Registerauskunft

Registernummer 30210977 (Marke eingetragen, Stand am 03.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN30210977
210AktenzeichenAKZ302109773
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 302109773 anzeigen (WMF)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT04.03.2002
151Tag der Eintragung im RegisterET06.05.2002
156Verlängerung der SchutzdauerVBD01.04.2022
730InhaberINHWMF GmbH, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL6, 3, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 35, 37, 41, 42
531Bildklasse(n)WBK27.05.22
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED31.03.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
111
151
Internationale Registrierung 
 
Internationale Registrierungsnummer: IR788237
Registrierungsdatum: 14.05.2002
450Tag der VeröffentlichungVT07.06.2002
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.06.2002
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.09.2002
510Waren/DienstleistungenWDVWasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Bauten aus Metall, insbesondere Buffetaufbauten, Verpackungsbehälter aus Metall, nicht elektrische Warmhaltebehälter aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke und Vorlegebestecke (auch aus Edelmetallen, plattiert oder verchromt); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Kaffee- und Heißgetränkemaschinen (z.B. Tee, Schokolade) für den gastronomischen Bedarf; Buffetwagen, Imbisswagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente, Platzteller, Kerzenleuchter, Serviettenringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus/oder unter Verwendung von edlem Metall; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Broschüren, Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Horn und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf den Gebieten der gewerblichen Geschäftsführung, der Werbung, des Rechnungswesens, der Anschaffung und Einrichtung von EDV-Anlagen, der Datenverarbeitung und der Einrichtung von Geschäftsräumen sowie Beratung im Zusammenhang mit Schaufensterdekorationen, so genannte Dienstleistungen auch für Franchisenehmer, Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und betriebswirtschaftlichem Know-how an Franchisenehmer; Installation und Montage von Ladeneinrichtungen und Werbeträgern, von Einrichtungen, Anlagen und Geräten in Hotels, Restaurants und Gaststätten, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Schulung und Unterrichtung der Geschäftsführung und des Personals von Kaufhäusern, Ladengeschäften und Franchisenehmern, insbesondere im Zusammenhang mit verkaufsfördernden Maßnahmen; Veranstaltung von Kochkursen; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Ausstattung von Kaufhäusern, Ladengeschäften, Hotels und Restaurants; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how, insbesondere im Zusammenhang mit der technischen Ausstattung und Einrichtung von Geschäftsräumen; Designerdienstleistungen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT21.10.2012
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.12.2023
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  • 15.12.2023; 10.07.2023; 22.03.2023; 21.03.2023; 09.02.2022; 20.12.2021; 17.11.2019; 22.09.2015; 18.11.2013; 04.02.2013
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 21.10.2012
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 06.05.2002  Details anzeigen
3 Umklassifizierung Marke umklassifiziert 25.05.2012  Details anzeigen
4 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 12.06.2012 13.07.2012 Details anzeigen
5 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 04.02.2013 08.03.2013 Details anzeigen
6 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 18.11.2013 20.12.2013 Details anzeigen
7 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 22.09.2015 23.10.2015 Details anzeigen
8 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 20.12.2021 21.01.2022 Details anzeigen
9 Verlängerung Schutzdauer der Marke verlängert 09.02.2022 11.03.2022 Details anzeigen
10 Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift Umschreibung abgeschlossen 21.03.2023 21.04.2023 Details anzeigen
11 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 10.07.2023 11.08.2023 Details anzeigen
12 Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung Umschreibung abgeschlossen 15.12.2023 19.01.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT06.05.2002
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT06.05.2002
Verfahrensansicht Umklassifizierung (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTUmklassifizierung
 VerfahrensstandVSTMarke umklassifiziert
 VerfahrensstandstagVSTT25.05.2012
 Version der Nizza-Klassifikation NCL10
511Klasse(n)KL6, 3, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 35, 37, 41, 42
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n): 3, 6, 7, 8, 9, 11, 12, 14, 16, 20, 21, 35, 37, 41, 42
WDVZ: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Bauten aus Metall, insbesondere Buffetaufbauten, Verpackungsbehälter aus Metall, nicht elektrische Warmhaltebehälter aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Essbestecke und Vorlegebestecke (auch aus Edelmetallen, plattiert oder verchromt); Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Kaffee- und Heißgetränkemaschinen (z.B. Tee, Schokolade) für den gastronomischen Bedarf; Buffetwagen, Imbisswagen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente, Platzteller, Kerzenleuchter, Serviettenringe, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus/oder unter Verwendung von edlem Metall; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Bücher, Broschüren, Zeitschriften; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Weide, Horn und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf den Gebieten der gewerblichen Geschäftsführung, der Werbung, des Rechnungswesens, der Anschaffung und Einrichtung von EDV-Anlagen, der Datenverarbeitung und der Einrichtung von Geschäftsräumen sowie Beratung im Zusammenhang mit Schaufensterdekorationen, so genannte Dienstleistungen auch für Franchisenehmer, Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und betriebswirtschaftlichem Know-how an Franchisenehmer; Installation und Montage von Ladeneinrichtungen und Werbeträgern, von Einrichtungen, Anlagen und Geräten in Hotels, Restaurants und Gaststätten, Wartung und Reparatur der vorgenannten Waren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivitäten; Schulung und Unterrichtung der Geschäftsführung und des Personals von Kaufhäusern, Ladengeschäften und Franchisenehmern, insbesondere im Zusammenhang mit verkaufsfördernden Maßnahmen; Veranstaltung von Kochkursen; technische Beratung und Planung im Zusammenhang mit der Einrichtung und Ausstattung von Kaufhäusern, Ladengeschäften, Hotels und Restaurants; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how, insbesondere im Zusammenhang mit der technischen Ausstattung und Einrichtung von Geschäftsräumen; Designerdienstleistungen
 Umklassifizierungsgrund wegen Verlängerung
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 4)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT12.06.2012
 MarkenblattHN/PJ28/2012
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.04.2012
 VeröffentlichungsdatumVT13.07.2012
180SchutzendedatumVED31.03.2022 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 5)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT04.02.2013
 MarkenblattHN/PJ10/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 01.02.2013
 VeröffentlichungsdatumVT08.03.2013
740VertreterVTRGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, 80336 München, DE
 Früherer VertreterVTRFGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, 80333 München, DE
750ZustellanschriftZANGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, Uhlandstr. 2, 80336 München
 Frühere ZustellanschriftZANFGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, Brienner Str. 10, 80333 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 6)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT18.11.2013
 MarkenblattHN/PJ51/2013
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT20.12.2013
730InhaberINHWMF AG, 73312 Geislingen, DE
771Früherer InhaberINHFWMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, Uhlandstr. 2, 80336 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Rechtsübergang (Nr.: 7)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Rechtsübergang
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT22.09.2015
 MarkenblattHN/PJ43/2015
 Veröffentlicht in TeilHT3b
 Eingangstag des Antrags 27.08.2015
 VeröffentlichungsdatumVT23.10.2015
730InhaberINHWMF Group GmbH, 73312 Geislingen, DE
770Früherer InhaberINHFWMF AG, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, Uhlandstr. 2, 80336 München
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 8)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT20.12.2021
 MarkenblattHN/PJ3/2022
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 20.11.2021
 VeröffentlichungsdatumVT21.01.2022
740VertreterVTRMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, 80336 München, DE
 Früherer VertreterVTRFGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, Uhlandstr. 2, 80336 München
 Frühere ZustellanschriftZANFGERSTENBERG RECHTSANWÄLTE, Uhlandstr. 2, 80336 München
Verfahrensansicht Verlängerung (Nr.: 9)
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 VerfahrensartVARTVerlängerung
 VerfahrensstandVSTSchutzdauer der Marke verlängert
 VerfahrensstandstagVSTT09.02.2022
 MarkenblattHN/PJ10/2022
 Veröffentlicht in TeilHT4
156SchutzbeginnVBD01.04.2022
 VeröffentlichungsdatumVT11.03.2022
180SchutzendedatumVED31.03.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
Verfahrensansicht Umschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift (Nr.: 10)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Änderung Name/Rechtsform/Anschrift
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT21.03.2023
 MarkenblattHN/PJ16/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8a
 VeröffentlichungsdatumVT21.04.2023
730InhaberINHWMF GmbH, 73312 Geislingen, DE
771Früherer InhaberINHFWMF Group GmbH, 73312 Geislingen, DE
740VertreterVTRMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, Uhlandstr. 2, 80336 München
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT21.03.2023
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 11)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT10.07.2023
 MarkenblattHN/PJ32/2023
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 21.06.2023
 VeröffentlichungsdatumVT11.08.2023
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, 80336 München, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFMERX PÜTZ Rechtsanwälte PartmbB, Uhlandstr. 2, 80336 München
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT10.07.2023
Verfahrensansicht Umschreibung - Vertreterbestellung/-änderung (Nr.: 12)
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 VerfahrensartVARTUmschreibung - Vertreterbestellung/-änderung
 VerfahrensstandVSTUmschreibung abgeschlossen
 VerfahrensstandstagVSTT15.12.2023
 MarkenblattHN/PJ3/2024
 Veröffentlicht in TeilHT8b
 Eingangstag des Antrags 29.11.2023
 VeröffentlichungsdatumVT19.01.2024
740VertreterVTRBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28359 Bremen, DE
 Früherer VertreterVTRFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte Markenabteilung Bremen, Hildegard-von-Bingen-Str. 5, 28359 Bremen
 Frühere ZustellanschriftZANFBOEHMERT & BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbB - Patentanwälte Rechtsanwälte, Hollerallee 32, 28209 Bremen
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.12.2023