Registerauskunft

Registernummer 302022117266 (Marke eingetragen, Stand am 26.04.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302022117266
210AktenzeichenAKZ3020221172666
540MarkendarstellungMDAXION
550MarkenformMFWort-/Bildmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT25.10.2022
151Tag der Eintragung im RegisterET14.11.2022
730InhaberINHAXION AG, 89264 Weißenhorn, DE
740VertreterVTRBaur & Weber Patentanwälte PartG mbB, 89073 Ulm, DE
750ZustellanschriftZANBaur & Weber Patentanwälte PartG mbB, Rosengasse 13, 89073 Ulm
 Version der Nizza-Klassifikation NCL11
511Klasse(n)KL9, 11, 12
531Bildklasse(n)WBK26.01.04, 26.01.06, 26.01.24, 26.07.04, 26.11.03, 27.05.01
 AktenzustandASTMarke eingetragen
180SchutzendedatumVED25.10.2032 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT16.12.2022
 Beginn WiderspruchsfristBWT16.12.2022
 Ablauf WiderspruchsfristEWT16.03.2023
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 09:
Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate; Alarm- und Warnausrüstung; an Computer angepasste Peripheriegeräte; Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate; Antennen und Antennenanlagen als Bauteile; Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte; Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren; Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Aufgezeichnete Daten; Bespielte Medien; Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte; Bildscanner; Computer und Computerhardware; Computerbetriebssysteme, nicht auf dem Gebiet von statischer Codeanalyse und Software-Architekturverifikation; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Datenbanken, nicht auf dem Gebiet von statischer Codeanalyse und Software-Architekturverifikation; Datenlogger und Datenschreiber; Datenspeichergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Drucker; Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten; Elektrische und elektronische Bauteile; Firmware, nicht auf dem Gebiet von statischer Codeanalyse und Software-Architekturverifikation; Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte; Kabel und Drähte, nicht als Zubehör von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Kommunikationsausrüstung, nicht als Zubehör von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Laser, nicht als Zubehör von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, nicht auf dem Gebiet von Vorrichtungen zum Heben, Wenden und Greifen von Gütern jeglicher Art; Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren; Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität; Prüf- und Qualitätskontrollgeräte; Punkt-zu-Punkt-Kommunikationsgeräte; Rechner; Rundfunkgeräte und -ausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Sensoren und Detektoren; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung; Signalapparate; Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation; Software, nicht auf dem Gebiet von statischer Codeanalyse und Software-Architekturverifikation; Steuergeräte [Regler]; Strommessinstrumente und -apparate; Temperaturmessinstrumente und -apparate; Überwachungsinstrumente und -apparate; Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität; Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
Klasse(n) 11:
Lampen zur Verwendung im Außenbereich; Beleuchtung und Lichtreflektoren; Beleuchtungsarmaturen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsanlagen für Anzeigezwecke; Elektrische Beleuchtungsgeräte; Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge; Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge; Brenner, Boiler und Heizgeräte; Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke; LED-Lampen; LED-Glühlampen; Leuchten [Lampen]; Luftbehandlungsausrüstung
Klasse(n) 12:
Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge, insbesondere LKW
 Beginn der Benutzungsschonfrist 05.08.2023
 Ende der Benutzungsschonfrist 04.08.2028
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT03.11.2022
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT11.01.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)03.11.2022; 03.11.2022; 08.11.2022; 11.11.2022; 11.11.2022; 14.11.2022; 06.04.2023; 05.06.2023; 07.08.2023; 07.08.2023; 07.08.2023; 07.08.2023; 07.08.2023; 11.01.2024; 11.01.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 14.11.2022 16.12.2022 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 06.04.2023 12.05.2023 Details anzeigen
3 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 07.08.2023 08.09.2023 Details anzeigen
4 Widerspruchsverfahren Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend 07.08.2023 08.09.2023 Details anzeigen
5 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 11.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen
6 Löschung Antrag Inhaber Marke teilweise gelöscht 11.01.2024 16.02.2024 Details anzeigen