Registerauskunft

Registernummer 302023114189 (Marke eingetragen, Stand am 22.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023114189
210AktenzeichenAKZ3020231141895
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020231141895 anzeigen (VEREINT SEGEL SETZEN)
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.08.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET14.11.2023
730InhaberINHLand Mecklenburg-Vorpommern [Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern), 19053 Schwerin, DE
740VertreterVTRPATENTSCHUTZengel, 98527 Suhl, DE
750ZustellanschriftZANPATENTSCHUTZengel, Marktplatz 6, 98527 Suhl
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL35, 16, 20, 41, 45
531Bildklasse(n)WBK26.03.04, 26.03.06, 26.03.24, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.08
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.08.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT15.12.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT15.12.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT15.03.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Schreibgeräte; Buchbindeartikel; Schriften [Veröffentlichungen]; Lehrmaterial; Druckereierzeugnisse; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Papier- und Schreibwaren; Schreibblöcke [Papierwaren]; Bedruckte Flipcharts; Banner aus Papier; Flyer; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Briefmarken; Plakate aus Papier oder Pappe; Taschen aus Papier für Verpackungszwecke
Klasse(n) 20:
Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays]; Aufblasbare Werbeartikel; Aufblasbare Werbeballons; Ausstellungsstände [nicht aus Metall, ausgenommen Bauten]; Kunststoffschilder; Mehrzweckschaugestelle; Nicht leuchtende Werbetafeln aus Kunststoff; Anschlagtafeln [ausgenommen elektronische]; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Klasse(n) 35:
Meinungsforschung im Bereich Politik; Beratung bei der Geschäftsorganisation und Geschäftsführung; Zusammenstellung von politischen Statistiken; Geschäftsverwaltung; Sekretariatsdienstleistungen und Büroarbeiten; Geschäftsführung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Verteilung von Werbeanzeigen und Werbematerial [Flyer, Broschüren, Prospekte und Warenproben]; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Werbung mittels Luftballons; Marketing; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Werbung im Bereich Politik; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Bannerwerbung
Klasse(n) 41:
Verfassen politischer Reden; Verlagsdienstleistungen; Verfassen von Texten; Nachrichtenberichterstattung; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Publizieren von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Publikation von Druckerzeugnissen; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen für Bildungszwecke; Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Durchführung von Live-Veranstaltungen, insbesondere in Bezug auf Wirtschaft, Politik und Zeitgeschehen
Klasse(n) 45:
Politikberatung; Dienstleistungen im Bereich der politischen Kommunikation; Organisation von politischen Veranstaltungen; Beratung zu politischen Kampagnen; Durchführung politischer Recherchen und Analysen; Politische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen
 Beginn der Benutzungsschonfrist 16.03.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 15.03.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT04.09.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT15.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 15.04.2024; 14.11.2023; 05.09.2023; 04.09.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 04.09.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.11.2023 15.12.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 15.04.2024 17.05.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT14.11.2023
 MarkenblattHN/PJ50/2023
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020231141895
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAschwarz, rot, gelb
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.08.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET14.11.2023
 VeröffentlichungsdatumVT15.12.2023
730AnmelderANMLand Mecklenburg-Vorpommern [Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern), 19053 Schwerin, DE
740VertreterVTRPATENTSCHUTZengel, 98527 Suhl, DE
750ZustellanschriftZANPATENTSCHUTZengel, Marktplatz 6, 98527 Suhl
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL35, 16, 20, 41, 45
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Schreibgeräte; Buchbindeartikel; Schriften [Veröffentlichungen]; Lehrmaterial; Druckereierzeugnisse; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Papier- und Schreibwaren; Schreibblöcke [Papierwaren]; Bedruckte Flipcharts; Banner aus Papier; Flyer; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren]; Briefmarken; Plakate aus Papier oder Pappe; Taschen aus Papier für Verpackungszwecke
Klasse(n) 20:
Faltbare Messeaufsteller [Warendisplays]; Aufblasbare Werbeartikel; Aufblasbare Werbeballons; Ausstellungsstände [nicht aus Metall, ausgenommen Bauten]; Kunststoffschilder; Mehrzweckschaugestelle; Nicht leuchtende Werbetafeln aus Kunststoff; Anschlagtafeln [ausgenommen elektronische]; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Klasse(n) 35:
Meinungsforschung im Bereich Politik; Beratung bei der Geschäftsorganisation und Geschäftsführung; Zusammenstellung von politischen Statistiken; Geschäftsverwaltung; Sekretariatsdienstleistungen und Büroarbeiten; Geschäftsführung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Verteilung von Werbeanzeigen und Werbematerial [Flyer, Broschüren, Prospekte und Warenproben]; Verbreitung von Werbematerial, Marketingmaterial und Material für Öffentlichkeitsarbeit; Werbung mittels Luftballons; Marketing; Dienstleistungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit; Werbung im Bereich Politik; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Bannerwerbung
Klasse(n) 41:
Verfassen politischer Reden; Verlagsdienstleistungen; Verfassen von Texten; Nachrichtenberichterstattung; Herausgabe von Texten und Bildern, auch in elektronischer Form, ausgenommen für Werbezwecke; Publizieren von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellen von Online-Veröffentlichungen; Publikation von Druckerzeugnissen; Organisation und Durchführung von Vorträgen; Organisation und Durchführung von Konferenzen; Organisation und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Vorträgen für Bildungszwecke; Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Durchführung von Live-Veranstaltungen, insbesondere in Bezug auf Wirtschaft, Politik und Zeitgeschehen
Klasse(n) 45:
Politikberatung; Dienstleistungen im Bereich der politischen Kommunikation; Organisation von politischen Veranstaltungen; Beratung zu politischen Kampagnen; Durchführung politischer Recherchen und Analysen; Politische Dienstleistungen; Juristische Dienstleistungen
531Bildklasse(n)WBK26.03.04, 26.03.06, 26.03.24, 27.05.01, 27.05.10, 27.05.15, 29.01.01, 29.01.02, 29.01.08
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.04.2024
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT15.04.2024
 MarkenblattHN/PJ20/2024
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT17.05.2024
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT15.04.2024