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DPMAregister

Marken

Registerauskunft  

Registernummer: 30323898 (Marke eingetragen , Stand am: 28.05.2022)

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Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30323898
210AktenzeichenAKZ303238984
540MarkendarstellungMDAbsolut
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.05.2003
151Tag der Eintragung im RegisterET14.08.2003
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.06.2013
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, 50679 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten, Kennedyplatz 2, 50679 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n) NizzaKL38, 9, 16, 35, 41, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.05.2023
450Tag der VeröffentlichungVT19.09.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT19.09.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.12.2003
510Waren- / DienstleistungsverzeichnisWDVKlasse(n) Nizza 09:
optische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für münz-/geldbetätigte Automaten; geldbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; elektrische Unterhaltungsgeräte; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computersoftware, gespeichert; Compactdiscs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Hardwarespeicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen
Klasse(n) Nizza 16:
Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse und Buchbinderartikel
Klasse(n) Nizza 35:
Büroarbeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten
Klasse(n) Nizza 38:
Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien
Klasse(n) Nizza 41:
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen
Klasse(n) Nizza 42:
technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption, Implementierung und Konfiguration von Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Implementierung und Konfiguration von individuellen Intra-, Extra- und Internetlösungen, soweit in Klasse 42 enthalten
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT17.11.2019
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 11.04.2013; 19.11.2013; 25.11.2013; 02.01.2014; 17.11.2019
Verfahrensdaten
PositionVerfahrensart VerfahrensstandEDV-Erfassungstag aufsteigendVeröffentlicht im Markenblatt vomAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.08.2003  Detail anzeigen
2 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 08.12.2003  Detail anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 16.08.2004  Detail anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 21.10.2004  Detail anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 25.01.2005  Detail anzeigen
6 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 16.06.2010 16.07.2010 Detail anzeigen
7 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Detail anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Detail anzeigen
9 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 19.11.2013 20.12.2013 Detail anzeigen
10 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.11.2013  Detail anzeigen
11 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.01.2014 07.02.2014 Detail anzeigen
12 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 02.01.2014 07.02.2014 Detail anzeigen

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