Registerauskunft

Registernummer 302023104943 (Marke eingetragen, Stand am 26.12.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023104943
210AktenzeichenAKZ3020231049433
540MarkendarstellungMDGrossbilddarstellung der Marke 3020231049433 anzeigen (Grossbilddarstellung der Marke 3020231049433 anzeigen)
550MarkenformMFBildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArosa, grün, mittelblau, lachs, violett, gelb, grau, rot, weiß, braun
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.03.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET23.06.2023
730InhaberINHeins energie in sachsen GmbH & Co. KG, 09111 Chemnitz, DE
740VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Dr. Jan-David Hecht, 04109 Leipzig, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwaltskanzlei Dr. Jan-David Hecht, Ranstädter Steinweg 28, 04109 Leipzig
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL16, 4, 6, 9, 20, 21, 24, 25, 28, 32, 33
531Bildklasse(n)WBK07.01.14, 29.01.15
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED30.03.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT28.07.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT28.07.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT30.10.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere gasförmige Brennstoffe; Biobrennstoffe; brennbares Biogas; Elektrische Energie; Flüssiggase; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Kraftstoff aus Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge [einschließlich Wasserstoff]; Kraftstoffe in flüssiger und gasförmiger Form [einschließlich Wasserstoff]; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Verflüssigtes und komprimiertes Gas; Teile, Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten
Klasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Badezimmerzubehör, nämlich Papierhandtuchspender aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 6
Klasse(n) 09:
Alarm- und Warnausrüstung; Anwendungssoftware [Apps]; Computersoftware; Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Aufgezeichnete Daten; Augenschutz; Aus dem Internet herunterladbare Software; Aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen; Bespielte Medien; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Brillen; Datenbanken; Datenspeichergeräte und -medien; Fototaschen; Gespeicherte Computersoftware; Interaktive Computersoftware; Kommunikationsausrüstung; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Mess-, Kontroll- und Prüfapparate und -instrumente zum Einsatz in der Energie-, Wasser-, und Abwasserwirtschaft sowie Umwelttechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Photovoltaische Apparate und Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 9
Klasse(n) 16:
Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse mit Geldwert oder für Finanzzwecke; Federmappen; Federtaschen; Foto- und Sammleralben; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier; Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 16
Klasse(n) 20:
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser, nicht aus Metall; Isomatten; Kleiderbügel; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderhaken; Luftmatratzen; Möbel; Einrichtungsgegenstände, nämlich Aufblasbare Kopfstützen, Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos, Kleiderschrank-Organisatoren, Rahmen, Schlüsselbretter, Schubladen-Organizer, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Spiegel, Spiegel [versilbertes Glas], Werkzeugkisten, nicht aus Metall [leer] und Zeitungshalter; Schlafmatten; Sitzkissen; Kopfkissen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Badezimmerzubehör, nämlich Papierhandtuchspender, nicht aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 20
Klasse(n) 21:
Badezimmerzubehör, nämlich Ablagen für Kosmetika, Ablagen für Körperreinigungsmittel, Dosierspender für Kosmetika, Duschgelablagen, Halter für Kosmetika, Handseifenhalter, Handtuchkörbe, Schalen, Seifenbehälter, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Wattedosen; Becher; Tassen; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Blumentopfhalter, Blumenkörbe, Blumenvasen, Blumenschalen, Blumentopf-Untersetzer; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Barzubehör; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände; Bürsten; Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Sparbüchsen [Sparschweine]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Isolierbecher; Isolierflaschen; Trinkflaschen; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 21
Klasse(n) 24:
Badwäsche; Bettwäsche; Decken; Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Decken, nämlich Reisedecken, Wolldecken, Decken aus Vlies; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen; Vorhänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Möbelüberzüge; Schlafsäcke für Trekking- und Campingzwecke; Stoffe; Textilhandtücher; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Wandbehänge; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 24
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Gürtel; Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Schuhwaren; Sportbekleidung; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 25
Klasse(n) 28:
Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Schwimmausrüstung; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Tischspiele; Glücksspielgeräte; Videospielgerät; Spiele für Spielhallen und Spielautomaten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 28
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Biere; alkoholfreie Biere; Säfte; Wässer
Klasse(n) 33:
Alkoholische Essenzen und Extrakte; Apfelwein; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Mixgetränke; Spirituosen; Weine
 Beginn der Benutzungsschonfrist 31.10.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 30.10.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT03.04.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT28.11.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 28.11.2023; 23.06.2023; 22.06.2023; 20.06.2023; 08.06.2023; 25.05.2023; 17.05.2023; 05.04.2023; 03.04.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 03.04.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 23.06.2023 28.07.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 28.11.2023 29.12.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT23.06.2023
 MarkenblattHN/PJ30/2023
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020231049433
550MarkenformMFBildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFArosa, grün, mittelblau, lachs, violett, gelb, grau, rot, weiß, braun
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT30.03.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET23.06.2023
 VeröffentlichungsdatumVT28.07.2023
730AnmelderANMeins energie in sachsen GmbH & Co. KG, 09111 Chemnitz, DE
740VertreterVTRPatentanwaltskanzlei Dr. Jan-David Hecht, 04109 Leipzig, DE
750ZustellanschriftZANPatentanwaltskanzlei Dr. Jan-David Hecht, Ranstädter Steinweg 28, 04109 Leipzig
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL16, 4, 6, 9, 20, 21, 24, 25, 28, 32, 33
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 04:
Brennstoffe und Leuchtstoffe, insbesondere gasförmige Brennstoffe; Biobrennstoffe; brennbares Biogas; Elektrische Energie; Flüssiggase; Holz zur Verwendung als Brennstoff; Kraftstoff aus Wasserstoff für Brennstoffzellenfahrzeuge [einschließlich Wasserstoff]; Kraftstoffe in flüssiger und gasförmiger Form [einschließlich Wasserstoff]; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Verflüssigtes und komprimiertes Gas; Teile, Bestandteile und Zubehöre für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 4 enthalten
Klasse(n) 06:
Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser aus Metall; Kabel, Drähte und Ketten aus Metall; Kleineisenwaren; Muttern, Bolzen und Befestigungsmaterial aus Metall; Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall; Schlösser und Schlüssel aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen; Badezimmerzubehör, nämlich Papierhandtuchspender aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 6
Klasse(n) 09:
Alarm- und Warnausrüstung; Anwendungssoftware [Apps]; Computersoftware; Software; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Aufgezeichnete Daten; Augenschutz; Aus dem Internet herunterladbare Software; Aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen; Bespielte Medien; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Brillen; Datenbanken; Datenspeichergeräte und -medien; Fototaschen; Gespeicherte Computersoftware; Interaktive Computersoftware; Kommunikationsausrüstung; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Mess-, Kontroll- und Prüfapparate und -instrumente zum Einsatz in der Energie-, Wasser-, und Abwasserwirtschaft sowie Umwelttechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Photovoltaische Apparate und Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 9
Klasse(n) 16:
Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse mit Geldwert oder für Finanzzwecke; Federmappen; Federtaschen; Foto- und Sammleralben; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Kalender; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunst-, Kunsthandwerk- und Modellierausrüstung; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier; Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 16
Klasse(n) 20:
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Betten; Bettzeug; Matratzen; Kissen; Polster; Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall; Fahrrad- und Motorradschlösser, nicht aus Metall; Isomatten; Kleiderbügel; Kleiderständer [Möbel]; Kleiderhaken; Luftmatratzen; Möbel; Einrichtungsgegenstände, nämlich Aufblasbare Kopfstützen, Innenjalousien und -rollos sowie Befestigungsteile für Vorhänge und Innenjalousien und -rollos, Kleiderschrank-Organisatoren, Rahmen, Schlüsselbretter, Schubladen-Organizer, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Spiegel, Spiegel [versilbertes Glas], Werkzeugkisten, nicht aus Metall [leer] und Zeitungshalter; Schlafmatten; Sitzkissen; Kopfkissen; Statuen, Figuren und Kunstwerke sowie Verzierungen und Dekorationen aus Materialien wie Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, soweit in dieser Klasse enthalten; Badezimmerzubehör, nämlich Papierhandtuchspender, nicht aus Metall; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 20
Klasse(n) 21:
Badezimmerzubehör, nämlich Ablagen für Kosmetika, Ablagen für Körperreinigungsmittel, Dosierspender für Kosmetika, Duschgelablagen, Halter für Kosmetika, Handseifenhalter, Handtuchkörbe, Schalen, Seifenbehälter, Toilettenbürstenhalter, Toilettenpapierhalter, Wattedosen; Becher; Tassen; Gegenstände für die Gartenarbeit, nämlich Blumentöpfe, Blumentopfhalter, Blumenkörbe, Blumenvasen, Blumenschalen, Blumentopf-Untersetzer; Gegenstände für die Tierhaltung, nämlich Aquarien und Vivarien, Gegenstände zur Schädlings- und Ungezieferabwehr, Vogelbäder, Käfige, Futter- und Tränkartikel, Fischgläser, Fellpflegeartikel, Nistartikel, Anhängeschilder, Abfallentsorgungsartikel; Geschirr; Kochgeschirr; Behälter; Gläser; Trinkgefäße; Barzubehör; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Haushaltsreinigungsgegenstände; Bürsten; Bürstenmachermaterialien; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Sparbüchsen [Sparschweine]; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Isolierbecher; Isolierflaschen; Trinkflaschen; Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 21
Klasse(n) 24:
Badwäsche; Bettwäsche; Decken; Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Decken, nämlich Reisedecken, Wolldecken, Decken aus Vlies; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen; Vorhänge; Haushaltswäsche; Küchenwäsche; Tischwäsche; Möbelüberzüge; Schlafsäcke für Trekking- und Campingzwecke; Stoffe; Textilhandtücher; Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Wandbehänge; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 24
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Gürtel; Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Schuhwaren; Sportbekleidung; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 25
Klasse(n) 28:
Ausrüstung für den Sport und für Körperübungen; Ausrüstung zum Jagen und Fischen; Geräte für Jahrmärkte und Spielplätze; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Schwimmausrüstung; Spielwaren; Spiele; Spielzeug; Tischspiele; Glücksspielgeräte; Videospielgerät; Spiele für Spielhallen und Spielautomaten; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren in Klasse 28
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aromatisierte, kohlensäurehaltige Getränke; Biere; alkoholfreie Biere; Säfte; Wässer
Klasse(n) 33:
Alkoholische Essenzen und Extrakte; Apfelwein; Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Alkoholische Mixgetränke; Spirituosen; Weine
531Bildklasse(n)WBK07.01.14, 29.01.15
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT28.11.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
INIDKriteriumFeldInhalt Details schließen
 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke ohne Widerspruch eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT28.11.2023
 MarkenblattHN/PJ52/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2a
 Publikationstext Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde
 VeröffentlichungsdatumVT29.12.2023
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT28.11.2023