Registerauskunft

Registernummer 30450499 (Akte vernichtet, Stand am 29.03.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30450499
210AktenzeichenAKZ304504998
540MarkendarstellungMDDER GROSSE DEUTSCHLAND TEST
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, orange, rot, gelbgold, dunkelblau, weiß
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT31.08.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET23.11.2004
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 28, 35, 38, 42
531Bildklasse(n)WBK01.17.11, 26.04.16, 26.04.18, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.15
141LöschdatumLOED01.09.2014
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.08.2014 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT24.12.2004
 Beginn WiderspruchsfristBWT24.12.2004
 Ablauf WiderspruchsfristEWT24.03.2005
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Apparate, soweit in Klasse 09 enthalten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten; elektrische Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Magnetaufzeichnungsträger; mit Progammen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software, gespeichert; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte, insbesondere (RGB); für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Klasse(n) 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel
Klasse(n) 28:
elektrische Unterhaltungsgeräte, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; geldbetätigte Spielautomaten, Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten; Durchführung psychologischer Tests für die Auswahl von Mitarbeitern; Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen für werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten, Organisation und Durchführung von Casting-Maßnahmen, nämlich Organisation und Veranstaltung von Shows zu kulturellen und unterhaltenden Zwecken
Klasse(n) 42:
Entwicklung von Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Home-Pages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Hard- und Softwareberatung, insbesondere Beratung über Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von Software, nämlich individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten; rechtliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT19.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 11.04.2013; 25.06.2015; 15.10.2015; 26.04.2019; 19.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.11.2004  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 23.11.2004  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Details anzeigen
4 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 25.06.2015 31.07.2015 Details anzeigen