Registerauskunft

Registernummer 302023115989 (Marke eingetragen, Stand am 06.11.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023115989
210AktenzeichenAKZ3020231159891
540MarkendarstellungMDBUROCS
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT26.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET09.01.2024
730InhaberINHWakilsadeh, Salman, 30175 Hannover, DE
740VertreterVTRRechtsanw. Kraus, Peter, 10117 Berlin, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Rechtsanwalt Peter Kraus, Friedrichstr. 95, 10117 Berlin
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL25, 3, 4, 9, 14, 18, 20, 21, 24, 26, 27, 34, 35
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED26.09.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT09.02.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT09.02.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.05.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Körperpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Tierpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate; Fahrzeugreinigungsmittel; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs; Raumdüfte
Klasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtstoffe; Holz zur Verwendung als Brennstoff; nicht chemische Brennstoffzusätze; Biobrennstoffe; Dochte für Kerzen und Lampen; elektrische Energie; Staubbindemittel; Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; Konservierungsöle; Kerzen
Klasse(n) 09:
Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Datenbanken; Bespielte Medien; Software; Spielsoftware; Anwendungssoftware; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Medien- und Veröffentlichungssoftware; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt; System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware; Firmware und Gerätetreiber; Betriebssysteme; Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware; Software für die virtuelle und erweiterte Realität; Webanwendungen und Serversoftware; Content-Management-Software; Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kommunikationsausrüstung; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Datenspeichergeräte und -medien; Replikationsgeräte; Fotokopierer; Bildscanner; Drucker; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Rechner; Zahlungsterminals, Geldausgabe- und -sortiergeräte; Geldbetätigte Mechaniken; An Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte, nämlich Abdeckungen, Halterungen, Etuis, Mausmatten [Mauspads], Handgelenkauflagen, Computermäuse, Bildschirme, Joysticks, Tastaturen; Computer und Computerhardware; Computerkomponenten und -teile; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Elektrische und elektronische Bauteile; Kabel und Drähte; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Optische Verstärkungsgeräte; Laser; Brillen und Kontaktlinsen; Korrigierende Brillen und Kontaktlinsen; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Alarm- und Warnausrüstung; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Signalapparate; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Kopfschutz; Augenschutz; Tauchausrüstung; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Messgeräte und -apparate; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Gewichtsmessinstrumente und -apparate; Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Strommessinstrumente und -apparate; Steuer- und Regelgeräte; Datenlogger und Datenschreiber; Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Sonnenbrillen; Handyhüllen [Etuis für Handys]; Laptoptaschen; Powerbanks; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Sportausrüstung
Klasse(n) 14:
Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente; andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich Pins, Etiketten, Embleme, Pokale, Trophäen, Barren, Münzen, Behältnisse, Grabtafeln, Namensschilder, Schlüsselanhänger; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Pins [Schmuckwaren]; Schlüsselanhänger
Klasse(n) 18:
Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Handkoffer, leere Kulturtaschen, Etiketten, Behälter und Riemen; Sattlerwaren, Peitschen und Bekleidung für Tiere; leere Kulturtaschen; Handkoffer; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Sporttaschen, Taschen für Helme, Brillenetuis, Rucksäcke und Taschen für Sportequipment
Klasse(n) 20:
Waren, nicht aus Metall, nämlich Etiketten, Tabletts, Wetterfahnen; Ankerbojen, nicht aus Metall; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall; Tür-, Tor- und Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Ventile, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Kabel oder Leitungen, nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre, nicht aus Metall; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Möbel; Einrichtungsgegenstände, nämlich Kleiderhaken, Ablagen, dekorative Wandtafeln mit Stoffüberzug; Betten; Matratzen; Polster; Rahmen; Spiegel [versilbertes Glas]; Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos; Kleiderbügel, Kleiderständer [Möbel] und Kleiderhaken; Badezimmermöbel; Behausungen und Betten für Tiere; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien, nicht für einen bestimmten Gebrauchszweck angepasst, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Meerschaum, Elfenbein, Bambus, Rattan, Stroh, Schilfrohr, Bernstein, Tierknochen, Tierschalen, Tierzähne, Tierhufe, Tierklauen, Tierhörner; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Särge und Bestattungsurnen; Briefkästen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Kisten und Paletten, nicht aus Metall; Leitern und mobile Treppen, nicht aus Metall; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Schaufenster- und Schneiderpuppen; Kissen; Campingstühle
Klasse(n) 21:
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Pflanzenschalen, Gieskannen, Beregnungsgeräte, Zimmerterrarien, Kompostbehälter für Haushaltszwecke; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Luftbeduftungsvorrichtungen; Mülleimer, nämlich Treteimer; Mülleimer für Haushaltszwecke; Reinigungsutensilien für Toiletten und Badezimmer; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Sparbüchsen [Sparschweine]; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Artikel für die Zahnreinigung; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Tierkäfige samt Zubehör, Tierfutterbehälter einschließlich Futterspender und Futterautomaten, Werkzeuge zur Pflege von Tieren und zur Reinigung von Tierkäfigen, Sitzstangen und andere Sitzplätze für Tiere; Aquarien und Vivarien; Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Badezimmerzubehör, nämlich Ablagen und Halterungen für Kosmetika, Zahnreinigungsartikel, Toilettenpapierständer sowie für Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Wasserflaschen; Hundenäpfe; Futterschalen und Trinkschalen für Haustiere; Bestückte Kulturtaschen
Klasse(n) 24:
Stoffe; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Möbelüberzüge; Gardinen und Vorhänge; Etiketten aus textilem Material; Wandbehänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche und Tischwäsche; Bettwäsche und Decken; Badwäsche; Filtermaterialien aus Textilien; Badetücher; Handtücher
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Unterwäsche und Nachtwäsche; Teile von Bekleidungsstücken; Handschuhe; Gürtel; Seidentücher; Schals; Slides [Sandalen]; alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Sport- und Skibekleidung
Klasse(n) 26:
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Insektennadeln und -pins; Pins [Buttons]
Klasse(n) 27:
Fußbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Vorleger; Matten; Fahrzeugmatten und -teppiche; Künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen; Teppiche
Klasse(n) 34:
Tabak und Tabakwaren, einschließlich Tabakersatzstoffe; Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und andere gebrauchsfertige Rauchartikel; Aromastoffe für Tabak; Raucherartikel; Behälter für Raucherartikel, Humidore; Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten sowie Aromastoffe und Lösungen hierfür; Aschenbecher; Streichhölzer; Feuerzeuge für Raucher
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen Bekleidung und Bekleidungszubehör, Lederwaren, Taschen, Schmuck, Brillen, Möbel, Einrichtungsgegenstände, Geschirr, Heim- und Haushaltstextilien, Heimtierbedarf, elektronische Geräte und deren Zubehör, Raucherbedarf, ausgenommen Sportwaren, Sportbekleidung, Schuhwaren,Skibekleidung, Sporttaschen, Taschen für Helme, Brillenetuis, Rucksäcke und Taschen für Sportequipment; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Büromaschinen und -gerätevermietung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 08.08.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 07.08.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT02.10.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.08.2024
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  • 09.08.2024
    • Aktenzustand: geändert
    • Beginn der Benutzungsschonfrist: neu
    • Ende der Benutzungsschonfrist: neu
    • Verfahren: Widerspruchsverfahren, Widerspruch erhoben, 10.06.2024: geändert
  • 29.07.2024
    • Waren/Dienstleistungen: geändert
    • Verfahren: Löschung Antrag Inhaber, Marke teilweise gelöscht, 29.07.2024: neu
  • 29.07.2024
    • Waren/Dienstleistungen: geändert
    • Verfahren: Löschung Antrag Inhaber, Marke teilweise gelöscht, 29.07.2024: geändert
  • 10.06.2024; 09.01.2024; 04.10.2023; 04.10.2023; 02.10.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 02.10.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 09.01.2024 09.02.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 10.06.2024 12.07.2024 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 29.07.2024 30.08.2024 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 09.08.2024 13.09.2024 Details anzeigen