Auskunft zu einer Markenanmeldung

Aktenzeichen 3020222380971 (Marke nicht eingetragen, Stand am 24.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
210AktenzeichenAKZ3020222380971
540MarkendarstellungMDSchön hier
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT08.11.2022
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL35, 16, 38
 AktenzustandASTMarke nicht eingetragen
 Verfahrensstand des AnmeldeverfahrensVSTAVAnmeldung zurückgewiesen
 Schutzhindernis Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 16:
Elektrische Heftpistolen für Papier- und Schreibwaren; Etikettendruckmaschinen für Haushaltszwecke sowie Papier- und Schreibwaren; Filzstifte; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Nachfüllbänder für Korrekturroller [Schreibwaren]; Akten [Papier- und Schreibwaren]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Dokumentenhalter als Schreibwaren; Dokumentenmappen für Papier- und Schreibwaren; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Filzunterlagen für chinesische Kalligrafie [Papier- und Schreibwaren]; Glitter für Papier- und Schreibwaren; Gummibänder für Bürozwecke; Gummierte Bänder [Papier- und Schreibwaren]; Heftmappen für Bürozwecke; Heftzwecken [Papier- und Schreibwaren]; Hüllen für Dokumente; Karteikarten [Papier- und Schreibwaren]; Klammern für Papier [Papier- und Schreibwaren]; Klebebandschneider als Papier- und Schreibwaren; Klebefolien für Papier- und Schreibwaren; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren]; Klebstreifenspender für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kopierpapier [Schreibwaren]; Kreiden [Schreibwaren]; Notizbücher [Papier- und Schreibwaren]; Papier- und Schreibwaren; Ordnungssysteme für Papier- und Schreibwaren; Papier- und Schreibwaren für Büros; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Papierschreibwaren; Schablonen [Papier- und Schreibwaren]; Schnelltrennsätze [Papier- und Schreibwaren]; Schreibtischsets; Schreibwarenetuis; Schreibwarenkästen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Siegellack [Papier- und Schreibwaren]; Tagesplaner; Trockentransferdrucktypen; Vielfarbige Stifte; Bürogeräte; Bretter zum Zeichnen; Doppelseitige Klebebänder für Schreibwaren; Fischleim für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Gummikitte für Papier- und Schreibwaren; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Klebstoffe für das Büro; Kleister und andere Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Seetangleim für Papier- und Schreibwaren; Selbstklebebänder für Schreibwaren; Stärkekleister für Papier- und Schreibwaren; Geschenkpapier; Plastikfolien [Papier- und Schreibwaren]
Klasse(n) 35:
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke und Bekleidungsaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Beleuchtung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Besteck; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bücher mittels Buchclubs an deren Mitglieder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computersoftware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Computerhardware; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Duftpräparate; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einrichtungsgegenstände; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Einweg- Papiererzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Feinkostwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fleisch; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrradzubehör; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrräder; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gepäckbehältnisse; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Schönheitszwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geräte für Hygienezwecke für Menschen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Geschirr; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gewebe; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haarprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Heimtextilien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kochgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchengeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Modeaccessoires; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Nahrungsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Papier- und Schreibwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schmuckwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schreibwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schuhwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Sportwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Süßigkeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Tee; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Toiletteartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Unterrichtsmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf audiovisuelle Ausrüstung; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Zeitmessinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Haushaltsgeräte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Haushaltsgeräte; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidungsstücke; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Handtaschen; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Reisekoffer und -taschen; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kosmetika; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Juwelier- und Schmuckwaren; Online-Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielwaren; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Bekleidung; Versandhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Früchte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fruchteis; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fäden; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Garne; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gartenartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Futtermittel; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Haustierprodukte; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kakao; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Konditorwaren; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kopfbedeckungen; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kunstmaterialien; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kunstgegenstände; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchenmesser; Online-Bestelldienste; Geschäftsführung von Großhandels- und Einzelhandelsgeschäften
Klasse(n) 38:
Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT13.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT16.08.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)13.11.2022; 22.12.2022; 27.01.2023; 31.01.2023; 02.06.2023; 02.06.2023; 15.06.2023; 13.07.2023; 13.07.2023; 16.08.2023