Registerauskunft

Registernummer 302023012603 (Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft, Stand am 09.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023012603
210AktenzeichenAKZ3020230126035
540MarkendarstellungMD60 70 80
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
 Eintragung farbig Ja
591Bezeichnung der FarbenFAocker, türkis, pink, schwarz
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT19.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET11.12.2023
730InhaberINHFunk & Fernsehen Nordwestdeutschland GmbH & Co. KG, 30159 Hannover, DE
740VertreterVTRSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, 30159 Hannover, DE
750ZustellanschriftZANSchindhelm Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Aegidientorplatz 2 B, 30159 Hannover
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL41, 9, 16, 35, 38, 39, 42
531Bildklasse(n)WBK27.07.01, 27.07.17, 27.07.19, 29.01.14
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
180SchutzendedatumVED19.09.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT12.01.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT12.01.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT12.04.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aufgezeichnete Daten; mobile Apps; Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; digitale Aufzeichnungsträger; Datenträger sowie andere Aufzeichnungsträger aller Art; CDs; CD-ROMs; DVDs; Hörkassetten; Videokassetten; Ton-, Bild- und Datenträger mit Musik, Sprache und Programmen für die Datenverarbeitung; Funkempfänger; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Papier und Pappe; Einwegpapierartikel, nämlich Papiertüten, Papiertücher, Papiertaschen, Papierschilder, Papierlätzchen, Papierbehälter, Papierfähnchen, Papierschachteln, Papierunterlagen, Papierservietten; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Fotografien; Aufkleber [Sticker]; Booklets; Eintrittskarten; Bleistifte; Kugelschreiber; Flyer; Kalender; Karten; Kataloge; Plakate; Prospekte; Schreibgeräte; Zeitungen; Zeitschriften; Bücher; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 35:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Rundfunkwerbung; Werbung mit Marken und Hörmarken; Entwicklung von Marken und Hörmarken; Produktion von Werbefilmen; Telemarketing; Sammeln von Informationen in Computerdatenbanken; Nachforschungen in Computerdateien; Sponsorensuche; Verkaufsförderung für Dritte; Verbreitung und Verteilung von Werbematerialien aller Art wie Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben; Werbung durch Werbeschriften; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Waren und Dienstleistungen in Kommunikationsmedien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Zusammenstellung von Daten in Computerbanken; Organisation und Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen zu Werbezwecken wie Life-Events, Konzerten, Partys, Festen, Sportevents, Wettbewerben, Buchvorstellungen, Lesungen, Personalityveranstaltungen, Interviews, Charityveranstaltungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 38:
Telekommunikationsdienste; Ausstrahlung von Morgensendungen im Rundfunk; Ausstrahlung von Kabelsendungen; Verbreitung von digitalen Rundfunksendungen; Mobilfunkdienste; Sammeln und Liefern von Nachrichten [Presseagenturen]; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 39:
Verkehrsinformationsdienstleistungen; Auskünfte in Bezug auf die Verkehrssituation; Auskünfte in Bezug auf Verkehrsstaus; Auskünfte in Bezug auf Straßen- und Verkehrsbedingungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; Bildung; Erziehung; Sport; Zusammenstellung von Rundfunkprogrammen; Radiounterhaltung, Hörfunkproduktion, insbesondere Produktion von Sendungen für Rundfunk; Produktion von Musik und Filmen; Erstellen von redaktionellen Beiträgen, nämlich von Texten, Moderations- und Comedy-Beiträgen, ausgenommen für Werbezwecke; Betrieb von Tonstudios; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Erstellen von Bildreportagen; Verfassen von Texten; Herausgabe von Texten; Layout-Gestaltung, ausgenommen für Werbezwecke; Vermietung von Tonaufnahmen; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Events, Partys, Musikveranstaltungen aller Art, Kongressen, Konferenzen, Workshops; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 42:
IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, Auskunfts- und Informationsdienstleistungen, Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste, Aktualisierung von Websites; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designerdienstleistungen; Design von Marken und Hörmarken; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT08.10.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.12.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)08.10.2023; 09.10.2023; 09.10.2023; 11.12.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.12.2023 12.01.2024 Details anzeigen