Registerauskunft

Registernummer 302023001740 (Marke eingetragen, Stand am 16.09.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023001740
210AktenzeichenAKZ3020230017406
540MarkendarstellungMDAPPELANDO
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT06.02.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET03.05.2023
730InhaberINHEHI Retail Institute GmbH, 50672 Köln, DE
740VertreterVTRKLEINER Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, 70184 Stuttgart, DE
750ZustellanschriftZANKLEINER Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB, Alexanderstr. 3, 70184 Stuttgart
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL35, 9, 41, 42, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED06.02.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT02.06.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT02.06.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT04.09.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
mobile Apps; Computerprogramme [gespeichert und herunterladbar]; Kommunikationssoftware; elektronische Publikationen; alle vorgenannten Waren nur in Bezug auf Beschwerdemanagement-Systeme
Klasse(n) 35:
Geschäftsführung; Geschäftsorganisation; Geschäftsverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Beratung bei Geschäftsführung und Unternehmensorganisation, nämlich Berichterstattung in Bezug auf die Meldung von Missständen und anderen ernsthaften Vorfällen in Unternehmen; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen bezüglich Prozessmanagements und regelkonformen Verhaltens [Compliance]; Lieferkettenmanagement; betriebswirtschaftliche Analysedienstleistungen sowie Erstellen von Statistiken; Zusammenstellung von Daten in Datenbanken, insbesondere elektronischen Datenbanken; alle vorgenannten Waren nur in Bezug auf Beschwerdemanagement-Systeme
Klasse(n) 41:
Erziehung; Ausbildung; Bereitstellung von elektronischen Publikationen; Erstellen von Schulungskonzepten; Organisation und Durchführung von Schulungen, Workshops, Konferenzen und Lehrveranstaltungen zum Thema Datenschutz, Compliance, Betrugsprävention; Schulungen zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und Richtlinien [Compliance Management]; alle vorgenannten Waren nur in Bezug auf Beschwerdemanagement-Systeme
Klasse(n) 42:
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Qualitätskontrolle und Authentifizierungsdienstleistungen; Durchführung von softwaregestützten Compliance-Audits; Beratung zu Zertifizierungen; Erteilung von qualifizierten Zeugnissen und Qualifizierungszertifikaten auf dem Gebiet der Compliance; technische Beratung zum Thema Compliance
Klasse(n) 45:
rechtliche Beratung; juristische Bewertung und Überprüfung von Geschäftsprozessen und Compliance; Überprüfung von Standards und Praktiken zur Gewährleistung der Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften; juristische Beratung in Bezug auf die Einführung und Optimierung von Compliance Managementsystemen, Corporate Legal & Compliance Lösungen; juristische Dienstleistungen eines Compliance-Verantwortlichen für Dritte; juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Aufdeckung von Missständen; Erstellen von juristischen Berichten im Bereich der Menschenrechte; Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Juristische Dienstleistungen, nämlich Prüfung, Bewertung, Beratung und Auszeichnung in Bezug auf die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben und Sorgfaltspflichten in Bezug auf Lieferketten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 23.02.2024
 Ende der Benutzungsschonfrist 22.02.2029
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT16.02.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT27.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 27.02.2024; 07.02.2024; 26.09.2023; 08.08.2023; 03.05.2023; 03.05.2023; 03.05.2023; 14.04.2023; 03.04.2023
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 16.02.2023
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 03.05.2023 02.06.2023 Details anzeigen
2 Umschreibung - Rechtsübergang Umschreibung abgeschlossen 08.08.2023 08.09.2023 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 26.09.2023 27.10.2023 Details anzeigen
4 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.02.2024 08.03.2024 Details anzeigen
5 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 27.02.2024 28.03.2024 Details anzeigen