Registerauskunft

Registernummer 302022238492 (Marke eingetragen, Stand am 20.06.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022238492
210AktenzeichenAKZ3020222384926
540MarkendarstellungMDALLTAGS ANKER FÜR SENIOREN
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.11.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET11.01.2023
730InhaberINHLiebisch, Sonja, 22391 Hamburg, DE
750ZustellanschriftZANFrau Sonja Liebisch, Saseler Chaussee 25, 22391 Hamburg
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL45, 10, 14, 16, 18, 20, 22, 25, 26, 43, 44
531Bildklasse(n)WBK05.13.08, 18.04.02, 26.01.03, 26.01.15, 26.01.16, 26.01.18, 27.01.06, 27.05.08, 27.05.09, 27.05.10
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED11.11.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT10.02.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT10.02.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT10.05.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 10:
Massagegeräte; Masken und Ausrüstung für die künstliche Beatmung; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Geräte für physikalische Therapie; Mobilitätshilfen; Hilfen zur Nahrungsaufnahme und Schnuller; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten
Klasse(n) 14:
Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür
Klasse(n) 16:
Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und -mittel; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Papier und Pappe; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Klasse(n) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke
Klasse(n) 20:
Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Klasse(n) 22:
Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
Klasse(n) 26:
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger
Klasse(n) 43:
Zubereitung von Speisen für Dritte auf Basis ausgelagerter Dienstleistungen; Ratschläge zu Kochrezepten; Beratung in Bezug auf die Zubereitung von Speisen und Getränken; Bereitstellung von Informationen zum Thema Kochen über eine Website; Kochberatung; Beratung in Bezug auf Speisenzubereitung; Beratung in Bezug auf Lebensmittel; Beratung in Bezug auf Backtechniken; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen
Klasse(n) 44:
Auskünfte in Bezug auf Ernährung; Auskünfte zu Ernährungsinformationen über Lebensmittel; Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege; Beratungen in Bezug auf das persönliche Wohlbefinden älterer Menschen [Gesundheit]; Bereitstellung von Assistenztieren für Personen mit Behinderungen; Bereitstellung von Auskünften in Bezug auf Ernährung; Bereitstellung von Informationen auf dem Gebiet der Gesundheit; Entlastungspflege; Entlastungspflege durch häusliche Pflegehilfe; Entlastungspflege in Form von Pflegehilfe; Häusliche Kranken- und Altenpflege; Häusliche Krankenpflegedienstleistungen; Häusliche Pflegedienste; Gesundheitspflege für den Menschen
Klasse(n) 45:
Begleitung von Personen als Gesellschafter; Begleitdienste; Bereitstellung emotionaler Unterstützung für Krebspatienten und deren Familienangehörigen über interaktive Online-Foren; Bereitstellung von persönlicher Unterstützung für Familien mit Patienten mit lebensbedrohenden Krankheiten; Bereitstellung von persönlicher Unterstützung für Krebspatienten und Familien von Krebspatienten; Dienste in Bezug auf das miteinander Bekanntmachen von Personen; Dienstleistungen im Bereich emotionale Unterstützung für Familien; Dienstleistungen in Bezug auf Trauerbewältigung; Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; Knüpfen von sozialen Kontakten im Internet; Personenbezogene Einkaufsdienste; Online-Dienstleistungen zum Knüpfen sozialer Kontakte mittels herunterladbaren mobilen Anwendungen; Trauerbegleitung; Führen der persönlichen Korrespondenz für Dritte; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten
 Beginn der Benutzungsschonfrist 01.07.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 30.06.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT19.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.07.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)19.11.2022; 07.12.2022; 07.12.2022; 07.12.2022; 08.12.2022; 09.12.2022; 12.12.2022; 12.12.2022; 09.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 11.01.2023; 30.05.2023; 04.07.2023; 04.07.2023; 04.07.2023; 04.07.2023; 07.07.2023
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand Verfahrensstandstag Verfahrensstandstag aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 11.01.2023 10.02.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 30.05.2023 30.06.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 04.07.2023 04.08.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Verfahren hinfällig (Marke bereits teilweise gelöscht) 07.07.2023 11.08.2023 Details anzeigen