Registerauskunft

Registernummer 30212297 (Marke eingetragen, Stand am 30.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30212297
210AktenzeichenAKZ302122974
540MarkendarstellungMDMANNOL
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.03.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET06.09.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2022
730InhaberINHSCT Lubricants Limited, Limassol, CY
740VertreterVTRGLAWE DELFS MOLL Partnerschaft mbB von Patent- und Rechtsanwälten, 20148 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANGLAWE DELFS MOLL Partnerschaft mbB von Patent- und Rechtsanwälten, Postfach 130391, 20103 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL3, 1, 2, 4, 5, 7, 8, 11, 12, 16, 17, 21, 25
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR801738
Registrierungsdatum: 08.01.2003
450Tag der VeröffentlichungVT10.01.2003
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.01.2003
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.04.2003
510Waren/DienstleistungenWDVChemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere chemisch und physikalisch wirkende Zusätze für Schmiermittel, Schmierfette, technische Öle und für Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle sowie Zusätze für Treibstoffe, insbesondere Benzin- und Dienseltreibstoffe; Zusätze für Kühlerflüssigkeiten und für Wasser von Scheibenwaschanlagen; Hydraulikflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Filterkohle; Filtereinsätze (chemische Erzeugnisse, Kunststoffe im Rohzustand, mineralische Stubstanzen, pflanzlich); Keramikpartikel als Filtereinsätze; Korrosionsschutzmittel; Rostlösemittel; Kontaktsprays; Lacke, insbesondere Gleitlacke; Farben; Feuerlöschmittel; Wasch- und Reinigungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für ölverschmutzte Motoren und andere verschmutzte technische Gegenstände; Reinigungsmittel für Kraftstoffleitungen und Einspritzanlagen von Motoren, insbesondere von Kraftfahrzeugmotoren; Autopflegemittel, nämlich Waschkonservierer, Lackreiniger, Lackkonservierer in Pastenform und flüssiger Form; Lackwachse; Waschshampoos; Waschmittel für Autowaschanlagen; pulvrige und flüssige Vorwasch- und Waschmittel für Dampfstrahlgeräte und Hochdruckreinigungsgeräte; Abperlmittel für Autowaschanlagen; Chromschutzmittel; Kunststoffreiniger; Imprägniermittel und Reinigungsmittel für Kfz-Verdecke; Kunststoffpflegemittel; Polsterpflegemittel; Felgenreinigungsmittel; Seifen; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); technische Fette und technische Öle, einschließlich Motoren-, Getriebe-, Kompressoren- und Hydrauliköle; Kontaktöle und Kontaktfette; nicht-chemische Additive für Öl, Treibstoffe, insbesondere für Benzin- und Dieselkraftstoffe; nicht-chemische Zusätze für technische Fette, technische Öle, Motorenöle, Getriebeöle, Kompressorenöle und Hydrauliköle; Desinfektionsmittel; Autoparfüms, Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Geruchsvernichter, feste und flüssige Geruchsüberdecker; Maschinen für die Kraftfahrzeugnindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer; Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren nicht bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) für gasförmige und flüssige Stoffe, insbesondere für Luft, Gase, Kraftstoffe und Öl; Teile der vorgenannten Waren als Ersatzteile; Gas- und Luftfiltereinlagen aus Stahlwolle; Treibriemen, Keilriemen aus Gummi als Maschinenteile, Förderbänder; Zündkerzen; maschinelle Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für die Kraftfahrzeugindustrie und das Kraftfahrzeughandwerk; handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Aufkleben von Belägen; Zündkerzenschlüssel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Entfrostergeräte; Geräte zur Reinigung der Kraftstoffsysteme, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren, nämlich Gasreinigungsgeräte und Wasserreinigungsgeräte; Scheinwerfer und sonstige Beleuchtungseinrichtungen; Kraftfahrzeugkühl- und -heizungseinrichtungen; Rückstrahler; Filter für die Klimatisierung; Luftfilteranlagen; optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge, Beleuchtungsgeräte für Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen, Fahrzeugrückstrahler und Fahrzeugscheinwerfer; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bremsbeläge; Bremsscheiben; Bremsklötze; Bremsbänder; Reibbeläge; hydraulische und elektrische Bremsen; Kupplungen und Getriebe; Gelenke; Gelenkwellen; Schwingungsdämpfer; Auspufftöpfe; Flüssigkeitskupplungen; Pressluftkupplungen; Steckkupplungen; Lamellen für Kupplungen und Bremsen; sämtliche vorgenannten Waren bestimmt für oder als Teile von Landfahrzeugen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Stoßstangen, Stoßdämpfer, Gelenkscheiben für Lenkvorrichtungen in Pkws; Radfelgen; Wasserfahrzeuge; Fahrräder; Kraftfahrzeug- und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten); optische und akustische Signaleinrichtungen für Fahrzeuge, nämlich Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Blendschutz- und Windschutzeinrichtungen für Fahrzeuge; Scheibenwischer; Fahrtrichtungsanzeiger; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kalender; Filtereinsätze (Papier); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Kupplungsbeläge; Hydraulikverbindungen, nämlich Schläuche; Gewebescheiben aus Asbest oder Isoliergewebe; Gummigelenke; Gelenkmanschetten für Fahrzeuge; Asbestbremsbeläge; Dichtungsringe; gummierte Stoffe nicht für Textilzwecke; Dichtungen und Packungen; Wärmeschutz- und Isoliermittel; Asbesterzeugnisse für Dichtungen und Feuerschutz; Schaltgehäuse, Steckvorrichtungen für Fahrzeuge; Filtereinsätze (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Putzzeug; Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); mit Reinigungsmitteln imprägnierte Putztücher; Putztücher; Stahlwolle für Reinigungszwecke; handbetätigte Reinigungsgeräte zur Reinigung von Kraftstoffsystemen, Einspritzpumpen und Einspritzdüsen von Motoren, insbesondere von Kfz-Motoren; Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT04.08.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.10.2012; 08.11.2013; 23.01.2014; 15.11.2016; 15.09.2017; 17.11.2019; 05.04.2022; 04.08.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.09.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 06.09.2002  Details anzeigen
3 Berichtigung unbekannt 04.12.2002  Details anzeigen
4 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 21.04.2011 27.05.2011 Details anzeigen
5 Umklassifizierung Umklassifizierung nicht notwendig 25.06.2012  Details anzeigen
6 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 25.06.2012 27.07.2012 Details anzeigen
7 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 08.11.2013 13.12.2013 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 23.01.2014 28.02.2014 Details anzeigen
9 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 15.11.2016 16.12.2016 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 15.09.2017 20.10.2017 Details anzeigen
11 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 05.04.2022 06.05.2022 Details anzeigen
12 Umschreibung - Änderung der Zustellanschrift Umschreibung abgeschlossen 04.08.2022 09.09.2022 Details anzeigen