Registerauskunft

Registernummer 30425518 (Akte vernichtet, Stand am 01.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30425518
210AktenzeichenAKZ304255181
540MarkendarstellungMDAFK GERMANY
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.05.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET30.07.2004
730InhaberINHAFK Deutschland GmbH, 22391 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Stefan Denkhaus, Jungfernstieg 30, 20354 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL7, 8, 9, 10, 11, 16, 21
531Bildklasse(n)WBK26.11.03, 27.05.01, 27.05.15, 27.05.25
141LöschdatumLOED01.06.2014
 AktenzustandASTAkte vernichtet
180SchutzendedatumVED31.05.2014 Gebühren für Markenschutzrechte
111
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR870595
Registrierungsdatum: 03.11.2004
450Tag der VeröffentlichungVT03.09.2004
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.09.2004
 Ablauf WiderspruchsfristEWT03.12.2004
510Waren/DienstleistungenWDVElektrische Küchenmaschinen, insbesondere zum Hacken, Zerkleinern, Mahlen, Rühren, Kneten, Schneiden, Messerschleifen, Pressen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, elektrische Kaffeemühlen; elektrische Getränkemixer für den Haushalt, elektrische Entsafter; Lebensmittelzerkleinerungs- und Mischgeräte (Küchenmaschinen); Frucht- und Gemüsepressen; Handmixer, Standmixer, Stabmixer und Zerkleinerer, Milchaufschäumer, Eiszerkleinerer, elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Wäschetrockenmaschinen; Nähmaschinen; Möbel, Sockel und Deckel, angepasst als Teile von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln, Haushaltsnähmaschinen; Schuhputzgeräte; elektrische Dosenöffner, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; Aktenvernichter; elektrische Zahnbürsten; Rasierapparate, Damenrasierer, Maniküre- und Pediküresets, Haarschneider, Nasentrimmer, Tierhaarschneider; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere CD-Player, DVD-Player, MP3-Player, tragbare Stereogeräte, Stereoanlagen, Radios, Radiorecorder, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Schalltrichter für Lautsprecher, Fernsehapparate, Tonbandgeräte, tragbare CD-Player, Radiorecorder, Weltempfänger, Magnetbandgeräte und andere Tonaufnahmegeräte, auch mit eingebauter Tonwiedergabevorrichtung, Kassettengeräte mit eingebautem Verstärker und mit einem oder mehreren eingebauten Lautsprechern im Taschenformat, Kassettenabspielgeräte und andere Tonwiedergabegeräte mit Laser-Abnehmsystem, Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert; Blutdruckmessgeräte; Badesprudelmatten, Fußsprudelbäder, Bräunungsgeräte, insbesondere Körperbräunungsgeräte, Sonnenbänke, Sonnenhimmel als Bräunungsgeräte, Gesichtsbräunungsgeräte; Gesichtssaunen, Massagegeräte; Apparate und Vorrichtungen zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z.B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren, Gefrieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate (soweit in Klasse 11 enthalten); nicht elektrische Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher; elektronische Lockenwickler und Frisierstäbe, Haartrockner, elektrische Heißlufttrockenbürsten, Elektrowärmegeräte zur Haarpflege, Dauerwellengeräte, Brennscherenwärmer, Elektrowärmegeräte zum Händetrocknen, elektrische Bügeleisen, Dampfbügler, Bügelautomaten, Küchenwaagen; elektrische Schweißgeräte für Kunststofffolien; elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder; Kaffeemaschinen und Teemaschinen; Espressomaschinen; Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee und anderen heißen Getränken; Grillgeräte, Bratgeräte, Minibackofen, Pizzagrill, Fritteusen, elektrische Raclettegeräte, Kontaktgrillgeräte, elektrische Fonduegeräte, Pfannen und Reiskocher; elektrische Warmhalteplatten, Eismaschinen und -apparate, Toaster, Brotröster, Popcornmaschinen, Brotbackmaschinen, Sandwichtoaster, Eierkocher; Maschinen zum Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln und Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten; Maschinen und Apparate zum Herstellen und zur Zubereitung von Süßwaren, Süßspeisen, Kakao, Schokolade oder Joghurt; Kühlgeräte, Kochplatten, Kochfelder, Mikrowellengeräte, Induktionskochgeräte, Geräte zur Bereitung und/oder Ausgabe von Getränken und/oder Speisen; Geräte zur Eisbereitung; Durchlaufwassererhitzer; Trockengeräte, wie Wäschetrockner; Dunstfilter und Dunstabzugsgeräte, einschließlich Dunstabzugshauben; Heiz- und Klimaapparate und -geräte sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Öfen; elektrische Geräte zur Raum- oder Bodenbeheizung; Tischventilatoren, Standventilatoren; Convektorheizgeräte, Dampfreiniger; Filtertüten, insbesondere Staubsaugerbeutel; Pappen, Zellstoffwatte und Fließe aus Zellstofffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papier, Pappe, Zellstoff, Watte oder Fließe aus Zellstofffasern soweit in Klasse 16 enthalten; Filter, Pappe und Filterpapier
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT18.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 20.06.2014; 18.06.2015; 15.10.2015; 24.01.2019; 18.11.2019
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 30.07.2004  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 30.07.2004  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 19.01.2005  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 21.11.2006 22.12.2006 Details anzeigen
5 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 30.08.2007 05.10.2007 Details anzeigen
6 Umschreibung - Vertreterniederlegung Umschreibung abgeschlossen 11.06.2010 16.07.2010 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 11.06.2010 16.07.2010 Details anzeigen
8 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.06.2014 25.07.2014 Details anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke gelöscht 18.06.2015 24.07.2015 Details anzeigen