Master dataINID | Criterion | Field | Content |
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| Data file | DB | DE |
111 | Register number | RN | 302023112840 |
210 | File number | AKZ | 3020231128406 |
540 | Reproduction of the mark | MD | BENNO |
550 | Type of mark | MF | Word mark |
551 | Kind of mark | MK | Individual mark |
220 | Application date | AT | Aug 8, 2023 |
151 | Date of entry into the register | ET | Sep 7, 2023 |
730 | Proprietor | INH | Tronitechnik GmbH, 32609 Hüllhorst, DE |
740 | Representative | VTR | Preusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, 56068 Koblenz, DE |
750 | Address for service | ZAN | Preusche & Partner Patent- und Rechtsanwälte mbB, Schloßstr. 1, 56068 Koblenz |
| Version of the Nice classification | | NCL12 |
511 | Class(es) | KL | 20, 12, 35 |
| Status of file | AST | Trade mark registered |
180 | Date of expiry of term of protection | VED | Aug 8, 2033
Fees for trade mark rights |
450 | Date of publication of the registration | VT | Oct 13, 2023 |
| Start of opposition period | BWT | Oct 13, 2023 |
| End of opposition period | EWT | Jan 15, 2024 |
510 | Goods/services | WDV | Class(es) 12: Heimtierbuggys; Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Teile und Zubehör für Fahrräder und E-Bikes; Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch bei Fahrrädern und E-Bikes Class(es) 20: Hundehütten; Hütten für Heimtiere; Kissen für Haustiere; Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Kratzbäume für Katzen; Liegen für Heimtiere; Vogelhäuser; Nistkästen für Tiere; Trageboxen für Tiere; Betten für Tiere; Behausungen und Betten für Tiere; Aufblasbare Betten für Haustiere; Behausungen für Haustiere; Behausungen für Haustiere zum Spielen; Hundebetten; Hundekörbe; Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Katzenbetten; Katzenkörbe; Kisten für Haustiere; Möbel für Haustiere; Nester für Heimtiere; Nistkästen; Sofas für Heimtiere; Tragbare Betten für Haustiere; Transportable Hundehütten; Vogelnester; Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Pflegetische für Haustiere; Tiertransportkisten nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren Class(es) 35: Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Heimtierbuggys; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Fahrzeuge und Beförderungsmittel, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hütten für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kissen zum Auskleiden von Heimtierboxen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kratzbäume für Katzen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Liegen für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelhäuser; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Trageboxen für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen und Betten für Tiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Aufblasbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Behausungen für Haustiere zum Spielen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundebetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Hundekörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzen- oder Hundeklappen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenbetten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Katzenkörbe; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Kisten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Möbel für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nester für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Nistkästen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sofas für Heimtiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tragbare Betten für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Transportable Hundehütten; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Vogelnester; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Schlafkörbe, nicht aus Metall, für Haustiere; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Pflegetische für Haustiere; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Teile und Zubehör für Fahrzeuge, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Sicherheitssitze für Heimtiere zum Gebrauch in Fahrzeugen, ausgenommen Fahrräder und E-Bikes; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Tiertransportkisten nicht aus Metall; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf: Körbe, nicht aus Metall, für den Transport von Haustieren
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| Start of grace period for use | | Feb 21, 2024 |
| End of grace period for use | | Feb 20, 2029 |
| Date of the first transfer into DPMAregister | EREGT | Aug 13, 2023 |
| Date of the (most recent) update in DPMAregister | REGT | Mar 14, 2024 (Show all update days)(Hide all update days)Aug 13, 2023; Aug 16, 2023; Aug 17, 2023; Aug 18, 2023; Sep 7, 2023; Jan 30, 2024; Feb 5, 2024; Mar 14, 2024; Mar 14, 2024 |