Registerauskunft

Registernummer 302023009694 (Marke eingetragen, Stand am 25.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023009694
210AktenzeichenAKZ3020230096942
540MarkendarstellungMDWIR SIND DIE LÖWEN - 1860 MÜNCHEN -
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT13.07.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET01.12.2023
730InhaberINHTSV München von 1860 GmbH & Co. Kommanditgesellschaft auf Aktien, 81547 München, DE
740VertreterVTRPreu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, 80802 München, DE
750ZustellanschriftZANPreu Bohlig & Partner Rechtsanwälte mbB, Leopoldstr. 11 a, 80802 München
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL25, 9, 14, 16, 18, 21, 24, 28, 41
531Bildklasse(n)WBK03.01.02, 03.01.24, 24.17.05, 27.01.12, 27.05.01, 27.05.15, 27.07.01, 27.07.11
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED13.07.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT05.01.2024
 Beginn WiderspruchsfristBWT05.01.2024
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.04.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Brillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; USB-Adapter; Adapter; Kopfhörer; Lautsprecher; USB-Sticks; Powerbanks; Etuis für Smartphones und Handys; Hüllen für Smartphones und Handys; Halterungen für Smartphones und Handys; Hüllen für Tablet-Computer; Teile und Zubehör für Kommunikationsgeräte einschließlich Griffe, Halterungen, Ständer, Selfie-Stangen
Klasse(n) 14:
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Uhren; Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Uhrenetuis; Schlüsselanhänger [Fantasie-Schmuckwaren]; dekorative und schmückende Ansteckstifte; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln [Schmuckwaren]; Amulette [Schmuckwaren]; Armbänder [Schmuck]; Büsten, Figuren, Statuetten und/oder Statuen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Ketten [Schmuckwaren]; Kunstgegenstände aus Edelmetall; Medaillen; Medaillons [Schmuck]; Ohrringe; Perlen [Schmuck]; Ringe [Schmuck]; Schmucknadeln; Wecker; Armreifen; Schlüsselanhänger, nämlich Anhänger mit integrierten Einkaufswagenchips aus Metall; Schmuckkästen, nicht aus Edelmetall
Klasse(n) 16:
Druckereierzeugnisse; Autogrammkarten; Aufkleber, Sticker [Papeteriewaren]; Kalender; Bücher; Veröffentlichungen [Schriften]; Zeitschriften; Zeitungen; Papier- und Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Papier, Pappe [Karton]; Abziehbilder; Adressenstempel; Aktenhüllen und/oder -ordner; Alben; Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bierdeckel; Bilder; Bleistifte; Bleistiftanspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Briefpapier; Broschüren; Buchstützen; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Bunt-, Kreide-, Wachsmal- und/oder Filzstifte; Comic- Hefte; Datenblätter und/oder -bögen; Etiketten, nicht aus Textilstoffen; Fahnen und/oder Wimpel [aus Papier]; Farbdrucke; Farbkästen [Schülerbedarf]; Federhalterclips; Federn [Büroartikel]; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Formblätter; Fotografien; Fotogravuren; Füllfederhalter; Gemälde [Bilder], gerahmt oder nicht gerahmt; Geschenkpapier; Glückwunschkarten; graphische Darstellungen und/oder Reproduktionen; Kunstdrucke; Kunstgegenstände [lithographisch]; Kunststofffolien für Verpackungszwecke; Lätzchen aus Papier; Lesezeichen; Leuchtpapier; Lithographien [Steindrucke]; Loseblattbinder; Magazine [Zeitschriften]; Musikglückwunschkarten; Notizbücher; Notizzettel; Notizkarten; Papierservietten; Papiertaschentücher; Papiertüten; Pinsel; Plakate aus Papier oder Pappe; Poster; Postkarten; Prospekte; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schachteln aus Pappe oder Papier; Schreibgarnituren; Schreibgeräte; Schreibhefte, Schreibmappen [Schreibnecessaires]; Schreibmaterialien; Sets [Platzdeckchen aus Papier]; Siegel; Stempel; Stempelhalter; Stempelkästen; Stempelkissen; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Untersetzer aus Papier; Vordrucke; Zeichenbedarfsartikel
Klasse(n) 18:
Leder und Lederimitationen, Pelze und Tierhäute sowie Waren daraus, nämlich Handtaschen, Sporttaschen, wasserfeste Taschen, Taschen zum Tragen am Bauch, Taschen zum Tragen an der Taille, Leichtathletik-Taschen, Taschen mit Rollen, Reisetaschen, Reisekoffer, Handkoffer, Brieftaschen, Portemonnaies, Geldbörsen, Geldbeutel zum Befestigen an Gürteln, Dosen, Einkaufstaschen, Visitenkartentaschen, Kartentaschen [Brieftaschen], Notenmappen, Kästen, Kindertragetaschen, Kleidersäcke für die Reise, Reisenecessaires, Rucksäcke, Schlüsseletuis, Schlüsselhalter, Schultaschen, Tornister [Ranzen], Badetaschen, Kulturbeutel, Schuhbeutel, Turnbeutel, Beutel, Gepäckanhänger aus Leder, Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Hüllen für Regenschirme; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gefäße und Behälter für den Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert]; Becher, nicht aus Edelmetall; Bierkrüge; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Flaschenöffner; Korkenzieher; Isolierkannen; Fliegenklappen; Abfalleimer; Babybadewannen [tragbare]; Babyflaschenwärmer [nicht elektrische]; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bürsten und Bürstenwaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Putzzeug; Schuhanzieher; Schuhspanner; Kämme und/oder Schwämme; Kammetuis, Büsten, Figuren, Statuen und/oder Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Butterdosen; Eierbecher, nicht aus Edelmetall; Eimer aller Art; Eiskübel; Flaschen; Gießkannen; Glaskugeln; Isolierbehälter, -gefäße, -flaschen, insbesondere Kühltaschen; Kannen, Krüge und/oder Karaffen, nicht aus Edelmetall; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeschirr; Kristallglaswaren; Kuchenformen; Obstschalen; Papier- und/oder Plastikbecher; Papier und/oder Plastikteller; Plätzchen-, Keksausstechformen; Proviantdosen; Puderdosen, nicht aus Edelmetall; Schilder aus Porzellan oder Glas; Schüsseln und Schalen, nicht aus Edelmetall; Seifendosen; Seifenhalter; Seifenschalen; Seifenspenderflaschen; Seifenspenderbehältnisse aus Glas, Porzellan oder Steingut [nicht in Flaschenform]; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Toilettenecessaires; Töpfe; Töpferwaren; Topflappen; Vasen, nicht aus Edelmetall; Zahnbürsten; Bonbonnieren aus Edelmetall; Haushaltsgeräte, aus Edelmetall; Vasen aus Edelmetall
Klasse(n) 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Heimtextilien; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Bettdecken; Tischdecken; Bettdecken für Kinderwagen; Badewäsche [ausgenommen Bekleidungsstücke], insbesondere Badetücher; Bettwäsche; Bezugsstoffe aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, soweit in Klasse 24 enthalten; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Federbettdecken; Fliesstoffe [Textilien]; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Gaze [Stoff]; Gewebe für textile Zwecke; Haushaltswäsche; Lederimitationsstoffe; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Reisedecken; Rollos aus textilem Material; Scheibengardinen; Schlafsäcke; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Taschentücher [nicht aus Papier]; Textilhandtücher und/oder -servietten; Tischdecken [nicht aus Papier]; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Tücher [Laken]
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung; Babybekleidung; Schuhwaren, insbesondere Sportschuhe, soweit in Klasse 25 enthalten; Kopfbedeckungen, insbesondere Schirmmützen und Strickmützen; Sonnenblenden aus Papier für den Kopf; Stirnbänder; Schals; Halstücher; Trikotkleidung; Strümpfe; Strumpfhosen; Socken; Fußballstutzen; Gymnastikbekleidung; Radfahrerbekleidung; Badeanzüge; Badehosen; Bademäntel; Bademützen; Badeschuhe; Bikinis; Anzüge; Krawatten; Krawattentücher; Einstecktücher; Babywäsche; Gürtel [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Hosenträger; Lätzchen, nicht aus Papier; Overalls; Schlafanzüge; Schürzen; Unterwäsche
Klasse(n) 28:
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Babyrasseln; Brettspiele; elektronische Spiele [einschließlich Videospiele], ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fahrzeuge für Kinder ohne Vorrichtung zur Kraftübertragung, insbesondere Rutschautos, Dreiräder, Roller, Tretautos; Gesellschaftsspiele; Knieschützer [Sportartikel]; Marionetten; Mobiles [Spielwaren]; Puppen [Spielwaren]; Stofftiere, insbesondere Plüschtiere; Puzzles; Rodelschlitten; Rollerskates; Rollschuhe; Schachspiele; Schaukeln; Schaukelpferde; Scherzartikel; Schienbeinschutz [Sportartikel]; Schlittschuhe; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Skateboards; Spielbälle [große und kleine]; Spielkarten; Spielkugeln; Spielwürfel; Sportschläger; Würfelbecher; Wurfpfeile und Scheiben [Spielzeug]
Klasse(n) 41:
Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; online angebotene Spieldienstleistungen von einem Computernetzwerk; Reservierung von Plätzen für kulturelle und sportliche Aktivitäten; Sportberichterstattung; Sportinformationsdienste; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen, insbesondere von Fußballturnieren und -spielen; Betrieb von Fußballschulen und Sportcamps; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen, auch in elektronischer Form [nicht herunterladbar], auch im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Buchungsdienstleistungen für Veranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Betrieb eines Fanclubs; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 06.04.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 05.04.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT20.07.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT05.05.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)20.07.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 26.10.2023; 27.10.2023; 27.10.2023; 27.10.2023; 30.11.2023; 01.12.2023; 01.12.2023; 05.05.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 01.12.2023 05.01.2024 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Marke ohne Widerspruch eingetragen 05.05.2024 07.06.2024 Details anzeigen