Registerauskunft

Registernummer 302023202973 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 14.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023202973
210AktenzeichenAKZ3020232029738
540MarkendarstellungMDBlex
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT23.01.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET29.03.2023
730InhaberINHKatirci, Ali Sami, 71522 Backnang, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Ali Sami Katirci, Aspacher Str. 74, 71522 Backnang
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL21, 24
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED23.01.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.04.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.04.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT28.07.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 21:
Tischdeckengewichte; Schuhpoliertücher; Einweg-Schuhpoliertücher; Mikrofaser-Putztücher; Brillentücher; Poliertücher; Poliertücher [nicht als Schleifmittel]; Scheuerlumpen; Fusselfreie Reinigungstücher; Reinigungstücher; Reinigungstücher aus Zellulose; Reinigungstücher für optische Linsen; Staubtücher; Staubtücher für Fenster; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien
Klasse(n) 24:
Etaminbeuteltuche; Segeltuchstoffe; Segeltuchstoffe zum Abschirmen; Tuch; Cottonade; Frotteestoffe; Große Badetücher; Handtücher [Textilien], angepasst für Handtuchspender; Gesichtswaschlappen; Gesichtswaschlappen in Form von Handschuhen; Wachstuch [Tischtücher]; Platzdeckchen [Sets] aus Stoff; Tischdeckchen aus Stoff; Tischdecken; Tischdecken aus Damast; Tischtücher aus Stoff; Tischdecken aus Vliesstoffen; Tischtücher, nicht aus Papier; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Geschirr; Abtrockentücher; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Tuche für Fahnen; Inlett [Matratzentuch]; Haushaltstücher zum Abtrocknen von Gläsern; Trockentücher für Geschirr aus textilem Material; Filtermaterialien aus Textilien; Stoffe; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT28.01.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT13.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)28.01.2023; 29.03.2023; 13.11.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 29.03.2023 28.04.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 13.11.2023 15.12.2023 Details anzeigen