Register information

Register number 302023111979 (Trade mark registered, opposition period is running, Query started Apr 19, 2024)

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Master data
INIDCriterionFieldContent
 Data fileDBDE
111Register numberRN302023111979
210File numberAKZ3020231119792
540Reproduction of the markMDGT
550Type of markMFWord/figurative mark
551Kind of markMKIndividual mark
220Application dateATJul 25, 2023
151Date of entry into the registerETNov 17, 2023
730ProprietorINHVOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT, 38440 Wolfsburg, DE
750Address for serviceZANVolkswagen AG Brieffach 1770, 38436 Wolfsburg
 Version of the Nice classification NCL12
511Class(es)KL12, 35, 37
531Class(es) of figurative elementsWBK01.15.03, 27.05.01
 Status of fileASTTrade mark registered, opposition period is running
180Date of expiry of term of protectionVEDJul 25, 2033 Fees for trade mark rights
450Date of publication of the registrationVTDec 22, 2023
 Start of opposition periodBWTDec 22, 2023
 End of opposition periodEWTMar 22, 2024
510Goods/servicesWDVClass(es) 12:
Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; motorisierte Landfahrzeuge; führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrwerke für Fahrzeuge; Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen; Kupplungen für Landfahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Felgen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeugräder; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Radmuttern für Fahrzeugräder; Schläuche für Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Schaumstoffeinlagen für Reifen; Flickzeug für Reifenschläuche; selbstklebende Flickgummis für die Reparatur von Reifenschläuchen; Spikes für Reifen; Schneeketten; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Rückspiegel; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Alarmanlagen für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Zigarettenanzünder für Automobile; Kraftfahrzeuge; Automobile; Roboterautos; Rennwagen; Lastkraftwagen; Anhänger und Sattelauflieger für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Omnibusse; Kameradrohnen; Kamera-Helikopter; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Karren; Einkaufswagen; Gepäckwagen; Luftfahrzeuge; Boote; Schiffe; Lokomotiven; Autobusse; Wohnwagen; Traktoren; Hoverboards; Sessellifte; Seilbahnen; Rollstühle; Clips für die Befestigung von Kraftfahrzeugteilen an Kraftfahrzeugkarosserien; Becherhalter für Fahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren ausgenommen für oder in Bezug auf Fahrräder
Class(es) 35:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Landfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für den Versandhandel bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Dienstleistungen des Einzel- und Großhandels über das Internet bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen bezüglich Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf virtuelle Waren, nämlich Fahrzeuge, Teile und Zubehör für Fahrzeuge, Bekleidungsstücke, Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstung sowie Kunstgegenstände zur Verwendung in virtuellen Umgebungen; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren- und Dienstleistungen in Bezug auf Virtual-Reality-Spiele; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich kreativen Arbeiten (Kunstwerke und digitale Kunst) im Bereich Automobilindustrie, Spielwarenindustrie, Sport und Popkultur; Zusammenstellen, ausgenommen deren Transport, verschiedener Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeugteile und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge, Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren in einer Einzelhandelsverkaufsstelle zu erleichtern; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeugteilen und -zubehör, Motoren und Antriebe für Landfahrzeuge, Fahrwerke für Fahrzeuge oder Fahrzeugaufbauten von Fahrzeugen und Reifen für Fahrzeugräder; Geschäftsführung eines Fuhrparks für Dritte; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Bürodienste; Beratung in Fragen des Personalwesens; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Zusammenstellung von Informationsverzeichnissen für Geschäfts- und Werbezwecke; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Verkaufsförderung [Sales promotion] für Dritte; Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen; Personalanwerbung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmensverlagerungen; Buchführung; Sponsorensuche; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für oder in Bezug auf Fahrräder
Class(es) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Maschinen und Kraftfahrzeuge; Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten; Bergbauarbeiten; Gas- und Ölgewinnungsarbeiten; Schädlingsbekämpfung und -vernichtung [ausgenommen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke] sowie Desinfektion; Umbau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren, Fahrzeugrädern und deren Teilen; Tankdienste für Fahrzeuge; Aufladen von Elektrofahrzeugen, Autobatterien, Mobiltelefonakkus sowie Batterien für Computer und Telefone; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen [Tuning], soweit in dieser Klasse enthalten; Lackieren von Fahrzeugen; Polieren von Fahrzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Reinigung von Fahrzeugen; Runderneuerung von Reifen; Wartung, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln und Brennern; Auskünfte über Reparaturen; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Montage von Türen und Fenstern; Steinbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Schiffsbau; Reparatur von Fotoapparaten; Reparatur von Uhren; Reparatur von Schlössern; Rostschutzarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Desinfektionsarbeiten; Installation und Reparatur von Einbruchalarmanlagen; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für oder in Bezug auf Fahrräder
 Date of the first transfer into DPMAregisterEREGTJul 30, 2023
 Date of the (most recent) update in DPMAregisterREGTMar 19, 2024
(Show all update days)(Hide all update days)Jul 30, 2023; Nov 17, 2023; Jan 19, 2024; Mar 19, 2024
Procedural data
No. Kind of procedure Legal status Date of capture in the IT system Date of capture in the IT system  sorted ascending Publication date Display all details
1 Application procedure Trade mark registered Nov 17, 2023 Dec 22, 2023 Display details
2 Cancellation request of proprietor Trade mark cancelled in part Mar 19, 2024 Apr 19, 2024 Display details