Registerauskunft

Registernummer 30237037 (Marke eingetragen, Stand am 07.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30237037
210AktenzeichenAKZ302370374
540MarkendarstellungMDSPONGEBOB SCHWAMMKOPF
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.07.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET26.02.2003
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.08.2022
730InhaberINHViacom International Inc., New York N.Y., US
740VertreterVTRJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750ZustellanschriftZANJonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL8
511Klasse(n)KL41, 9, 25, 28, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.07.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.03.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.03.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.06.2003
510Waren/DienstleistungenWDVGeräte zur Speicherung, Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; kinematographische Filme und Videobänder, Videodisks und mit Ton und/oder Bild bespielte Magnetbänder; Tonaufnahmen; Schallplatten und Kompakt-Disks; Spielkonsolen für Fernseher; Videospielkonsolen mit CD-ROM-Laufwerk und Videospielkonsolen, jeweils als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Computer; Computerprogramme; interaktive Computersysteme, nämlich Hardware-Elemente und interaktive Software; magnetische und faseroptische Datenträger; Computerspiele und in Computern gespeicherte Unterhaltungsprogramme; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Schwimmkleidung; Freizeitkleidung; Strickkleidung; Schlafbekleidung; Hemden; T-Shirts; Sweatshirts, Jeans, Hosen; Hüte; Kappen; Stiefel; Schuhe; Sandalen; Slipper; Gürtel; Schals; Handschuhe; Socken; Krawatten; Spiele und Spielwaren, insbesondere Kartenspiele, Darts, Puppen, Action-Spielfiguren und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); Videospielkonsolen mit CD-ROM-Laufwerk und Videospielkonsolen (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fersehapparate); Spielgeräte mit Klangausgabe; Brettspiele; Sportartikel, insbesondere Schläger, Baseballs, Fußbälle, Fahrradbälle, Baseballschläger; Weihnachtsdekorationen; Zurverfügungstellen von Informationen über Fernsehprogramme für eine Vielzahl von Nutzern über das World Wide Web, das Internet oder andere Online-Datenbanken, einschließlich Online-Abstimmungssysteme; Unterhaltungsdienstleistungen, insbesondere in Form von Fortsetzungsserien im Fernsehen sowie Produktion von Zeichentrickfilmen und Zeichentrickfernsehsendungen; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften und Periodika
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.07.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 19.11.2019; 16.07.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 26.02.2003  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 26.02.2003  Details anzeigen
3 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 30.01.2007 02.03.2007 Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 06.03.2007 05.04.2007 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 29.08.2008 02.10.2008 Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 27.06.2012 27.07.2012 Details anzeigen
7 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 16.07.2022 19.08.2022 Details anzeigen