Registerauskunft

Registernummer 302023012603 (Marke eingetragen, Stand am 24.07.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023012603
210AktenzeichenAKZ3020230126035
540MarkendarstellungMD60 70 80
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAocker, türkis, pink, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET11.12.2023
730InhaberINHFunk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, 30159 Hannover, DE
740VertreterVTRSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 30159 Hannover, DE
750ZustellanschriftZANSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Aegidientorplatz 2 B, 30159 Hannover
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38, 39, 42
531Bildklasse(n)WBK27.07.01, 27.07.17, 27.07.19, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED19.09.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT12.01.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.01.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.04.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; mobile Apps; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; digitale Aufzeichnungsträger; Datenträger sowie andere Aufzeichnungsträger aller Art; CDs; CD-ROMs; DVDs; Hörkassetten; Videokassetten; Ton-, Bild- und Datenträger mit Musik, Sprache und Programmen für die Datenverarbeitung; Funkempfänger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Papier und Pappe; Einwegpapierartikel, nämlich Papiertüten, Papiertücher, Papiertaschen, Papierschilder, Papierlätzchen, Papierbehälter, Papierfähnchen, Papierschachteln, Papierunterlagen, Papierservietten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Fotografien; Aufkleber [Sticker]; Booklets; Eintrittskarten; Bleistifte; Kugelschreiber; Flyer; Kalender; Karten; Kataloge; Plakate; Prospekte; Schreibgeräte; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Rundfunkwerbung; Werbung mit Marken und Hörmarken; Entwicklung von Marken und Hörmarken; Produktion von Werbefilmen; Telemarketing; Sammeln von Informationen in Computerdatenbanken; Nachforschungen in Computerdateien; Sponsorensuche; Verkaufsförderung für Dritte; Verbreitung und Verteilung von Werbematerialien aller Art wie Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben; Werbung durch Werbeschriften; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen zu Werbezwecken wie Life-Events, Konzerten, Partys, Festen, Sportevents, Wettbewerben, Buchvorstellungen, Lesungen, Personalityveranstaltungen, Interviews, Charityveranstaltungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Morgensendungen im Rundfunk; Ausstrahlung von Kabelsendungen; Verbreitung von digitalen Rundfunksendungen; Mobilfunkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 39:
Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation; Auskünfte in Bezug auf Verkehrsstaus; Auskünfte in Bezug auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Bildung; Erziehung; Sport; Zusammenstellung von Rundfunkprogrammen; Radiounterhaltung, Hörfunkproduktion, insbesondere Produktion von Sendungen für Rundfunk; Produktion von Musik und Filmen; Erstellen von redaktionellen Beiträgen, nämlich von Texten, Moderations- und Comedy-Beiträgen, ausgenommen für Werbezwecke; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen von Texten; Herausgabe von Texten; Layout-Gestaltung, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Tonaufnahmen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Events, Partys, Musikveranstaltungen aller Art, Kongressen, Konferenzen, Workshops; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Aktualisierung von Websites; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designerdienstleistungen; Design von Marken und Hörmarken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 13.04.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 12.04.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.10.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT12.05.2024
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  • 12.05.2024; 11.12.2023; 09.10.2023; 09.10.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 08.10.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.12.2023 12.01.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 12.05.2024 14.06.2024 Details anzeigen