Registerauskunft

Registernummer 302023003102 (Marke eingetragen, Stand am 15.01.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023003102
210AktenzeichenAKZ3020230031026
540MarkendarstellungMDDie Gebrüder Brett
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.03.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET02.05.2023
730InhaberINHKretschmann, Phillip, 06198 Salzatal, DE; Wachs, Rolf, 15230 Frankfurt, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Heinz & v. Rothkirch, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Heinz & v. Rothkirch, Hohenlohestr. 9, 28209 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL41, 9, 25, 35, 38
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED02.03.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.06.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.06.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.09.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aus dem Internet herunterladbare Computerspielprogramme [Software]; Bilddateien zum Herunterladen; Computerprogramme für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computerspielprogramme; Digitale Musikabspielgeräte; Dockingstationen für digitale Musikabspielgeräte; Elektronische Publikationen; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Geräte zur Aufzeichnung; Gespeicherte Computerspielprogramme; Herunterladbare Computerspielprogramme; Herunterladbare elektronische Publikationen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Schallplatten; Mauspads [Mausmatten]; Mobiltelefone; USB-Sticks
Klasse(n) 25:
Badeanzüge; Badehosen; Pyjamas; Slips
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen im Internet in den Bereichen: CDs, Schallplatten, Tonträger, Druckereierzeugnisse, Taschen, Schuhe, Sonnenbrillen, Brillenetuis
Klasse(n) 38:
Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen [auch im Internet], als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Internet-Foren; Elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen
Klasse(n) 41:
Ausbildung, Erziehung; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Coaching [Ausbildung]; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Komponieren von Musik; Rundfunkunterhaltung; Synchronisation; Verfassen von Drehbüchern; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte
 Beginn der Benutzungsschonfrist 28.03.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 27.03.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT10.03.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT29.04.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 29.04.2024; 25.09.2023; 02.05.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 10.03.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 02.05.2023 02.06.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 25.09.2023 27.10.2023 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 29.04.2024 31.05.2024 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT02.05.2023
 MarkenblattHN/PJ22/2023
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020230031026
540MarkendarstellungMDDie Gebrüder Brett
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT02.03.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET02.05.2023
 VeröffentlichungsdatumVT02.06.2023
730AnmelderANMKretschmann, Phillip, 06198 Salzatal, DE; Wachs, Rolf, 15230 Frankfurt, DE
740VertreterVTRRechtsanwälte Heinz & v. Rothkirch, 28209 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANRechtsanwälte Heinz & v. Rothkirch, Hohenlohestr. 9, 28209 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL41, 9, 25, 35, 38
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Aus dem Internet herunterladbare Computerspielprogramme [Software]; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Bilddateien zum Herunterladen; CDs; Computerprogramme für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computerspielprogramme; Digitale Musikabspielgeräte; Dockingstationen für digitale Musikabspielgeräte; DVDs; Elektronische Magnetaufzeichnungsträger; Elektronische Publikationen; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Geräte zur Aufzeichnung; Gespeicherte Computerspielprogramme; Herunterladbare Computerspielprogramme; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt im Internet über MP3-Sites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Herunterladbare elektronische Publikationen; Klingeltöne zum Herunterladen für Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Mauspads [Mausmatten]; Mobiltelefone; Musikvideoaufzeichnungen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Tonträger; USB-Sticks; Videobänder; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Brillen; Brillenbänder; Brillenetuis; Brillenfassungen; Sonnenbrillen
Klasse(n) 25:
Kleidung; Badeanzüge; Badehosen; Baseballkappen; Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Halbstiefel; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosen; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Jacken; Kapuzen; Kopfbedeckungen; Kurzärmlige Hemden; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Lederbekleidung; Leggings [Hosen]; Mäntel; Mützen; Parkas; Ponchos; Pullover; Pyjamas; Regenmäntel; Schals; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhwaren; Slips; Socken; Sportschuhe; Stiefel; Stirnbänder [Bekleidung]; Strümpfe; Sweater; Sweatshirts; T-Shirts; Trikots
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen im Internet in den Bereichen: CDs, Schallplatten, Tonträger, Druckereierzeugnisse, Bekleidungsartikel, Taschen, Schuhe, Sonnenbrillen, Brillenetuis
Klasse(n) 38:
Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Internet-, Online- und Datendienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Nachrichten, Informationen und Dateien im Internet und in Datennetzwerken, als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen in Datennetzen [auch im Internet], als Dienstleistungen einer Presseagentur; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen [einschließlich Internet]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken [auch in Computernetzwerken]; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen [einschließlich on demand, per view und per audio]; Streaming von Daten sowie Ton-, Bild- und audiovisuellem Material im Internet; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Internet-Foren; Elektronischer Austausch von Informationen mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen
Klasse(n) 41:
Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Ausbildung, Erziehung; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Bereitstellen von digitalen Musikaufzeichnungen über MP3-Internet-Websites [nicht herunterladbar]; Bereitstellen von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über MP3-Internet-Websites; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über das Internet; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb von Tonstudios; Coaching [Ausbildung]; Darbietung von Live-Shows; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Diskjockeys; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Fernsehunterhaltung; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Komponieren von Musik; Musikdarbietungen [live]; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikproduktion; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation von Musikdarbietungen; Party-Planung [Unterhaltung]; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Produktion von Ton- und/oder Videoaufzeichnungen; Rundfunkunterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Synchronisation; Unterhaltung; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Unterhaltung mittels Musikaufzeichnungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Verfassen von Drehbüchern; Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Materialien, auf die über Datenbanken oder das Internet zugegriffen werden kann; Veröffentlichung von musikalischen Werken; Veröffentlichungsdienstleistungen eines Musikverlages
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT02.05.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT25.09.2023
 MarkenblattHN/PJ43/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT27.10.2023
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: (Teilweise) Stattgegeben

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: Die Gebrüder Brett
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 3020162265454
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.04.2024
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT29.04.2024
 MarkenblattHN/PJ22/2024
 Veröffentlicht in TeilHT2e
 Publikationstext teilweise Löschung aufgrund Widerspruchs
 Datum des Abschlusses 28.03.2024
 VeröffentlichungsdatumVT31.05.2024
 Gelöschtes WDVZWDVKlasse(n): 09
WDVZ: Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; CDs; DVDs; Elektronische Magnetaufzeichnungsträger; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik aus dem Internet; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt im Internet über MP3-Sites; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über das Internet; Magnetaufzeichnungsträger; Musikvideoaufzeichnungen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Tonträger; Videobänder; Über eine Computerdatenbank oder das Internet bereitgestellte [herunterladbare] digitale Musik; Brillen; Brillenbänder; Brillenetuis; Brillenfassungen; Sonnenbrillen
Klasse(n): 25
WDVZ: Kleidung; Baseballkappen; Bekleidungsstücke; Gürtel [Bekleidung]; Halbstiefel; Halstücher; Handschuhe [Bekleidung]; Hemden; Hosen; Hosenträger; Hüftgürtel; Hüte; Jacken; Kapuzen; Kopfbedeckungen; Kurzärmlige Hemden; Käppchen [Kopfbedeckungen]; Lederbekleidung; Leggings [Hosen]; Mäntel; Mützen; Parkas; Ponchos; Pullover; Regenmäntel; Schals; Schuhe [Halbschuhe]; Schuhwaren; Socken; Sportschuhe; Stiefel; Stirnbänder [Bekleidung]; Strümpfe; Sweater; Sweatshirts; T-Shirts; Trikots
Klasse(n): 35
WDVZ: Einzelhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen im Internet in den Bereichen: Bekleidungsartikel
Klasse(n): 38
WDVZ: Telekommunikation; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs zu Computerprogrammen in Datennetzen [einschließlich Internet]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken [auch in Computernetzwerken]; Ausstrahlung von Musik-, Video-, Hörfunk- und Fernsehsendungen [einschließlich on demand, per view und per audio]; Streaming von Daten sowie Ton-, Bild- und audiovisuellem Material im Internet
Klasse(n): 41
WDVZ: Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Bereitstellen von digitalen Musikaufzeichnungen über MP3-Internet-Websites [nicht herunterladbar]; Bereitstellen von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über MP3-Internet-Websites; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Bereitstellung von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über das Internet; Betrieb von Tonstudios; Darbietung von Live-Shows; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Dienstleistungen von Diskjockeys; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Herausgabe von Online-Veröffentlichungen; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Musikdarbietungen [live]; Musikdarbietungen [Orchester]; Musikproduktion; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation von Musikdarbietungen; Party-Planung [Unterhaltung]; Produktion von Live-Unterhaltungssendungen; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Produktion von Ton- und/oder Videoaufzeichnungen; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Unterhaltung mittels Musikaufzeichnungen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Materialien, auf die über Datenbanken oder das Internet zugegriffen werden kann; Veröffentlichung von musikalischen Werken; Veröffentlichungsdienstleistungen eines Musikverlages
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT29.04.2024