Register information

Register number 302023112840 (Trade mark registered, Query started Jun 1, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302023112840
210File numberAKZ3020231128406
540Reproduction of the markMDBENNO
550Type of markMFWord mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATAug 8, 2023
151Date of entry into the registerETSep 7, 2023
730ProprietorINHTronitechnik GmbH, 32609 Hüllhorst, DE
740RepresentativeVTRPreusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, 56068 Koblenz, DE
750Address for serviceZANPreusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, Schloßstr. 1, 56068 Koblenz
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL20, 12, 35
 Status of fileASTTrade mark registered
180Date of expiry of term of protectionVEDAug 8, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTOct 13, 2023
 Start of opposition periodBWTOct 13, 2023
 End of opposition periodEWTJan 15, 2024
510Goods/servicesWDVClass(es) 12:
Heimtierbuggys; Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Teile und Zubehör für Fahrräder und E-Bikes; Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch bei Fahrrädern und E-Bikes
Class(es) 20:
Hundehütten; Hütten für Heimtiere; Kissen für Haustiere; Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Kratzbäume für Katzen; Liegen für Heimtiere; Vogelhäuser; Nistkästen für Tiere; Trageboxen für Tiere; Betten für Tiere; Behausungen und Betten für Tiere; Aufblasbare Betten für Haustiere; Behausungen für Haustiere; Behausungen für Haustiere zum Spielen; Hundebetten; Hundekörbe; Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Katzenbetten; Katzenkörbe; Kisten für Haustiere; Möbel für Haustiere; Nester für Heimtiere; Nistkästen; Sofas für Heimtiere; Tragbare Betten für Haustiere; Transportable Hundehütten; Vogelnester; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Pflegetische für Haustiere; Tiertransportkisten nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren
Class(es) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren
 Start of grace period for use Feb 21, 2024
 End of grace period for use Feb 20, 2029
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTAug 13, 2023
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMar 14, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Aug 13, 2023; Aug 16, 2023; Aug 17, 2023; Aug 18, 2023; Sep 7, 2023; Jan 30, 2024; Feb 5, 2024; Mar 14, 2024; Mar 14, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Sep 7, 2023 Oct 13, 2023 Display details
2 Opposition proceedings Opposition filed Jan 30, 2024 Mar 1, 2024 Display details
3 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Feb 5, 2024 Mar 8, 2024 Display details
4 Opposition proceedings Opposition withdrawn/no longer effective Mar 14, 2024 Apr 19, 2024 Display details