Registerauskunft

Registernummer 30404186 (Marke eingetragen, Stand am 02.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30404186
210AktenzeichenAKZ304041866
540MarkendarstellungMDWissen macht Ah
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT27.01.2004
151Tag der Eintragung im RegisterET22.04.2004
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.02.2024
730InhaberINHWestdeutscher Rundfunk Köln Anstalt des öffentlichen Rechts, 50667 Köln, DE
740VertreterVTRSNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, 79098 Freiburg, DE
750ZustellanschriftZANSNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, Bismarckallee 10, 79098 Freiburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL38, 9, 16, 28, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.01.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.05.2004
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.05.2004
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.08.2004
510Waren/DienstleistungenWDVBespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Untersetzer und Tischsets aus Papier; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT20.06.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 20.06.2024; 26.01.2024; 20.11.2019; 31.03.2014; 06.03.2014
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 22.04.2004  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 22.04.2004  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 20.04.2010 21.05.2010 Details anzeigen
4 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 06.03.2014  Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 31.03.2014 02.05.2014 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 31.03.2014 02.05.2014 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 26.01.2024 01.03.2024 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.06.2024 26.07.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT22.04.2004
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT22.04.2004
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung der Zustellanschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.04.2010
 MarkenblattHN/PJ20/2010
 Veröffentlicht in TeilHT8d
 VeröffentlichungsdatumVT21.05.2010
750ZustellanschriftZANRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwaltskanzlei Bettina Krause, Hauptstr. 42, 82327 Tutzing
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT06.03.2014
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL38, 5, 9, 16, 28, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 5, 9, 16, 28, 38, 41, 42
WDVZ: Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Untersetzer und Tischsets aus Papier; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Löschung Antrag Inhaber (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTLöschung Antrag Inhaber
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT31.03.2014
 MarkenblattHN/PJ18/2014
 Veröffentlicht in TeilHT5g
 Rechtsgrund Löschung nach § 47
 VeröffentlichungsdatumVT02.05.2014
 Wirkungsdatum 01.02.2014
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 9, 16, 28, 38, 41, 42
WDVZ: Bespielte, mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme; Computersoftware; netzwerkunterstützende Computersoftware (Netware); Firmware; Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke); Untersetzer und Tischsets aus Papier; Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug; Figuren zu Spielzwecken einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Scherzartikel; Spielkarten und Kartenspiele; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offlinebetrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Datenverwaltung auf Servern; Design von Homepages und Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Dienstleistungen einer Datenbank; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT31.03.2014
 MarkenblattHN/PJ18/2014
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.02.2014
 VeröffentlichungsdatumVT02.05.2014
180SchutzendedatumVED31.01.2024 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT26.01.2024
 MarkenblattHN/PJ9/2024
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.02.2024
 VeröffentlichungsdatumVT01.03.2024
180SchutzendedatumVED31.01.2034 Gebühren für Markenschutzrechte
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT26.01.2024
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.06.2024
 MarkenblattHN/PJ30/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 10.06.2024
 VeröffentlichungsdatumVT26.07.2024
740VertreterVTRSNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, 79098 Freiburg, DE
 Früherer VertreterVTRFRechtsanw. Krause, Bettina, 82327 Tutzing, DE
750ZustellanschriftZANSNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater, Bismarckallee 10, 79098 Freiburg
 Frühere ZustellanschriftZANFRechtsanwältin Bettina Krause, Hauptstr. 23, 82327 Tutzing
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT20.06.2024