Registerauskunft

Registernummer 302023236299 (Marke eingetragen, Stand am 03.08.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023236299
210AktenzeichenAKZ3020232362992
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020232362992 anzeigen (STEUBEL STEUERGERÄTE)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET05.01.2024
730InhaberINHSTEUBEL Verwaltungsgesellschaft LLC, St. Petersburg FL, US
740VertreterVTRRechtsanw. Grunow, Stefan, 12103 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Stefan Grunow, Kaiserin-Augusta-Str. 74, 12103 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL7, 9, 35, 37
531Bildklasse(n)WBK26.04.05, 26.04.18, 27.01.01, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.04, 29.01.06, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED28.09.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT09.02.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.02.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.05.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Steuergeräte für Maschinen oder Motoren
Klasse(n) 09:
Apparate und Instrumente für die Leitung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren der Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Digitale elektronische Steuergeräte; Programmierbare Steuergeräte; Fernsteuergeräte zum Starten von Fahrzeugen; Automatische Steuergeräte; Elektrische Anzeigegeräte
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung für Handels- und Dienstleistungsunternehmen; Geschäftsführung in Bezug auf elektronischen Handel; Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften; Geschäftsführung von Einzelhandelsunternehmen für Dritte; Geschäftsführung hinsichtlich der Beschaffung von Aufträgen; Geschäftsführung von Großhandelsgeschäften; Geschäftskontaktvermittlung; Vermittlung von Geschäftsbeziehungen zwischen Fachleuten und Kunden; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
Klasse(n) 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Computernetz- und informationstechnischen Geräten; Instandhaltung von Datenverarbeitungsgeräten; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Reparatur von Fahrzeugen; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Kraftfahrzeugwartungs- und Reparaturdienste; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und deren Teilen sowie von Fahrzeugmotoren und deren Teilen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Wartung, Instandhaltung, Tuning und Reparatur von Motoren; Reparaturdienste für Motoren; Überholen von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen, Motoren und Triebwerken
 Beginn der Benutzungsschonfrist 11.05.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 10.05.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT05.10.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.06.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 09.06.2024; 05.01.2024; 05.01.2024; 10.11.2023; 10.11.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 05.10.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 05.01.2024 09.02.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 09.06.2024 12.07.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT05.01.2024
 MarkenblattHN/PJ6/2024
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020232362992
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, weiß, blau
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT28.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET05.01.2024
 VeröffentlichungsdatumVT09.02.2024
730AnmelderANMSTEUBEL Verwaltungsgesellschaft LLC, St. Petersburg FL, US
740VertreterVTRRechtsanw. Grunow, Stefan, 12103 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Stefan Grunow, Kaiserin-Augusta-Str. 74, 12103 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL7, 9, 35, 37
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 07:
Steuergeräte für Maschinen oder Motoren
Klasse(n) 09:
Apparate und Instrumente für die Leitung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Regulierung von Elektrizität; Apparate und Instrumente für die Schaltung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Kontrollieren der Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Verteilung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln der Nutzung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Digitale elektronische Steuergeräte; Programmierbare Steuergeräte; Fernsteuergeräte zum Starten von Fahrzeugen; Automatische Steuergeräte; Elektrische Anzeigegeräte
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung für Handels- und Dienstleistungsunternehmen; Geschäftsführung in Bezug auf elektronischen Handel; Geschäftsführung von Einzelhandelsgeschäften; Geschäftsführung von Einzelhandelsunternehmen für Dritte; Geschäftsführung hinsichtlich der Beschaffung von Aufträgen; Geschäftsführung von Großhandelsgeschäften; Geschäftskontaktvermittlung; Vermittlung von Geschäftsbeziehungen zwischen Fachleuten und Kunden; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
Klasse(n) 37:
Installation, Wartung und Reparatur von Computernetz- und informationstechnischen Geräten; Instandhaltung von Datenverarbeitungsgeräten; Beratungsdienste in Bezug auf Wartungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Reparatur von Fahrzeugen; Reparatur und Wartung von Fahrzeugen; Kraftfahrzeugwartungs- und Reparaturdienste; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen und deren Teilen sowie von Fahrzeugmotoren und deren Teilen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Wartung, Instandhaltung, Tuning und Reparatur von Motoren; Reparaturdienste für Motoren; Überholen von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen, Motoren und Triebwerken
531Bildklasse(n)WBK26.04.05, 26.04.18, 27.01.01, 27.05.09, 27.05.10, 29.01.04, 29.01.06, 29.01.08
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT09.06.2024
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT09.06.2024
 MarkenblattHN/PJ28/2024
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT12.07.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT09.06.2024