Registerauskunft

Registernummer 30249828 (Marke eingetragen, Stand am 01.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30249828
210AktenzeichenAKZ302498281
540MarkendarstellungMDWillkommen zu Hause
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.09.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET21.03.2003
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.10.2022
730InhaberINHRTL Television GmbH, 50679 Köln, DE
740VertreterVTRDr. Prinz Rechtsanwaltskanzlei, 50996 Köln, DE
750ZustellanschriftZANDr. Prinz Rechtsanwaltskanzlei, Oststr. 15, 50996 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38, 42
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.09.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
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Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR1287424
Registrierungsdatum: 16.10.2015
450Tag der VeröffentlichungVT25.04.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT25.04.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT25.07.2003
510Waren/DienstleistungenWDVoptische Apparate; Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Filmapparate; Fotoapparate; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; elektrische Unterhaltungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Computer-Software, gespeichert; Compact Discs (Ton, Bild); Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Hardware; Hardware-Speicher; elektrische Kabel, Drähte, Leiter hierzu; Schalter und Verteilertafeln oder -geräte, insbesondere (RGB) -; für Computer-Input-Signale geeignete Verteiler oder Schalter zur Kontrolle von Software für Video- und/oder Computerspiele; Rechenmaschinen; Registrierkassen; Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerei-Erzeugnisse und Buchbinderartikel; Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich wirtschaftliche Beratung und organisatorische Beratung; Telekommunikation; elektronische Nachrichtenübermittlung, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Sammeln und Liefern von Pressemeldungen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie Sendungen im Internet und anderen audiovisuellen Medien; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, nämlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen; Durchführung von Gewinnspielen; Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Gestaltung und Produktion von Unterhaltungssendungen, nämlich durch inhaltliche Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und in anderen audiovisuellen Medien; Entwicklung von Computerhard- und -software, nämlich Entwicklung von Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; Beratung bei der Gestaltung von Home-Pages und Internetseiten gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Datenbanken sowie von Darbietungen im Intenet; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Konzeption von Hardware, Software und EDV-Netzen als Dienstleistung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT25.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 07.11.2012; 11.04.2013; 17.11.2019; 23.07.2022; 25.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 21.03.2003  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 21.03.2003  Details anzeigen
3 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 22.02.2011 25.03.2011 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 02.10.2012 02.11.2012 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 02.10.2012  Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.11.2012 07.12.2012 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 07.11.2012 07.12.2012 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 11.04.2013 17.05.2013 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 23.07.2022 26.08.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 25.01.2024 01.03.2024 Details anzeigen