Master data| INID | Criterion | Field | Content |
|---|
| | Data file | DB | DE |
| 210 | File number | AKZ | 304295167 |
| 540 | Reproduction of the mark | MD | Deutschland 2006 |
| 550 | Type of mark | MF | Word mark |
| 551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
| 220 | Application date | AT | May 24, 2004 |
| | Version of the Nice classification | | NCL8 |
| 511 | Class(es) | KL | 38, 9, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 36, 41, 42, 43 |
| | Status of file | AST | File destroyed |
| | Legal status of the application | VSTAV | Application refused |
| | Ground for refusal of protection | | Lack of distinctive character (Sec. 8(2) No.1) |
| 510 | Goods/services | WDV | Brillen; Sonnenbrillen; Etuis und Bänder für Sonnenbrillen und Brillen; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Spielfilme; auf Filmen und Videobändern aufgezeichnete Fernsehprogramme; bespielte Videokassetten, bespielte Videobänder und bespielte Videoplatten; Tonaufzeichnungen und andere ton- und audiovisuelle Träger, einschließlich bespielter Schallplatten, bespielter Tonbänder und bespielter Ton-CDs; Computersoftwareprogramme; CD-ROMs; Computerspiele, soweit in Klasse 9 enthalten und Computerspielkassetten; Filmpatronen und Filmkassetten; Kassetten mit Video- und Computerspielen sowie Kassetten zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Papier und Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Schreibwaren und Schulbedarf (Apparate ausgenommen); Schreibinstrumente; Füller; Stifte; Kugelschreiber; Füllersets; Stiftesets; Malkasten; Mal- und Zeichenstifte; Dekorationen für Stifte; Tagebücher; Comicstrips; Sammelkarten; Aufkleber; Aufkleberalben; Kalender; Poster; Postkarten; Bügelbilder; Abziehbilder; Bürobedarf (außer Möbel); Ständer für Schreibutensilien; Lineale; Schablonen; Dokumentenhalter; Klemmtafeln; Notizblockhalter; Bücherstützen; Bücherständer; Haftetiketten; Leder und Lederimitat; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen; Freizeittaschen; Reisetaschen; Rucksäcke; Schultaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Strandtaschen; Schlüsseltaschen; Ausweismäppchen; Brieftaschen; Geldbörsen; Stiftemäppchen; Becher, Tassen und Trinkgläser, Platten und Teller; Untersetzer; Kaffee- und Teekannen; Flaschenöffner; Getränkeflaschen und Thermoskannen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 21 enthalten und allesamt nicht bestehend aus Edelmetallen; Bettlaken; Bettüberwürfe; Bettbezüge; Kissenbezüge; Duschvorhänge; Handtücher; Badetücher; Geschirrtücher; Waschlappen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Turn- und Sportgeräte, Spiele, Spielzeug; Computerspiele, soweit in Klasse 28 enthalten; Schokolade, Schokoladewaren, gefüllte Schokolade, insbesondere Schokoladenhohlkörper mit innenliegendem Spielzeug, Kleinspielzeug; Fein- und Dauerbackwaren; Zuckerwaren; süße Brotaufstriche, Nuss-Nougat-Cremes; alkoholfreie Getränke; Sirup und Pulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; geeiste Fruchtgetränke; Bereitstellen von Getränken und Nahrung in Cafeterien und Restaurants zu Verkaufszwecken; finanzielles Sponsoring für sportliche und kulturelle Aktivitäten; Telekommunikation; Dienstleistungen in den Bereichen Kommunikation und Telekommunikation; Telefondienste; Personenruf; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen und Radiosendungen, auch über das Internet; Dienste einer Presse- und Informationsagentur; Leasing von Kommunikationsgeräten; Bereitstellung von Zugängen zu elektronischen Pinnwänden und Echtzeit-Chatforen; Hosting von Websites im Internet; Bereitstellung von Zugängen zu privaten und gewerblichen Einkaufs- und Bestelldiensten über Computer und/oder interaktive Kommunikationstechnologien, Computerprogramme und alle Arten anderer Daten; Bereitstellen von Internetzugängen; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder Datenbanken; Bereitstellung von Zugängen zu Digitalmusik-Websites im Internet; Betrieb von Suchmaschinen; Erziehung und Unterhaltung, nämlich Produktion und Vertrieb von Spielfilmen, Fernsehprogrammen und bespielten Videobändern; bespielte Videokassetten, bespielte Videoplatten; Unterricht und Unterhaltung; Veröffentlichung von Büchern, Magazinen und Comics; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielen im Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verpflegung von Gästen |
| | Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Oct 20, 2012 |
| | Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Mar 23, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)Oct 20, 2012; Nov 17, 2019; Mar 23, 2023 |
