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DPMAregister

Marken

Registerauskunft 

Registernummer: 30507789 (Akte vernichtet, Stand am: 28.05.2022)

⤵ PDF⤵ ST.66↑ DPMAkurier
Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30507789
210AktenzeichenAKZ305077899
540MarkendarstellungMDUNESCO UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal
550MarkenformMFWort-Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.02.2005
151Tag der Eintragung im RegisterET20.10.2005
730InhaberINHLandeshauptstadt Dresden - vertreten durch den Oberbürgermeister, 01067 Dresden, DE
740VertreterVTRPKL Keller Spies Partnerschaft, 01277 Dresden, DE
750ZustellanschriftZANPKL Rechtsanwälte Keller Spies Partnerschaft, Glashütter Str. 104, 01277 Dresden
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n) NizzaKL41, 3, 4, 9, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 39, 43, 44, 45
531Bildklasse(n) (Wien)WBK07.03.11, 24.17.01, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.11
141LöschdatumLOED11.11.2009
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED11.11.2009
450Tag der VeröffentlichungVT25.11.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.11.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT27.02.2006
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 03:
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Klasse(n) Nizza 04:
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Klasse(n) Nizza 09:
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton-, Daten- und Bildträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Klasse(n) Nizza 12:
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Klasse(n) Nizza 14:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Zubehör; Schlüsselanhänger
Klasse(n) Nizza 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, insbesondere Kugelschreiber, Bleistifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Klasse(n) Nizza 18:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Klasse(n) Nizza 20:
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen
Klasse(n) Nizza 21:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Klasse(n) Nizza 25:
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Klasse(n) Nizza 26:
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
Klasse(n) Nizza 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Klasse(n) Nizza 30:
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Klasse(n) Nizza 32:
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Klasse(n) Nizza 33:
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Klasse(n) Nizza 34:
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung und Werbemittlung; Sponsoring in Form von Werbung; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Herausgabe von Werbetexten; Marketing und Verkaufsförderung, Imagewerbung auf Kollektionen und Accessoires; Merchandising; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen für wirtschaftliche und Werbezwecke (soweit in Klasse 35 enthalten); Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen, Fachausstellungen, Messen und (Jahr-)Märkten zu gewerblichen und/oder zu Werbezwecken; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How (Franchising)
Klasse(n) Nizza 39:
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Dienstleistungen eines Gästeführers; Dienstleistungen eines Stadtführers
Klasse(n) Nizza 41:
Planung, Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Kolloquien, Theateraufführungen, Bällen, Unterhaltungsshows, Tagungen, Austellungen, Fachausstellungen, Veranstaltungen, (Jahr-)Märkten zu kulturellen, bildenden, unterhaltenden und/oder zu Unterrichtszwecken; Live-Veranstaltungen, kulturellen Veranstaltungen, insbesondere von künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen (Orchester), Konzerten, Kunstausstellungen, sportlichen Veranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen (soweit in Klasse 41 enthalten); Informationen über vorgenannte Veranstaltungen; Platzreservierungen für vorgenannte Veranstaltungen; Ticketverkauf für vorgenannte Veranstaltungen; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere Büchern, auch in elektronischer Form, auch im Internet
Klasse(n) Nizza 43:
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Klasse(n) Nizza 44:
medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
Klasse(n) Nizza 45:
persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 22.01.2013; 19.11.2019
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 20.10.2005  Detail anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 20.10.2005  Detail anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 18.12.2009 22.01.2010 Detail anzeigen

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