Registerauskunft

Registernummer 302022215284 (Marke eingetragen, Stand am 03.07.2025)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022215284
210AktenzeichenAKZ3020222152847
540MarkendarstellungMDBIOLIA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2022
730InhaberINHMehrabi, Majid, 28357 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Majid Mehrabi, Ostwaldstr. 10, 28357 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED22.04.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT17.06.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.06.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.09.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Behandelte Nüsse; Blanchierte Nüsse; Datteln; Eingemachte Nüsse; Erdnusskonserven; Essbare Nüsse; Falafeln; Gegarte Nüsse; Gefüllte Oliven; Gemahlene Nüsse; Gemahlene Mandeln; Gemahlener Sesam; Gemüsepulver; Gesalzene Nüsse; Gesalzene Cashewnüsse; Geschälte Nüsse; Getrocknete Datteln; Getrocknete Durianfrüchte; Getrocknete Früchte; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Nüsse; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Gewürznüsse; Gewürzte Nüsse; Nüsse [gewürzt]; Obst- und Nussmischungen; Rosinen; Röstnüsse; Sultaninen; Trockenobst; Trockenobstmischungen; Umhüllte Erdnüsse; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Verarbeitete Macadamianüsse; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Pinienkerne; Verarbeitete Pistazien; Verarbeitete Sonnenblumenkerne; Verarbeitetes Obst; Walnusskerne; Würzige Essiggurken; Zubereitete Cashewnüsse; Zubereitete Kiefernpollen für Nahrungszwecke; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte
Klasse(n) 30:
Soßen [Würzen]; Apfelessig; Aromawürzstoffe und Würzmittel; Backgewürze; Gemahlene Gewürze; Geröstete und gemahlene Sesamsamen zur Verwendung als Würzmittel; Gewürze; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel; Kochsalz; Kurkuma; Kümmelkörner zur Verwendung als Würzmittel; Mineralsalze zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Safran [Gewürz]; Safran als Würzmittel; Safransalz zum Würzen von Speisen; Schwarzkümmel; Sesamkörner [Gewürz]; Sumach zur Verwendung als Würzmittel; Vanille; Vanillearoma; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Hanfsamen [Würzmittel]; Verarbeitete Kräuter; Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; Würzmittel; Würzmittel aus Mononatriumglutamat; Würzmittel für Instant-Gerichte aus Hammelfleisch; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Zimtstangen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
 LizenzbereitschaftLIZerklärt
 Beginn der Benutzungsschonfrist 29.08.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 28.08.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT30.04.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT02.10.2023
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)
  • 02.10.2023; 02.10.2023; 02.10.2023; 02.10.2023; 01.08.2023; 20.07.2023; 19.07.2023; 19.07.2023; 19.07.2023; 06.07.2023; 07.10.2022; 18.05.2022
    • Historiendaten für diese(n) Zeitpunkt(e) nicht vorhanden
  • 30.04.2022
    • Erstmalige Übernahme in DPMAregister
Verfahrensdaten
Nr.VerfahrensartVerfahrensstandVerfahrensstandstagVeröffentlichungsdatumAlle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.05.2022 17.06.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 07.10.2022 11.11.2022 Details anzeigen
3 Widerspruchsverfahren Marke teilweise gelöscht 02.10.2023 03.11.2023 Details anzeigen
Verfahrensansicht Anmeldeverfahren (Nr.: 1)
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 VerfahrensartVARTAnmeldeverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke eingetragen
 VerfahrensstandstagVSTT18.05.2022
 MarkenblattHN/PJ24/2022
 Veröffentlicht in TeilHT1aaa
210AktenzeichenAKZ3020222152847
540MarkendarstellungMDBIOLIA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2022
 VeröffentlichungsdatumVT17.06.2022
730AnmelderANMMehrabi, Majid, 28357 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Majid Mehrabi, Ostwaldstr. 10, 28357 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29, 31
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Behandelte Nüsse; Blanchierte Nüsse; Datteln; Eingemachte Nüsse; Erdnusskonserven; Essbare Nüsse; Falafeln; Gegarte Nüsse; Gefüllte Oliven; Gemahlene Nüsse; Gemahlene Mandeln; Gemahlener Sesam; Gemüsepulver; Gesalzene Nüsse; Gesalzene Cashewnüsse; Geschälte Nüsse; Getrocknete Datteln; Getrocknete Durianfrüchte; Getrocknete Früchte; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Nüsse; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Gewürznüsse; Gewürzte Nüsse; Nüsse [gewürzt]; Obst- und Nussmischungen; Rosinen; Röstnüsse; Sultaninen; Trockenobst; Trockenobstmischungen; Umhüllte Erdnüsse; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Verarbeitete Macadamianüsse; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Pinienkerne; Verarbeitete Pistazien; Verarbeitete Sonnenblumenkerne; Verarbeitetes Obst; Walnusskerne; Würzige Essiggurken; Zubereitete Cashewnüsse; Zubereitete Kiefernpollen für Nahrungszwecke; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte
Klasse(n) 30:
Soßen [Würzen]; Apfelessig; Aromawürzstoffe und Würzmittel; Backgewürze; Gemahlene Gewürze; Geröstete und gemahlene Sesamsamen zur Verwendung als Würzmittel; Gewürze; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel; Kochsalz; Kurkuma; Kümmelkörner zur Verwendung als Würzmittel; Mineralsalze zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Safran [Gewürz]; Safran als Würzmittel; Safransalz zum Würzen von Speisen; Schwarzkümmel; Sesamkörner [Gewürz]; Sumach zur Verwendung als Würzmittel; Vanille; Vanillearoma; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Hanfsamen [Würzmittel]; Verarbeitete Kräuter; Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; Würzmittel; Würzmittel aus Mononatriumglutamat; Würzmittel für Instant-Gerichte aus Hammelfleisch; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Zimtstangen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
Klasse(n) 31:
Nicht verarbeitete Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Pflanzen; Rohe Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Rohe landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 2)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTWiderspruch erhoben
 VerfahrensstandstagVSTT07.10.2022
 MarkenblattHN/PJ45/2022
 Veröffentlicht in TeilHT2b
 Publikationstext Widerspruchsverfahren läuft / Widerspruch erhoben
 VeröffentlichungsdatumVT11.11.2022
 Widerspruch Widerspruch Nummer 1
Widerspruchstatus: (Teilweise) Stattgegeben

Widerspruchskennzeichen Nummer 1
Zeichendarstellung: BIOLYS
Kennzeichentyp: Nationale Marke
Registernummer: 2900916
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT02.10.2023
Verfahrensansicht Widerspruchsverfahren (Nr.: 3)
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 VerfahrensartVARTWiderspruchsverfahren
 VerfahrensstandVSTMarke teilweise gelöscht
 VerfahrensstandstagVSTT02.10.2023
 MarkenblattHN/PJ44/2023
 Veröffentlicht in TeilHT2e
 Publikationstext teilweise Löschung aufgrund Widerspruchs
 Datum des Abschlusses 29.08.2023
 VeröffentlichungsdatumVT03.11.2023
 Gelöschtes WDVZWDVKlasse(n): 31
WDVZ: Nicht verarbeitete Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Pflanzen; Rohe Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Rohe landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur
 Tag der Aktualisierung des VerfahrensREGT02.10.2023