Registerauskunft

Registernummer 30526460 (Akte vernichtet, Stand am 23.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30526460
210AktenzeichenAKZ305264605
540MarkendarstellungMDDSDS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.05.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET29.07.2005
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL41, 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 42, 43, 45
141LöschdatumLOED01.06.2015
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.05.2015 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.09.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.09.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.12.2005
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Klasse(n) 10:
Kondome
Klasse(n) 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Klasse(n) 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 30:
Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze
Klasse(n) 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n) 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
Klasse(n) 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken
Klasse(n) 42:
Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Klasse(n) 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen, ausgenommen in Zusammenhang mit dem Schifffahrtssektor
Klasse(n) 45:
persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2020
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  • 20.01.2020; 17.11.2019; 05.02.2016; 11.04.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 20.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.07.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.07.2005  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.02.2006  Details anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 05.02.2016 11.03.2016 Details anzeigen