Registerauskunft

Registernummer 302023107391 (Marke eingetragen, Stand am 24.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023107391
210AktenzeichenAKZ3020231073911
540MarkendarstellungMDAKVANTIS
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT09.05.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET02.06.2023
730InhaberINHAkvantis GmbH, 82362 Weilheim, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Lintl, Renger Partnerschaft mbB, 80335 München, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Lintl, Renger Partnerschaft mbB, Nymphenburger Str. 20 a, 80335 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL11, 1, 7, 9, 35, 37, 42
531Bildklasse(n)WBK26.01.03, 26.01.12, 26.01.24, 26.11.02, 26.11.06, 26.11.13, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED09.05.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT07.07.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT07.07.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT09.10.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 01:
Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische Erzeugnisse als Wasserreinigungsmittel; Wasserenthärtungsmittel; Wasseraufbereitungsmittel; Alaun zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Bakterien für die Wasseraufbereitung; Biologische Wasseraufbereitungsmittel; Chemikalien für die Wasseraufbereitung; Enzyme zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Ionenaustauschharze zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Magnesiumcarbonat zur Wasseraufbereitung; Mikroorganismen zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Mittel [Chemikalien] zur Wasseraufbereitung; Filterhilfsstoffe für die Reinigung von Flüssigkeiten; Aktivkohlefilter zur Reinigung von Flüssigkeiten; Kohle für Filter zur Beseitigung von organischen Verunreinigungen aus dem Wasser; Wasserentkalkungsmittel; Wasserenthärtungsstoffe
Klasse(n) 07:
Pumpen, Kompressoren und Gebläse; Maschinen zur Mineralisierung von Trinkwasser; Hydraulische Ventilbetätiger; Hydraulische Stellantriebe; Hydraulische Prozessregelungsgeräte; Hydraulische Prozesssteuerungsgeräte; Ventilantriebe; Ventilstellantriebe; Motorbetriebene Ventile; Ventile für Pumpen; Mechanische Steuerungseinrichtungen; Automatische Dosiermaschinen; Temperaturregelventile [Maschinenteile]; Pumpen; Pumpenanlagen; Wasserversorgungsmaschinen [Pumpen]; Pumpen für Heizungsanlagen
Klasse(n) 09:
Audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Wartungssoftware, nämlich Software zur Überwachung, zum Betrieb und zur Steuerung von Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsgeräten; Digitale Messgeräte; Thermische Steuerungen; Thermische Regler [Thermostate]; Apparate zur automatischen Dosierung; Geräte zur Aufzeichnung; Elektrische Leitungen; Elektronische Steuerungen; Sensoren; PH-Meter; Elektronische Messfühler; Wasserstandsdetektoren; Durchflussmengenmesser; Elektronische Messgeräte; Prüfapparate und -instrumente; Tauchsonden; Herunterladbare Software-Anwendungen zur Überwachung, zum Betrieb und zur Steuerung von Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsgeräten; Elektrische Schaltgeräte; Elektrische Zeitschaltuhren; Fernbedienungen zur Steuerung von elektronischen Produkten; Kabellose Steuerungen zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von anderen elektrischen, elektronischen und mechanischen Geräten oder Systemen; Interaktive Datenbanken; Füllstandsmesser für Flüssigkeiten; Feuchtigkeitssensoren; Optische Messgeräte
Klasse(n) 11:
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Zierbrunnen, Beregnungs- und Bewässerungsanlagen; Dampfbäder, Saunen und Badeeinrichtungen [Wellness]; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Filter für Industrie und Haushalt; Industrielle Aufbereitungsanlagen; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Kühl- und Gefrierausrüstung; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen; Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen; Luftbehandlungsausrüstung; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Wasserenthärtungsanlagen; Elektrische Wasserreinigungsfilter für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trinkwasser; Industriewasserreinigungsapparate; Sterilisatoren für Haushaltszwecke; Sterilisatoren für industrielle Zwecke; Anlagen zur Wasseraufbereitung nach dem Osmoseverfahren; Chemische Sterilisationsgeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Ionisierungsapparate für die Wasseraufbereitung; Kartuschenfiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Transportable Wasseraufbereitungsanlagen; Trockengeräte für gravimetrische Dosierer für die Wasseraufbereitung; Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Wasseraufbereitungsfilter; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung; Wasseraufbereitungsgeräte zur Wasserenthärtung für Haushaltszwecke; Ultraviolettsterilisationsgeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung]; Membranfiltriereinheiten für Wasseraufbereitungsgeräte; Geräte zur Chlorung für die Wasseraufbereitung; Wasserfilter; Wasserfiltergeräte; Wasserfilteranlagen; Apparate zur Wasserfilterung; Membranen zur Wasserfilterung; Wasserfiltergeräte für gewerbliche Zwecke; Wasserfiltereinheiten für den Haushalt; Wasserfilter [Anlagen] für landwirtschaftliche Zwecke; Wasserfilter [Maschinen] für landwirtschaftliche Zwecke; Trinkwasserfilter; Trinkwasserversorgungsgeräte; Trinkwasserversorgungsanlagen; Filter für Trinkwasser; Chemische Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung; Duschköpfe; Duschanlagen; Duschenzubehör; Desinfektionsapparate; Geräte für die Desinfektion; Ventile [Sanitärarmaturen]; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Heizungsarmaturen; Heizungskessel; Heizungsanlagen; Heizungen; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Heizungen für Warmwasserzuleitungen; Wasserverteilungsarmaturen für Heizungen; Rohre für Heizungskessel; Filter für Heizungsgeräte; Wärmepumpen; Wärmespeicher; Wärmetauscher; Wärmerückgewinner; Wärmerückgewinnungsanlagen; Warmwassergeräte; Warmwasseranlagen; Warmwasserbereiter; Warmwasserspeicher; Warmwasserheizungsanlagen; Solar-Warmwasserbereiter; Armaturen; Armaturen für Waschbecken; Armaturen für Sanitärwasserleitungen; Armaturen für Wasserleitungsanschlüsse; Armaturen für das Badezimmer; Armaturen für sanitäre Zwecke; Armaturen für den Wasserabfluss; Wasserverteilungsapparate [automatisch]; Anlagen zum Heizen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Heizungsapparate und -anlagen
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Produktvorführungen und -präsentationen; Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den in den Bereichen: Filtermaterial [chemische Erzeugnisse], Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Chemikalien für die Wasseraufbereitung, Wasseraufbereitungsgeräte, Wasseraufbereitungsfilter, Wasseraufbereitungsanlagen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte, Industrielle Aufbereitungsanlagen, Filter für Industrie und Haushalt, Gerate zum Filtern von Trink- und Duschwasser, Ionisierungsapparate für die Wasseraufbereitung, Geräte für die Wasserfiltration [ausgenommen Maschinen], Wasserreinigungsapparate, Wasserfilter, Trinkwasserfilter, Apparate zur Wasserfilterung, Wasserfiltergeräte, Wasserreinigungsgeräte, Wasserfilteranlagen, Wasseraufbereitungsgeräte, Umkehrosmosefiltergeräte [Geräte zur Wasseraufbereitung], Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke, Filter für Wasserabgabevorrichtungen, Wasseraufbereitungsfilter, Wasserreinigungsgeräte für die Zubereitung von Trink- und Duschwasser, handbetätigte transportable Wasserreinigungsgeräte, Geräte zur Entsäuerung von Wasser, Magnete zur Wasserbehandlung, magnetische Wasserbehandlung, Geräte zur Erzeugung magnetischer Filter für die Wasserbehandlung; Auktions- und Versteigerungsdienste; Vermietung von Verkaufsautomaten; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung; Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste; Administrative Datenverarbeitung, -systematisierung und -verwaltung; Personalmanagement und Personalrekrutierung; Unternehmensberatung; Unternehmensanalyse- und -informationsdienste sowie Marktforschung; Büromaschinen- und -gerätevermietung
Klasse(n) 37:
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Gebäudeinstandhaltung und -reparatur; Innen- und Außenreinigung von Gebäuden; Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich; Installation von Wasserleitungen; Klempnerarbeiten; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Nachrüsten von Heizungsanlagen in Gebäuden; Nachrüstung von Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungsanlagen in Gebäuden; Routinewartung von Heizungsanlagen; Verlegung von Wasserleitungen; Montage- und Installationsarbeiten zum Erstaufbau und zur Inbetriebnahme von Wasseraufbereitungsanlagen und -apparaten; Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Wasseraufbereitungsanlagen und -apparaten; Bau, Installation, Reparatur und Wartung von Sterilisationseinheiten [Ausrüstungen für die Wasseraufbereitung], Wasseraufbereitungsfiltern, Umkehrosmose-Filteraggregaten [Ausrüstungen für die Wasseraufbereitung], transportablen Wasseraufbereitungsanlagen, Ionisierungsapparaten für die Wasseraufbereitung und von Geräten und Apparaten für die Aufbereitung und Reinigung von Wasser; Vermietung von Sterilisationseinheiten [Ausrüstungen für die Wasseraufbereitung], Wasseraufbereitungsfiltern, Umkehrosmose-Filteraggregaten [Ausrüstungen für die Wasseraufbereitung], transportablen Wasseraufbereitungsanlagen, Ionisierungsapparaten für die Wasseraufbereitung und von Geräten und Apparaten für die Aufbereitung und Reinigung von Wasser; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in den Bereichen Maschinen, Sanitär- und Klimageräte und -anlagen, Pumpen, Heiz- und Klimatechnik, Möbel und Badausstattung; Dienstleistungen eines Installateurs, insbesondere Installations- und Wartungsarbeiten im Bereich Sanitär und Haustechnik; Installation, Wartung und Reparatur von Sanitär- und Haustechnikgeräten und -anlagen durch Handwerker; Bauberatung; Installation von Energiespargeräten; Sanierung von Wasserversorgungsleitungen; Desinfizierung von Gebäuden gegen Bakterienbefall; Desinfektionsarbeiten; Beschichten von Leitungen; Korrosionsschutzbehandlung; Heizungsinstallation; Reparatur von Heizungen; Installation von Isoliermaterialien; Installation von Heizungsanlagen; Installation von Heizkesseln; Anlagensanierung; Wartung technischer Anlagen; Pumpen von Flüssigkeiten
Klasse(n) 42:
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software zur Überwachung, zum Betrieb und zur Steuerung von Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsgeräten; Entwicklung von Computerhardware; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Dienstleistungen von Ingenieuren; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Erstellung von technischen Gutachten; technische Beratung in Bezug auf Wasser; technisches Design und technische Beratung auf dem Gebiet des Wassermanagements; technische Beratung in Bezug auf den Wasserverbrauch; technische Beratung und Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Wasserregulierung; Überwachung der Wasserqualität; Wasseranalyse; Pflege und Entwicklung von Datenbanken in Bezug auf Wasser; fachtechnische Beratung zur Projektierung von Wasseraufbereitungsanlagen; Dienstleistungen von Ingenieuren in Bezug auf Wasserbehandlung
 Beginn der Benutzungsschonfrist 10.02.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 09.02.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT14.05.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT14.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)14.05.2023; 15.05.2023; 16.05.2023; 16.05.2023; 18.05.2023; 19.05.2023; 22.05.2023; 30.05.2023; 01.06.2023; 01.06.2023; 02.06.2023; 02.06.2023; 30.10.2023; 30.10.2023; 19.01.2024; 22.01.2024; 14.02.2024; 14.02.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.06.2023 07.07.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 30.10.2023 01.12.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 19.01.2024 23.02.2024 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 22.01.2024 23.02.2024 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 14.02.2024 15.03.2024 Details anzeigen