Register information

Register number 302023207200 (Trade mark registered, Query started Jan 15, 2025)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302023207200
210File numberAKZ3020232072005
540Reproduction of the markMDdi:medi concept
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 22, 2023
151Date of entry into the registerETMay 3, 2023
730ProprietorINHdi:medi concept GmbH, 89081 Ulm, DE
740RepresentativeVTRTiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, 69126 Heidelberg, DE
750Address for serviceZANTiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, Im Breitspiel 9, 69126 Heidelberg
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL42, 9, 35, 38, 41, 44, 45
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDFeb 22, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTJun 2, 2023
 Start of opposition periodBWTJun 2, 2023
 End of opposition periodEWTSep 4, 2023
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 35:
Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing
Class(es) 38:
Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation
Class(es) 41:
Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 42:
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 44:
Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 45:
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
 Start of grace period for use Dec 13, 2023
 End of grace period for use Dec 12, 2028
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTMar 2, 2023
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTDec 14, 2023
(Show all update days)(Hide all update days)
  • Dec 14, 2023; 06.12.2023; Dec 6, 2023; 04.10.2023; 04.10.2023; Oct 4, 2023; 03.05.2023; May 3, 2023
    • Historical data not available for this/these date(s)
  • Mar 2, 2023
    • Date of the first transfer into DPMAregister
Procedural data
No.Kind of procedureLegal statusDate of legal/procedural statusPublication dateAlle Details anzeigen
1 Application procedure Trade mark registered May 3, 2023 Jun 2, 2023 Details anzeigen
2 Opposition proceedings Opposition filed Oct 4, 2023 Nov 3, 2023 Details anzeigen
3 Recording of changes - Appointment of representative/New representative details Recording of changes completed Dec 6, 2023 Jan 5, 2024 Details anzeigen
4 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Dec 6, 2023 Jan 5, 2024 Details anzeigen
5 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Dec 14, 2023 Jan 19, 2024 Details anzeigen
View procedures Application procedure (No.: 1)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTApplication procedure
 Legal statusVSTTrade mark registered
 Date of legal/procedural statusVSTTMay 3, 2023
 Trade mark journalHN/PJ22/2023
 Published in partHT1aaa
210File numberAKZ3020232072005
540Reproduction of the markMDdi:medi concept
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATFeb 22, 2023
151Date of entry into the registerETMay 3, 2023
 Publication dateVTJun 2, 2023
730ApplicantANMdi:medi concept GmbH, 89081 Ulm, DE
750Address for serviceZANdi:medi concept GmbH, Hörvelsinger Weg 25, 89081 Ulm
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL42, 9, 35, 38, 41, 44, 45
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern
Class(es) 35:
Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing
Class(es) 38:
Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation
Class(es) 41:
Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen
Class(es) 42:
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen
Class(es) 44:
Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege
Class(es) 45:
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
 Date of update of the procedureREGTMay 3, 2023
View procedures Opposition proceedings (No.: 2)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition filed
 Date of legal/procedural statusVSTTOct 4, 2023
 Trade mark journalHN/PJ44/2023
 Published in partHT2b
 Text of publication Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 Publication dateVTNov 3, 2023
 Opposition Opposition number 1
Opposition status: Withdrawn

Opposing sign number 1
Representation of the sign: medi
Type of sign: National trade mark
Register number: 3020180126452
 Date of update of the procedureREGTDec 14, 2023
View procedures Recording of changes - Appointment of representative/New representative details (No.: 3)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTRecording of changes - Appointment of representative/New representative details
 Legal statusVSTRecording of changes completed
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 6, 2023
 Trade mark journalHN/PJ1/2024
 Published in partHT8b
 Date of entry of application request Dec 5, 2023
 Publication dateVTJan 5, 2024
740RepresentativeVTRTiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, 69126 Heidelberg, DE
750Address for serviceZANTiefenbacher Rechtsanwälte Partnerschaft, Im Breitspiel 9, 69126 Heidelberg
 Former address for serviceZANFdi:medi concept GmbH, Hörvelsinger Weg 25, 89081 Ulm
 Date of update of the procedureREGTDec 6, 2023
View procedures Cancellation request of proprietor (No.: 4)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTCancellation request of proprietor
 Legal statusVSTTrade mark cancelled in part
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 6, 2023
 Trade mark journalHN/PJ1/2024
 Published in partHT5g
 Legal ground Cancellation under Sec. 48
 Publication dateVTJan 5, 2024
 Date of effectiveness Nov 21, 2023
510Goods/servicesWDVClass(es) 09:
Aufgezeichnete oder herunterladbare Datensätze; Elektronische Datenbanken; Interaktive Datenbanken; Big Data-Managementsoftware; Software zur Einbindung von künstlicher Intelligenz und maschinellem Lernen im Bereich von Big Data; Bilderkennungssoftware; Bildverwaltungssoftware; Business Intelligence-Software; Computersoftware zur Analyse von Marktinformationen; Computersoftware für die Auswertung von Marktinformationen; Computersoftware zur Ermöglichung des Datenabrufs; Datenmanagement-Software; Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung; Software zur Synchronisierung von Datenbanken; Social Software; Computersoftware für den medizinischen Bereich; Herunterladbare Software as a Medical Device [SaMD]; Software für Anbieter von digitalen Lösungen; Anwendungssoftware für drahtlose Geräte; Anwendungssoftware für mobile Geräte; Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Computer-Anwendungssoftware für Mobiltelefone; Herunterladbare Softwareapplikationen zur Verwendung mit mobilen Geräten; Mobile Apps; Herunterladbare Anwendungssoftware für Smartphones; Herunterladbare Smartphone-Software zur Überwachung der Herzfrequenz; Computeranwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software zur Erstellung von Analysen; Künstliche Intelligenz-Software für das Gesundheitswesen; Software für künstliche Intelligenz; Interaktive Software basierend auf künstlicher Intelligenz; Software für maschinelles Lernen; Software für maschinelles Lernen für die Gesundheitspflege; Software für maschinelles Lernen zu Analysezwecken; Web-Anwendungssoftware; Elektronische Sporttrainingssimulatoren [computerhardware- und softwaregestützte Unterrichtsapparate]; Computersoftware für mobile digitale elektronische Taschengeräte und andere Heimelektronikgeräte; Software für digitale elektronische Handgeräte; Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; In digitaler Form gespeicherte Computerprogramme; Gespeicherte Computersoftware; Software für Smartphones; Software für Tablet-Computer; Computersoftware für Mobiltelefone; Software für Mobilgeräte; Software für Mobiltelefone; Software und Softwareapplikationen für mobile Geräte; Software zur Datenverarbeitung; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Auf Computermedien gespeicherte elektronische Veröffentlichungen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Bedienungshandbücher in elektronischem Format; Bespielte CD-ROMs; Bespielte CD-i [Compact Disc Interactive]; Bespielte DVDs; Bilddateien zum Herunterladen; Computerdokumentation in elektronischer Form; Elektronische Publikationen im Bereich der interaktiven Technologie; Herunterladbare Bildungsmedien; Herunterladbare Computergrafiken; Herunterladbare Kursmaterialien für Schulungen und Ausbildungen; Herunterladbare Medien; Herunterladbare Podcasts; Herunterladbare Poster; Herunterladbare Veröffentlichungen; Herunterladbare Terminkalender und Organizer zum Ausdrucken; Herunterladbare elektronische Berichte; Herunterladbare elektronische Broschüren; Herunterladbare elektronische Newsletter; Herunterladbare digitale Fotos; Herunterladbare Vorlagen für die Gestaltung audiovisueller Präsentationen; Herunterladbare elektronische Publikationen in Form von Magazinen; Elektronische Magazine; Interaktive elektronische Publikationen; Multimedia-Aufzeichnungen; Interaktive DVDs; Podcasts; Schulungshandbücher in Form von Computerprogrammen; Videofilme; Herunterladbare Videoaufnahmen; Videoaufzeichnungen; Ton- und Videoaufzeichnungen; Bespielte Video-CDs; Bespielte CDs; Elektronisch aufgezeichnete Daten aus dem Internet; Elektrische oder elektronische Datenverzeichnisse; Aufgezeichnete Dateien; Elektronische Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Trainingssimulatoren für Sportzwecke; Audiovisuelle Unterrichtsapparate; Unterrichtsapparate; Elektronische Datenträger; DVDs; DVD-Hüllen; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Bespielte Datenträger zur Verwendung mit Computern; alle vorgenannten Waren nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 35:
Betriebswirtschaftliche Beratung zu Fragen der Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Betriebswirtschaftliche Beratung zur Datenverarbeitung; Strategische Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatungsdienstleistungen in Bezug auf den digitalen Wandel; Beratung in Bezug auf die Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Informationen in Registern; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Automatisierte Zusammenstellung und Systematisierung von medizinischen Daten in Computerdatenbanken; Erstellung eines Informationsregisters; Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken; Zusammenstellen von statistischen Daten in Bezug auf medizinische Forschung; Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen in Datenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von elektronisch übermittelten Daten; Erfassung und Systematisierung von Informationen zur Eingabe in Computerdatenbanken; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein Online-Kommunikationsnetz im Internet; Direktmarketing; Digitales Marketing; Marketing; Marketing über das Internet; Verkaufsförderndes Marketing
Class(es) 38:
Datenübertragung; Drahtloser Datentransfer über digitale Mobiltelefondienste; Drahtloser Datentransfer über das Internet; Bereitstellung von Online-Foren; Bereitstellung von Internetchatrooms und -foren; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Telematikdienste [Datenübertragung]; Datenübertragung auf elektronischem Wege; Datenübertragung für Dritte; Datenübertragung über Telematiknetze; Datenübertragung und -empfang über Telekommunikationsmedien; Datenübertragungsdienste über Telekommunikationsnetzwerke; Digitale Datenübertragung; Digitale Datenübertragung via Internet; Datenversand und Übermittlung von Dokumenten durch Telematikdienste; Über ein Kennwort zugängliche Telematikdienste; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Datentransfer durch Telekommunikation; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Digitale Übertragungsdienste; Übertragung von Daten mittels Telekommunikation; Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke; Beratung in Bezug auf Datenübertragung; Beratung in Bezug auf elektronische Kommunikation
Class(es) 41:
Fernunterricht; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von Fernkursen; Durchführung von Fernkursen, Fernunterricht; Personenbezogenes Coaching [Ausbildung]; Durchführung von Seminaren; Bildungsdienstleistungen im Gesundheitswesen; Veranstaltung, Durchführung und Organisation von Seminaren; Veranstaltung von Web-Seminaren; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 42:
Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Beratung im Bereich Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS]; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen; Software as a Service [SaaS] mit Deep-Learning-Software; Software as a Service [SaaS] mit Software für maschinelles Lernen, Deep Learning und tiefe neuronale Netzwerke; Software as a Service [SaaS] mit Software für tiefe neuronale Netzwerke; Dienstleistungen eines Application Service Providers [ASP]; Cloud Hosting-Dienste; Hosting digitaler Inhalte im Internet; Vermietung von Computer-Software, Datenverarbeitungsgeräten und Computerperipheriegeräten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen; Vermietung von Software für die Datenverarbeitung; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen und -einrichtungen für die Datenverarbeitung; Computerdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischer Datenspeicherung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware für die Medizintechnik; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zum Lesen, Übertragen und Ordnen von Daten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware zur Bewertung und Berechnung von Daten; Beratung und Entwicklung in Bezug auf Computersoftware; Bereitstellung von Informationen für Computersoftwareentwicklung; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Computersoftwareentwicklung für Dritte; Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten; Entwicklung und Aktualisierung von Computersoftware; Entwicklung und Testen von Software; Entwicklung von Software für Kommunikationssysteme; Entwicklung von Software zum Speichern und Abrufen von Multimedia-Daten; Entwicklung von Software zur Verarbeitung und Verbreitung von Multimediainhalten; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen; Entwurf, Entwicklung und Implementierung von Software; Softwaredesign und -entwicklung; Softwareengineering; Softwareentwicklung; Technische Beratung in Bezug auf Datenverarbeitung; Entwurf und Entwicklung von Systemen zur Eingabe, Ausgabe, Verarbeitung, Anzeige und Speicherung von Daten; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Computerdienstleistungen für Datenanalysen; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Biomedizinische Forschung; Biologische Forschung, klinische Forschung und medizinische Forschung; Wissenschaftliche Untersuchungen für medizinische Zwecke; Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung; Wissenschaftliche Forschung für medizinische Zwecke; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 44:
Dienstleistungen eines Arztes; Telemedizin-Dienste; Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen; Auskünfte für Patienten auf dem Gebiet der Medikamentendosierung; Datenabrufdienstleistungen bezüglich medizinischer Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich der Zubereitung und der Abgabe von Medikamenten; Dienstleistungen von Gesundheitszentren; Gesundheitsberatung; Therapiedienste; Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht zur Verwendung im Bereich von Kompressionswaren und orthopädischen Artikel
Class(es) 45:
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]
 Date of update of the procedureREGTDec 6, 2023
View procedures Opposition proceedings (No.: 5)
INIDCriterionFieldContent Close details
 Kind of procedureVARTOpposition proceedings
 Legal statusVSTOpposition withdrawn/no longer effective
 Date of legal/procedural statusVSTTDec 14, 2023
 Trade mark journalHN/PJ3/2024
 Published in partHT2c
 Text of publication Das Widerspruchsverfahren ist ohne Löschung abgeschlossen
 Date of conclusion Dec 12, 2023
 Publication dateVTJan 19, 2024
 Date of update of the procedureREGTDec 14, 2023