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DPMAregister

Marken

Registerauskunft 

Registernummer: 30526460 (Akte vernichtet, Stand am: 28.05.2022)

⤵ PDF⤵ ST.66↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30526460
210AktenzeichenAKZ305264605
540MarkendarstellungMDDSDS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.05.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET29.07.2005
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL41, 3, 9, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 42, 43, 45
141LöschdatumLOED01.06.2015
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.05.2015
450Tag der VeröffentlichungVT02.09.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.09.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT02.12.2005
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03:
Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) Nizza 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 09 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; Memorycard-Chips; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Klasse(n) Nizza 10:
Kondome
Klasse(n) Nizza 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) Nizza 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Klasse(n) Nizza 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel
Klasse(n) Nizza 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Klasse(n) Nizza 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Klasse(n) Nizza 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) Nizza 30:
Kaffee, Tee, Kakao; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Saucen (Würzmittel); Gewürze
Klasse(n) Nizza 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) Nizza 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n) Nizza 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Personalauswahl mit Hilfe psychologischer Eignungstests; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
Klasse(n) Nizza 36:
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
Klasse(n) Nizza 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken
Klasse(n) Nizza 42:
Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
Klasse(n) Nizza 43:
Verpflegung und Beherbergung von Gästen, ausgenommen in Zusammenhang mit dem Schifffahrtssektor
Klasse(n) Nizza 45:
persönliche, soziale und Sicherheitsdienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, soweit in Klasse 45 enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.01.2020
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 11.04.2013; 05.02.2016; 17.11.2019; 20.01.2020
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.07.2005  Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 29.07.2005  Detail anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 03.02.2006  Detail anzeigen
4 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Detail anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Detail anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 05.02.2016 11.03.2016 Detail anzeigen

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