Registerauskunft

Registernummer 302022215284 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 02.12.2022)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022215284
210AktenzeichenAKZ3020222152847
540MarkendarstellungMDBIOLIA
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT22.04.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET18.05.2022
730InhaberINHMehrabi, Majid, 28357 Bremen, DE
750ZustellanschriftZANHerrn Majid Mehrabi, Ostwaldstr. 10, 28357 Bremen
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL30, 29, 31
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED22.04.2032
450Tag der VeröffentlichungVT17.06.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT17.06.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT19.09.2022
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 29:
Behandelte Nüsse; Blanchierte Nüsse; Datteln; Eingemachte Nüsse; Erdnusskonserven; Essbare Nüsse; Falafeln; Gegarte Nüsse; Gefüllte Oliven; Gemahlene Nüsse; Gemahlene Mandeln; Gemahlener Sesam; Gemüsepulver; Gesalzene Nüsse; Gesalzene Cashewnüsse; Geschälte Nüsse; Getrocknete Datteln; Getrocknete Durianfrüchte; Getrocknete Früchte; Getrocknete Hülsenfrüchte; Getrocknete Kokosnüsse; Getrocknete Nüsse; Getrocknete Trüffel [essbare Pilze]; Gewürznüsse; Gewürzte Nüsse; Nüsse [gewürzt]; Obst- und Nussmischungen; Rosinen; Röstnüsse; Sultaninen; Trockenobst; Trockenobstmischungen; Umhüllte Erdnüsse; Verarbeitete Hülsenfrüchte; Verarbeitete Macadamianüsse; Verarbeitete Nüsse; Verarbeitete Pinienkerne; Verarbeitete Pistazien; Verarbeitete Sonnenblumenkerne; Verarbeitetes Obst; Walnusskerne; Würzige Essiggurken; Zubereitete Cashewnüsse; Zubereitete Kiefernpollen für Nahrungszwecke; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte
Klasse(n) 30:
Soßen [Würzen]; Apfelessig; Aromawürzstoffe und Würzmittel; Backgewürze; Gemahlene Gewürze; Geröstete und gemahlene Sesamsamen zur Verwendung als Würzmittel; Gewürze; Gewürzte Überzüge für Fleisch, Fisch, Geflügel; Kochsalz; Kurkuma; Kümmelkörner zur Verwendung als Würzmittel; Mineralsalze zur Konservierung von Nahrungsmitteln; Safran [Gewürz]; Safran als Würzmittel; Safransalz zum Würzen von Speisen; Schwarzkümmel; Sesamkörner [Gewürz]; Sumach zur Verwendung als Würzmittel; Vanille; Vanillearoma; Vanillin [Vanille-Ersatz]; Verarbeitete Hanfsamen [Würzmittel]; Verarbeitete Kräuter; Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; Verarbeiteter Ginseng zur Verwendung als Kräuter, Gewürz oder Aromastoff; Würzmittel; Würzmittel aus Mononatriumglutamat; Würzmittel für Instant-Gerichte aus Hammelfleisch; Zimt [Gewürz]; Zimtpulver [Gewürz]; Zimtstangen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
Klasse(n) 31:
Nicht verarbeitete Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Pflanzen; Rohe Erzeugnisse aus dem Gartenbau; Rohe landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete gartenwirtschaftliche Erzeugnisse; Rohe und nicht verarbeitete forstwirtschaftliche Erzeugnisse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur
 LizenzbereitschaftLIZerklärt
 Tag der ersten Übernahme in DPMAregisterEREGT30.04.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT07.10.2022
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)30.04.2022; 18.05.2022; 07.10.2022
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 18.05.2022 17.06.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 07.10.2022 11.11.2022 Details anzeigen