Master dataINID | Criterion | Field | Content |
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| Data file | DB | DE |
111 | Register number | RN | 302023207200 |
210 | File number | AKZ | 3020232072005 |
540 | Reproduction of the mark | MD | di:medi concept |
550 | Type of mark | MF | Word mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Feb 22, 2023 |
151 | Date of entry into the register | ET | May 3, 2023 |
730 | Proprietor | INH | di:medi concept GmbH, 89081 Ulm, DE |
740 | Representative | VTR | Tiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, 69126 Heidelberg, DE |
750 | Address for service | ZAN | Tiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, Im Breitspiel 9, 69126 Heidelberg |
| Version of the Nice classification | | NCL12 |
511 | Class(es) | KL | 42, 9, 35, 38, 41, 44, 45 |
| Status of file | AST | Trade mark registered |
180 | Date of expiry of term of protection | VED | Feb 22, 2033
Fees for trade mark rights |
450 | Date of publication of the registration | VT | Jun 2, 2023 |
| Start of opposition period | BWT | Jun 2, 2023 |
| End of opposition period | EWT | Sep 4, 2023 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 35: Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing Class(es) 38: Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation Class(es) 41: Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 42: Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 44: Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 45: Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
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| Start of grace period for use | | Dec 13, 2023 |
| End of grace period for use | | Dec 12, 2028 |
| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Mar 2, 2023 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Dec 14, 2023 (Show all update days)(Hide all update days)- Dec 14, 2023; 06.12.2023; Dec 6, 2023; 04.10.2023; 04.10.2023; Oct 4, 2023; 03.05.2023; May 3, 2023
- Historical data not available for this/these date(s)
- Mar 2, 2023
- Date of the first transfer into DPMAregister
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View procedures Application procedure (No.: 1)INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| Kind of procedure | VART | Application procedure |
| Legal status | VST | Trade mark registered |
| Date of legal/procedural status | VSTT | May 3, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 22/2023 |
| Published in part | HT | 1aaa |
210 | File number | AKZ | 3020232072005 |
540 | Reproduction of the mark | MD | di:medi concept |
550 | Type of mark | MF | Word mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Feb 22, 2023 |
151 | Date of entry into the register | ET | May 3, 2023 |
| Publication date | VT | Jun 2, 2023 |
730 | Applicant | ANM | di:medi concept GmbH, 89081 Ulm, DE |
750 | Address for service | ZAN | di:medi concept GmbH, Hörvelsinger Weg 25, 89081 Ulm |
| Version of the Nice classification | | NCL12 |
511 | Class(es) | KL | 42, 9, 35, 38, 41, 44, 45 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern Class(es) 35: Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing Class(es) 38: Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation Class(es) 41: Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen Class(es) 42: Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen Class(es) 44: Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege Class(es) 45: Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
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| Date of update of the procedure | REGT | May 3, 2023 |
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| Kind of procedure | VART | Recording of changes - Appointment of representative/New representative details |
| Legal status | VST | Recording of changes completed |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Dec 6, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 1/2024 |
| Published in part | HT | 8b |
| Date of entry of application request | | Dec 5, 2023 |
| Publication date | VT | Jan 5, 2024 |
740 | Representative | VTR | Tiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, 69126 Heidelberg, DE |
750 | Address for service | ZAN | Tiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, Im Breitspiel 9, 69126 Heidelberg |
| Former address for service | ZANF | di:medi concept GmbH, Hörvelsinger Weg 25, 89081 Ulm |
| Date of update of the procedure | REGT | Dec 6, 2023 |
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 4)INID | Criterion | Field | Content
Close details
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| Kind of procedure | VART | Cancellation request of proprietor |
| Legal status | VST | Trade mark cancelled in part |
| Date of legal/procedural status | VSTT | Dec 6, 2023 |
| Trade mark journal | HN/PJ | 1/2024 |
| Published in part | HT | 5g |
| Legal ground | | Cancellation under Sec. 48 |
| Publication date | VT | Jan 5, 2024 |
| Date of effectiveness | | Nov 21, 2023 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 09: Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 35: Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing Class(es) 38: Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation Class(es) 41: Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 42: Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 44: Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel Class(es) 45: Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
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| Date of update of the procedure | REGT | Dec 6, 2023 |