Register information

Register number 302025109171 (Trade mark registered, opposition period is running, Query started Oct 11, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302025109171
210File numberAKZ3020251091710
540Reproduction of the markMDShow enlarged reproduction of the trade mark 3020251091710 (Show enlarged reproduction of the trade mark 3020251091710)
550Type of markMFFigurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAschwarz, gelb, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 14, 2025
151Date of entry into the registerETJun 23, 2025
730ProprietorINHDeutsche Grammophon Gesellschaft mbH, 10243 Berlin, DE
740RepresentativeVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750Address for serviceZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL41, 9
531Class(es) of figurative elementsWBK24.01.25, 25.01.25, 29.01.02, 29.01.06, 29.01.08
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition period is running
180Date of expiry of term of protectionVEDMay 14, 2035 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJul 25, 2025
 Start of opposition periodBWTJul 25, 2025
 End of opposition periodEWTOct 27, 2025
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Bespielte Tonbänder, Audioplatten und Audiokassetten, Videobänder, -discs und -kassetten, digitale Audio- und Audio-/Videobänder und -platten, CDs, DVDs, Laserplatten, und Schallplatten mit Musik und musikbezogener Unterhaltung; Musik- und Videoaufnahmen; herunterladbare Musik, mit Musik und musikbezogener Unterhaltung bespielte MP3-Dateien, Grafiken, Bilder im Bereich Musik und musikbezogene Unterhaltung und Videos im Bereich Musik und musikbezogene Unterhaltung; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Heften, Notenblättern, Partituren, Magazinen, Zeitschriften, Handbüchern, Broschüren, Faltblättern, Druckschriften und Mitteilungsblättern, alles in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; herunterladbare mobile Anwendungen zum Zugreifen auf Anzeigen sowie zum Vertreiben, Herunterladen, Abspielen, Empfangen, Streamen und Übertragen von Musik und musikbezogener Unterhaltung; alle vorgenannten musikbezogenen Waren können auch solche sein, die schauspielerische, darstellerische oder tänzerische Inhalte oder Elemente beinhalten, insbesondere Opern-, Ballett- und Musicalaufführungen
Class(es) 41:
Unterhaltungsdienstleistungen und Dienstleistungen von Plattenfirmen in Form von Aufnahme-, Produktions- und Postproduktionsleistungen im Bereich Musik; Dienstleistungen von Tonstudios; Aufzeichnungen von Schallplattenaufnahmen; Aufzeichnungen von Tonaufnahmen; Tonmischung; Dienstleistungen eines Musikverlages; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Editieren und Aufzeichnen von Ton und Bild; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation und Durchführung von Konzerten, Festivals und anderen musikbezogenen Unterhaltungsdienstleistungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Verbreitung, nämlich Darbietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen für Dritte; Bereitstellung von Online-Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von nicht herunterladbaren Ton- und Videoaufzeichnungen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musik- und Videoaufzeichnungen über ein weltweites Computernetz; Entwicklung von Lehrmaterial für Dritte und Verbreitung, nämlich Veröffentlichung von Lehrmaterialien Dritter in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; Film- und Videoproduktion; Unterhaltung, bereitgestellt über fortlaufende Fernsehsendungen in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich eine fortlaufende Musik- und musikbezogene Unterhaltungsshow, die über Fernsehen, Satelliten, Audio- und Videomedien vertrieben wird; Unterhaltung, bereitgestellt über fortlaufende Rundfunkprogramme im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltung in Form von Live-Konzerten und -Darbietungen von Künstlern; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, persönliche Auftritte von Künstlern; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Live-Darbietungen von Künstlern über Fernsehen, Rundfunk sowie Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Darbietungen durch Künstler, live und aufgezeichnet für die zukünftigen Verbreitung; Unterhaltungsdienstleistungen mittels nicht herunterladbaren Musik- und musikbezogenen Unterhaltungsdarbietungen, Musikvideos, dazugehörigen Filmclips, Fotografien und anderem Multimediamaterial mit Musik und musikbezogener Unterhaltung, bereitgestellt über eine Website; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, Bereitstellung von Online-Rezensionen zu Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von aufgezeichneter, nicht herunterladbarer Musik und musikbezogener Unterhaltung, von Informationen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung und von Kommentaren und Artikeln über Musik und musikbezogene Unterhaltung, alles online über ein weltweites Computernetz; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Live-, Fernseh- und Filmauftritte von Künstlern; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation und Durchführung von Ausstellungen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Organisation von Ausstellungen für Unterhaltungszwecke mit Musik und musikbezogener Unterhaltung; Veröffentlichung von musikbezogenen Online-Zeitschriften; alle vorgenannten Dienstleistungen können auch solche sein, die sich auf musikbezogene Unterhaltung mit schauspielerischen, darstellerischen oder tänzerischen Inhalten oder Elementen beziehen, insbesondere auf Opern-, Ballett- und Musicalaufführungen
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMay 19, 2025
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTJun 25, 2025
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Jun 25, 2025
    • Data pool: changed
    • Register number: new
    • Registration in colour: changed
    • Designation of colours: changed
    • Date of entry into the register: new
    • Proprietor: new
    • Applicant: deleted
    • Status of file: changed
    • Date of expiry of term of protection: new
    • International registrations: new
    • Rights of use restricted: new
    • Date of publication of the registration: new
    • Start of opposition period: new
    • End of opposition period: new
    • Goods/services: new
    • Procedures: Application procedure, Trade mark registered, 24.06.2025: new
  • May 19, 2025
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered Jun 24, 2025 Jul 25, 2025 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTJun 24, 2025
 Trade mark journalHN/PJ30/2025
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020251091710
540Reproduction of the markMD7373313
550Type of markMFFigurative mark
 Registration in colour Yes
591Designation of coloursFAschwarz, gelb, weiß
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATMay 14, 2025
151Date of entry into the registerETJun 23, 2025
 Publication dateVTJul 25, 2025
730ApplicantANMDeutsche Grammophon Gesellschaft mbH, 10243 Berlin, DE
740RepresentativeVTRJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 50674 Köln, DE
750Address for serviceZANJONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hohenstaufenring 62, 50674 Köln
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL41, 9
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Bespielte Tonbänder, Audioplatten und Audiokassetten, Videobänder, -discs und -kassetten, digitale Audio- und Audio-/Videobänder und -platten, CDs, DVDs, Laserplatten, und Schallplatten mit Musik und musikbezogener Unterhaltung; Musik- und Videoaufnahmen; herunterladbare Musik, mit Musik und musikbezogener Unterhaltung bespielte MP3-Dateien, Grafiken, Bilder im Bereich Musik und musikbezogene Unterhaltung und Videos im Bereich Musik und musikbezogene Unterhaltung; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen in Form von Büchern, Heften, Notenblättern, Partituren, Magazinen, Zeitschriften, Handbüchern, Broschüren, Faltblättern, Druckschriften und Mitteilungsblättern, alles in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; herunterladbare mobile Anwendungen zum Zugreifen auf Anzeigen sowie zum Vertreiben, Herunterladen, Abspielen, Empfangen, Streamen und Übertragen von Musik und musikbezogener Unterhaltung; alle vorgenannten musikbezogenen Waren können auch solche sein, die schauspielerische, darstellerische oder tänzerische Inhalte oder Elemente beinhalten, insbesondere Opern-, Ballett- und Musicalaufführungen
Class(es) 41:
Unterhaltungsdienstleistungen und Dienstleistungen von Plattenfirmen in Form von Aufnahme-, Produktions- und Postproduktionsleistungen im Bereich Musik; Dienstleistungen von Tonstudios; Aufzeichnungen von Schallplattenaufnahmen; Aufzeichnungen von Tonaufnahmen; Tonmischung; Dienstleistungen eines Musikverlages; Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Editieren und Aufzeichnen von Ton und Bild; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation und Durchführung von Konzerten, Festivals und anderen musikbezogenen Unterhaltungsdienstleistungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Verbreitung, nämlich Darbietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen für Dritte; Bereitstellung von Online-Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von nicht herunterladbaren Ton- und Videoaufzeichnungen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Musik- und Videoaufzeichnungen über ein weltweites Computernetz; Entwicklung von Lehrmaterial für Dritte und Verbreitung, nämlich Veröffentlichung von Lehrmaterialien Dritter in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; Film- und Videoproduktion; Unterhaltung, bereitgestellt über fortlaufende Fernsehsendungen in Bezug auf Musik und musikbezogene Unterhaltung; Unterhaltung, nämlich eine fortlaufende Musik- und musikbezogene Unterhaltungsshow, die über Fernsehen, Satelliten, Audio- und Videomedien vertrieben wird; Unterhaltung, bereitgestellt über fortlaufende Rundfunkprogramme im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltung in Form von Live-Konzerten und -Darbietungen von Künstlern; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, persönliche Auftritte von Künstlern; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Live-Darbietungen von Künstlern über Fernsehen, Rundfunk sowie Ton- und Videoaufzeichnungen; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Darbietungen durch Künstler, live und aufgezeichnet für die zukünftigen Verbreitung; Unterhaltungsdienstleistungen mittels nicht herunterladbaren Musik- und musikbezogenen Unterhaltungsdarbietungen, Musikvideos, dazugehörigen Filmclips, Fotografien und anderem Multimediamaterial mit Musik und musikbezogener Unterhaltung, bereitgestellt über eine Website; Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung, nämlich, Bereitstellung von Online-Rezensionen zu Musik und musikbezogener Unterhaltung; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von aufgezeichneter, nicht herunterladbarer Musik und musikbezogener Unterhaltung, von Informationen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung und von Kommentaren und Artikeln über Musik und musikbezogene Unterhaltung, alles online über ein weltweites Computernetz; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Live-, Fernseh- und Filmauftritte von Künstlern; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Organisation und Durchführung von Ausstellungen im Bereich Musik und musikbezogener Unterhaltung; Organisation von Ausstellungen für Unterhaltungszwecke mit Musik und musikbezogener Unterhaltung; Veröffentlichung von musikbezogenen Online-Zeitschriften; alle vorgenannten Dienstleistungen können auch solche sein, die sich auf musikbezogene Unterhaltung mit schauspielerischen, darstellerischen oder tänzerischen Inhalten oder Elementen beziehen, insbesondere auf Opern-, Ballett- und Musicalaufführungen
531Class(es) of figurative elementsWBK24.01.25, 25.01.25, 29.01.02, 29.01.06, 29.01.08
 Date of update of the procedureREGTJun 25, 2025