Registerauskunft

Registernummer 30210977 (Marke eingetragen, Stand am 19.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30210977
210AktenzeichenAKZ302109773
540MarkendarstellungMDWMF
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.03.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET06.05.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2022
730InhaberINHWMF GmbH, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL6, 3, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 35, 37, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.22
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR788237
Registrierungsdatum: 14.05.2002
450Tag der VeröffentlichungVT07.06.2002
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.06.2002
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.09.2002
510Waren/DienstleistungenWDVWasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Bauten aus Metall, insbesondere Buffetaufbauten, Verpackungsbehälter aus Metall, nicht elektrische Warmhaltebehälter aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke und Vorlegebestecke (auch aus Edelmetallen, plattiert oder verchromt); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Kaffee- und Heißgetränkemaschinen (z.B. Tee, Schokolade) für den gastronomischen Bedarf; Buffetwagen, Imbisswagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente, Platzteller, Kerzenleuchter, Serviettenringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus/oder unter Verwendung von edlem Metall; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Broschüren, Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Horn und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf den Gebieten der gewerblichen Geschäftsführung, der Werbung, des Rechnungswesens, der Anschaffung und Einrichtung von EDV-Anlagen, der Datenverarbeitung und der Einrichtung von Geschäftsräumen sowie Beratung im Zusammenhang mit Schaufensterdekorationen, so genannte Dienstleistungen auch für Franchisenehmer, Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und betriebswirtschaftlichem Know-how an Franchisenehmer; Installation und Montage von Ladeneinrichtungen und Werbeträgern, von Einrichtungen, Anlagen und Geräten in Hotels, Restaurants und Gaststätten, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Schulung und Unterrichtung der Geschäftsführung und des Personals von Kaufhäusern, Ladengeschäften und Franchisenehmern, insbesondere im Zusammenhang mit verkaufsfördernden Maßnahmen; Veranstaltung von Kochkursen; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Ausstattung von Kaufhäusern, Ladengeschäften, Hotels und Restaurants; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how, insbesondere im Zusammenhang mit der technischen Ausstattung und Einrichtung von Geschäftsräumen; Designerdienstleistungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.12.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 04.02.2013; 18.11.2013; 22.09.2015; 17.11.2019; 20.12.2021; 09.02.2022; 21.03.2023; 22.03.2023; 10.07.2023; 15.12.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.05.2012  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.06.2012 13.07.2012 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.02.2013 08.03.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 18.11.2013 20.12.2013 Details anzeigen
7 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 22.09.2015 23.10.2015 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 21.03.2023 21.04.2023 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 10.07.2023 11.08.2023 Details anzeigen
12 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.12.2023 19.01.2024 Details anzeigen