Registerauskunft

Registernummer 30466059 (Marke eingetragen, Stand am 04.10.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30466059
210AktenzeichenAKZ304660590
540MarkendarstellungMDJuli
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.11.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET21.03.2005
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.12.2014
730InhaberINHJuli Mörtsch GbR (Vertretungsberechtigter Gesellschafter: Herr Jonas Pfetzing, 35390 Gießen), 35390 Gießen, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Bindhardt & Lenz, 35510 Butzbach, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Bindhardt & Lenz, Weiseler Str. 105, 35510 Butzbach
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL9, 16, 25, 41
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.11.2024
450Tag der VeröffentlichungVT22.04.2005
 Beginn WiderspruchsfristBWT22.04.2005
 Ablauf WiderspruchsfristEWT22.07.2005
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Schallplatten, Musikkassetten, Compactdiscs, Minidiscs, digitale Compactkassetten, DAT-Bänder und andere Tonträger sowie Videokassetten, DVDs, Bildplatten, Compactdiscvideos, Laserdiscs, Foto-CDs und andere Bildtonträger, des Weiteren CD-ROM, CD-ROM-XA, CD-I, RAM-Cards und andere multimediale Datenträger; ausgenommen solche Waren/Dienstleistungen, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des siebten Monats des Jahres aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Klasse(n) 16:
Kalender, Poster, Packpapier, Verpackungsmaterialien aus Papier, Karton und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; ausgenommen solche Waren/Dienstleistungen, die Smybole, Darstellungen oder Inhalte des siebten Monats des Jahres aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Klasse(n) 25:
T-Shirts, Sweatshirts, Hemden, Pullover, Westen, Jacken, Mäntel, Mützen, Schals, Kappen, Hosen und andere Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen und Schuhe und Sportschuhe soweit in Klasse 25 enthalten; ausgenommen solche Waren/Dienstleistungen, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des siebten Monats des Jahres aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen; alles vorgenannte ausschließlich zu Merchandising-Zwecken einer Musikgruppe
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Organisation und Durchführung von musikalischen Veranstaltungen; Videofilmproduktion; Dienstleistungen eines Musikproduzenten (soweit in Klasse 41 enthalten) und -komponisten; ausgenommen solche Waren/Dienstleistungen, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des siebten Monats des Jahres aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 05.03.2013; 21.02.2014; 27.06.2018; 17.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.03.2005  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 20.01.2006  Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 26.01.2006  Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.01.2007 02.03.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 05.03.2013 05.04.2013 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 21.02.2014 28.03.2014 Details anzeigen
7 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 27.06.2018 27.07.2018 Details anzeigen