, Werbung, Geschäftsführung, Büroarbeiten
Klasse(n) Nizza 41:
Vertretung der Interessen von Beamten und Angestellten im öffenlichen Dienst sowie der Mitglieder eines Verbandes, nämlich durch: Durchführung von Seminaren, Herausgabe von Veröffentlichungen von Druckerzeugnissen und elektronischen Medien; Verhandlungs- und Gesprächsführung mit Behörden, Mandatsträgern und Angehörigen von politischen Parteien, Lehrtätigkeit, Unterricht und Weiterbildung, insbesondere Durchführung von Seminarmaßnahmen, Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und Darbietungen, Unterhaltungsveranstaltungen
Klasse(n) Nizza 42:
Vertretung der Interessen von Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst sowie der Mitglieder eines Verbandes, nämlich durch: Vertretung rechtlicher Interessen gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen, rechtliche Beratung; rechtliche Beratung von Gewerkschafts- und Verbandsangehörigen sowie von Personalräten in Behörden, Rechtsberatung und -vertretung, soweit gesetzlich und satzungsmäßig zulässig i.S.d. Rechtsschutzverordnung des Bundes-Grenzschutz-Verbandes e.V., Prozessvertretung vor Arbeits- und Verwaltungsgerichten sowie Straf- und Disziplinargerichten
Klasse(n) Nizza 45:
Beschaffung und Aufbereitung von Informationen, soweit in Klasse 45 enthalten, Überwachung von Personen und Sachen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.01.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 25.02.2013; 17.06.2013; 30.03.2016; 19.11.2019; 29.01.2020
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.03.2006  Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 17.08.2006 22.09.2006 Detail anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 08.08.2007 07.09.2007 Detail anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.10.2010 05.11.2010 Detail anzeigen
5 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 25.02.2013 28.03.2013 Detail anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 17.06.2013 19.07.2013 Detail anzeigen
7 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 30.03.2016 29.04.2016 Detail anzeigen

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