Registerauskunft

Registernummer: 30210977 (Marke eingetragen , Stand am: 02.07.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30210977
210AktenzeichenAKZ302109773
540MarkendarstellungMDWMF
550MarkenformMFWort-Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.03.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET06.05.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2022
730InhaberINHWMF Group GmbH, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, Uhlandstr. 2, 80336 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL6, 3, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 35, 37, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.22
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2032
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR788237
Registrierungsdatum: 14.05.2002
450Tag der VeröffentlichungVT07.06.2002
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.06.2002
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.09.2002
510Waren/DienstleistungenWDVWasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Bauten aus Metall, insbesondere Buffetaufbauten, Verpackungsbehälter aus Metall, nicht elektrische Warmhaltebehälter aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke und Vorlegebestecke (auch aus Edelmetallen, plattiert oder verchromt); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Kaffee- und Heißgetränkemaschinen (z.B. Tee, Schokolade) für den gastronomischen Bedarf; Buffetwagen, Imbisswagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente, Platzteller, Kerzenleuchter, Serviettenringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus/oder unter Verwendung von edlem Metall; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Broschüren, Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Horn und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf den Gebieten der gewerblichen Geschäftsführung, der Werbung, des Rechnungswesens, der Anschaffung und Einrichtung von EDV-Anlagen, der Datenverarbeitung und der Einrichtung von Geschäftsräumen sowie Beratung im Zusammenhang mit Schaufensterdekorationen, so genannte Dienstleistungen auch für Franchisenehmer, Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und betriebswirtschaftlichem Know-how an Franchisenehmer; Installation und Montage von Ladeneinrichtungen und Werbeträgern, von Einrichtungen, Anlagen und Geräten in Hotels, Restaurants und Gaststätten, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Schulung und Unterrichtung der Geschäftsführung und des Personals von Kaufhäusern, Ladengeschäften und Franchisenehmern, insbesondere im Zusammenhang mit verkaufsfördernden Maßnahmen; Veranstaltung von Kochkursen; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Ausstattung von Kaufhäusern, Ladengeschäften, Hotels und Restaurants; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how, insbesondere im Zusammenhang mit der technischen Ausstattung und Einrichtung von Geschäftsräumen; Designerdienstleistungen
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)21.10.2012; 04.02.2013; 18.11.2013; 22.09.2015; 17.11.2019; 20.12.2021; 09.02.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.05.2012  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.06.2012 13.07.2012 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.02.2013 08.03.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 18.11.2013 20.12.2013 Details anzeigen
7 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 22.09.2015 23.10.2015 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen